In Friedrichshain-Kreuzberg wurden und werden keine Feste wegen ihres religiösen Charakters untersagt oder benachteiligt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat entgegen verschiedener anders lautender Berichterstattungen nicht entschieden, Veranstaltungen mit religiösem Hintergrund auf öffentlichen Flächen zu versagen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann hat den Sachverhalt auch wegen verschiedener Berichte in regionalen und überregionalen Medien in den vergangenen Tagen und aufgrund von besorgten Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern geprüft. In den letzten Jahren gab es

Von |2013-09-03T00:00:00+02:0003.09.2013|

Gemeinsam handeln!

Für eine demokratische Streitkultur & gegen rechtspopulistische & rechtsextreme Parolen im Wahlkampf! Argumentationshilfe gegen rechtsextreme und rechtspopulistische Parteien erschienen. "Am 22. September 2013 sind Bundestagswahlen. Zu Wahlen werden immer wieder Stimmen laut, die zur Ausgrenzung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft, Religion, Hautfarbe, sexuellen Orientierung oder sozialen Randständigkeit aufrufen. Solche Stimmen finden sich nicht nur in

Von |2013-08-23T00:00:00+02:0023.08.2013|

Projekt inklusive Öffnung der Kinder- und Jugendeinrichtungen in Friedrichshain- Kreuzberg

DS/0748/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Projekt zu initiieren, zur Förderung der Inklusion und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung in Kinder- und Jugendeinrichtungen. Ziele des Projektes sollen sein:- die inklusive Umgestaltung von Freizeitangeboten der Kinder- und Jugendeinrichtungen im Bezirk, unter Beteiligung von Kindern und Jugendlichen mit Behinderung sowie mit

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Umsetzung der Inklusion an Schulen des Bezirks

SA/125/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. An Welchen Schulen werden SchülerInnen mit Behinderungen in den regulären Schulalltag integriert?(Bitte Schule und Anzahl der SchülerInnen mit Behinderungen aufzählen)Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler mit Förderstatus, die im Schuljahr 2012/13 in Friedrichshain-Kreuzberg in den regulären Schulalltag integriert wurden, können Sie der beiliegenden  Übersicht

Von |2013-07-04T00:00:00+02:0004.07.2013|

Staatsangehörigkeitsabfrage bei eingebürgerten Deutschen

DS/0685/IV Mündliche Anfrage 1. Warum werden in letzter Zeit plötzlich eingebürgerte Deutsche mit dem „Fragebogen zur Staatsangehörigkeitsabfrage“ zu weiteren Staatsangehörigkeiten bei der Verlängerung ihres Personalausweises bzw. deutschen Reisepasses konfrontiert?Personalausweise und Reisepässe werden nicht verlängert. Nach Ablauf der Gültigkeit von 10 Jahren werden diese neu ausgestellt. Seit in Kraft treten der Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Durchführung

Von |2013-07-03T00:00:00+02:0003.07.2013|

Umsetzung des „Konzept zur Förderung des Ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen“

DS/0682/IV Mündliche Anfrage Schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1) Was folgte bisher aus dem bezirklichen „Konzept zur Förderung des Ehrenamtlichen Engagements älterer Menschen“? Wie ist der Umsetzungsstand?In der Zeitspanne 2011 (Beschluss d. Konzeptes) bis heute ergibt sich zusammengefasst folgender Verlauf:Die bisherige Entwicklung macht den weiteren Öffnungsprozess erkennbar und umfasst mit dem breiteren Verständnis von bürgerschaftlichem Engagement

Von |2013-07-03T00:00:00+02:0003.07.2013|

Bezirk bekommt queeres Begegnungs- und Beratungszentrum – für tolerantes Miteinander

Friedrichshain-Kreuzberg bekommt einen Ort der Begegnung und Beratung für queere Jugendliche. Das hat das Bezirksparlament Mitte Mai auf einen Antrag von Grünen und SPD hin beschlossen. Jugendliche, die lesbisch, schwul, bisexuell, transgender, transsexuell oder intersexuell (LSBTTI) sind, sind deutlich öfter Diskriminierungen und Gewalt aufgrund ihrer sexuellen Orientierung ausgesetzt. Der Bezirk soll demnach Räume zur

Von |2013-05-22T00:00:00+02:0022.05.2013|

Jana Borkamps BVV-Rede zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes

Im Folgenden die Rede, die unsere Fraktionssprecherin Jana Borkamp zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes vor der Akademie des Jüdischen Museums in der BVV Ende April gehalten hat. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, auch unsere Fraktion hat viel und lange diskutiert und die Zeit gebraucht und

Von |2013-05-06T00:00:00+02:0006.05.2013|

Jana Borkamps Rede zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes

Im Folgenden die Rede, die unsere Fraktionssprecherin Jana Borkamp zur Debatte um die Benennung des Vorplatzes vor der Akademie des Jüdischen Museums Berlin in der BVV Ende April gehalten hat. Sehr geehrte Frau Vorsteherin, sehr geehrtes Bezirksamt, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste, auch unsere Fraktion hat viel und lange diskutiert und die Zeit gebraucht

Von |2013-05-06T00:00:00+02:0006.05.2013|

Statement zur Benennung des neuen Vorplatzes der Akademie des Jüdischen Museums Berlin

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV), das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg, hat am 24.04.2013 einstimmig beschlossen, den Vorplatz der Akademie des Jüdischen Museums Berlin (JMB) nach Fromet und Moses Mendelssohn zu benennen, und hat damit einen tragfähigen Kompromiss gefunden. Die BVV und insbesondere unsere Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen haben sich die Entscheidungsfindung – entgegen anderslautender Medienberichterstattung – keineswegs

Von |2013-04-26T00:00:00+02:0026.04.2013|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

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