offene Gesellschaft Archive - Seite 33 von 56

„Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“nicht vergessen!

DS/1012/IV Antrag DS/1012/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Gewerbetreibenden und Hauseigentümer*innen des Bezirks regelmäßig über die „Klauseln gegen rechtsextreme Wirtschaftsunternehmungen für Gewerbemietverträge“ und weitere Beratungsmöglichkeiten (z.B. den neu erschienenen Ratgeber für die Gastronomie und Hotellerie) der mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) zu informieren.Dazu soll das Bezirksamt die Gewerbetreibenden im Antragsverfahren für

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Keine sexistische, diskriminierende, frauenfeindliche Außenwerbung im Bezirk!

Foto (c) K. Buri Gemeinsam mit den Fraktionen von SPD, DIE LINKE und Piraten hat unsere Fraktion einen Antrag erarbeitet, der das Bezirksamt beauftragt, keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung auf den vier bezirkseigenen Flächen zu ermöglichen. Der Antrag wurde am 26. Februar mit überragender Mehrheit vom Bezirksparlament verabschiedet. Bevor der Antrag ins Bezirksparlament eingebracht

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Homophobie im Sport

DS/1014/IV Antrag DS/1014/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, eine Fachtagung zum Thema Homophobie im Sport durchzuführen. Dabei soll es vor allem darum gehen, wie die Sportvereine mit Homosexualität in ihrem Verein umgehen. Ziel ist es, offenen Umgang mit Homosexualität zu fördern. Es soll u. a. auch darum gehen, welche Möglichkeiten Jugendliche haben, in

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Bewegungsfreiheit für Lampedusa & Co

DS/1015/IV Antrag DS/1015/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Senat dafür einzusetzen, dass den ehemaligen Geflüchteten vom Oranienplatz in irgendeiner Form die Teilhabe am öffentlichen Nahverkehr ermöglicht wird.Begründung:Es ist nicht hinzunehmen, dass von Geflüchteten, welche weder arbeiten dürfen noch sonstige monetäre Leistungen erhalten, der Kauf von BVG-Tickets in voller Höhe erwartet wird.

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Öffentlichen Raum mit Bürger*innenbeteiligung gestalten – Keine sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg!

DS/1013/IV Antrag DS/1013/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Präsentation von sexistischer, diskriminierender undfrauenfeindlicher Außenwerbung auf bezirkseigenen Flächen zu untersagen. Hierzu ist das Bezirksamt aufgefordert zu prüfen, inwieweit bestehende Verträge verändert werdenkönnen: Bei allen Werbeverträgen, die das Bezirksamt abschließt, sollen Mieter*innen oder Pächter*innen verpflichtet werden, Werbung zurückzuweisen, die Menschen aufgrund ihres Geschlechts, ihrer

Von |2014-01-29T00:00:00+01:0029.01.2014|

Fachtagung gegen Homophobie im Sport – Bezirk stärkt Toleranz in Sportvereinen

Eine Fachtagung soll Friedrichshain-Kreuzberger Sportvereine dabei unterstützen, einen offenen Umgang mit Homosexualität zu pflegen. Wie kann man Trainerinnen und Trainer für das Thema Homosexualität sensibilisieren? Welche Möglichkeiten haben Jugendliche, in ihrem Sportverein offen zu ihrer Homosexualität zu stehen? Diese und ähnliche Fragen sollen bei der Fachtagung im Bezirk erörtert werden. Zu der Tagung sollen unter

Von |2014-01-23T00:00:00+01:0023.01.2014|

Werbeflächen im Bezirk

DS/0997/IV Mündliche Anfrage DS/0997/IV Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Möglichkeiten hat der Bezirk, um Werbeflächen auf privaten Grundstücken oder an privaten Gebäuden zu untersagen bzw. bestimmte Inhalte zu verwehren (z.B. sexistische Werbung)? 2. Könnte über eine Gestaltungssatzung Einfluss auf das Aufstellen von Werbetafeln auf privaten Flächen genommen werden? 3. Wie hoch sind

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

Der Senat verschiebt die Inklusion – Welche Auswirkungen hat das für den Bezirk

DS/0979/IV Mündliche Anfrage DS/0979/IV Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welchem Umfang wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren trotz fehlender Unterstützung durch den Senat und unzureichender Finanzmittel die Inklusion im Bezirkweiter vorantreiben?Der Bezirk will trotz der ausgebliebenen Unterstützung seitens des Senats versuchen, im Rahmen der ihm zur Verfügung gestellten Finanzmittel, die

Von |2014-01-09T00:00:00+01:0009.01.2014|

Kein Weg zurück in die Gewalt aufgrund fehlender Ausstattung der Frauenhäuser

DS/0931/IV Antrag DS/0931/IV Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich beim Berliner Senat dafür einzusetzen, dass in Berlin Frauenhäuser als Ort der Hilfe, Beratung und vor allem als vorübergehend geschützte Unterkunft für von Gewalt betroffene Frauen und Kindern angemessen ausgestattet werden. Daher ist vom Senat konkret einzufordern: Im Rahmen der laufenden Haushaltsberatungen ist

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

Flüchtlingskinder mit Behinderungen

DS/0981/IV Mündliche Anfrage DS/0981/IV Ich beantworte Ihre mündliche Anfrage wie folgt:1. Leben in den Wohnheimen oder Wohnungen unseres Bezirks Kinder und Jugendliche von Flüchtlingen mit Beeinträchtigungen und wenn ja wie viele sind es?Lt Information der Prisod Wohnheimbetriebs GmbH gibt es im Flüchtlingsheim Stallschreiberstraße keine Kinder und Jugendlichen mit Beeinträchtigungen.Zurzeit sind nach Kenntnis des Gesundheitsamts

Von |2014-01-08T00:00:00+01:0008.01.2014|

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