Die heutige Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Friedrichshain-Kreuzberg hat den Antrag der Fraktion der Grünen für ein bezirkliches Fußverkehrskonzept gemeinsam mit den Stimmen von Linken und SPD beschlossen. Damit wird das Bezirksamt beauftragt – in Ergänzung zum Radverkehrsplan – auch einen Vertiefungsplan für den Fußverkehr zu erstellen. Der Plan soll Grundlage für den Ausbau und die Stärkung des
Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 26. Mai 2020 Zur Sitzung der BVV von Friedrichshain-Kreuzberg am 27. Mai bringen Bündnis 90/Die Grünen folgende Anträge ein: Politik für Menschen mit Beeinträchtigungen deutlich stärken. Wir beauftragen das Bezirksamt darzustellen, wie es um den Stand der Umsetzung der zehn behindertenpolitischen Leitlinien für die gleichberechtigte Teilhabe von Menschen mit
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwiefern hat das Bezirksamt bereits Kontakt zum vom Senat neu designierten Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel aufgenommen? 2. Welche konkreten Verbesserungen erhofft sich das Bezirksamt durch den Schulbaukoordinator für Friedrichshain-Kreuzberg? 3. Wie wird das Bezirksamt den Schulbaukoordinator Wilfried Nünthel im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg einbinden? Beantwortung: BezStR
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Beschäftige aus Werkstätten für Menschen mit Behinderungen konnten in den letzten Jahren in Friedrichshain-Kreuzberg in den ersten Arbeitsmarkt integriert werden? 2. Welche Maßnahmen wird das Bezirksamt in den nächsten Jahren ergreifen, um mehr Menschen mit Behinderungen aus den Werkstätten einen Arbeitsplatz
Mündliche Anfrage Initiator*in: B’90/Die Grünen, Keküllüoglu-Abdurazak, Filiz Ich frage das Bezirksamt: 1. Welcher Mindestlohn ist bei laufenden Vergaben zum Schulessen angesetzt? 2. Das Ausschreibungs- und Vergabegesetz wird momentan reformiert und der Mindestlohn auf 12,50 Euro angesetzt; wie geht das Bezirksamt bis zur Verabschiedung des Gesetzes bei bereits laufenden sowie neuen Vergaben damit um, dass das
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schmidt-Stanojevic, Jutta Ich frage das Bezirksamt: 1. Wo kommen die Zahlen für die Genderanalyse bei der Sportförderung her? 2. Warum stimmen die Zahlen nicht mit den Angaben der Sportvereine bei der Angabe männlicher und weiblicher Vereinsangehöriger bei den Landessportverbänden überein? 3. Wie wird das Bezirksamt in Zukunft sicherstellen das es
Mündliche Anfrage Initiator*in: B'90/Die Grünen, Schulte, Claudia Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Aufgaben bestehen für das Bezirksamt im Rahmen der Umsetzung des Gesetzes zum Berliner Mietendeckel? 2. In welcher Form können sich Bürger*innen an das Bezirksamt wenden, wenn sie Unterstützung bei der Umsetzung ihrer Rechte aus dem Gesetz benötigen? 3. Wie bzw. wodurch werden
Hurra! Zunächst 30 neue Spielstraßen werden in den kommenden Wochen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg geschaffen. Den Start machte am vergangenen Sonntag die Bänschstraße im Samariterkiez, parallel zu 18 weiteren Standorten. Vergangenen Mittwoch öffnete zudem die Böckhstraße im Graefekiez wieder. Sie ist bereits seit letztem Jahr als Spielstraße zugelassen. Zunächst zwischen dem 1. April und dem 30.
Auch der Stachel trauert um Riza Baran. In Erinnerung an sein langjähriges Wirken veröffentlichen wir erneut ein Portrait, das im Mai 2013 über Riza erschienen ist. "Seit 50 Jahren in Deutschland: Riza Baran" Alternative Liste, Ausländerbeirat, BVV-Fraktion, Abgeordnetenhaus: Die Liste von Riza Barans politischen Aktivitäten ist lang. Wir gehen weit zurück, in die Zeit der
04.05.2020 Zum Tod von Riza Baran erklären der Landesverband von Bündnis 90/Die Grünen Berlin, die grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, die Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg und der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg: "Mit tiefer Betroffenheit mussten wir heute den Verlust unseres Freundes und langjährigen Grünen Mitstreiters, Mitgründer der Alternativen Liste (AL), Riza Baran, zur Kenntnis nehmen. Er