Sonstiges Archive - Seite 49 von 112

DS/1412/V – Konzept zu einer umweltfreundlichen Entwicklung der öffentlichen Sportstätten desBezirks

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, ein Konzept für die bezirklichen Sportstätten zu einer umweltfreundlichen,ökologischen und umweltschonenden Entwicklung zu erarbeiten. Dabei sollen folgende Aspekte berücksichtigt werden:  Nutzung der Einsparungspotentiale beim Stromverbrauch und der Wasserversorgung  Abfallmanagement durch Reduktion der Abfallmengen durch das Aufstellen von getrennten Müllbehältern

Von |2019-10-15T18:28:52+02:0015.10.2019|

DS/1411/V – Informationen für Beschäftigte in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und für andere Einrichtungen der Behindertenhilfe: Hier Veränderungen durch dasBundesteilhabegesetz (BTHG)

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie die Beschäftigten in Werkstätten für Menschen mit Behinderung und anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe über Veränderungen durch das BTHG informiert werden. Außerdem wird das Bezirksamt beauftragt, sich gegenüber der Senatsverwaltung für Soziales dafür einzusetzen, dass die BTHG Broschüre allen Beschäftigten

Von |2019-10-15T18:23:49+02:0015.10.2019|

DS/1410/V – Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen II – Anzeigen an das Ordnungsamt unabhängigvom Übermittlungsweg bearbeiten!

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie Anzeigen, welche das Ordnungsamt über externe Plattformen und Apps erhält, bearbeitet werden können. Sollten organisatorische Hindernisse der Bearbeitung im Wege stehen, sind diese beim Ordnungsamt auszuräumen und eine Bearbeitung sicherzustellen. Sollten technische Hindernisse oder auf Seiten der

Von |2019-10-15T18:14:58+02:0015.10.2019|

DS/1409/V – Anliegen der Bürger*innen ernst nehmen I – Weiterleitung von Anzeigen beim Ordnungsamt sicherstellen

Antrag Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, zukünftig Anzeigen, welche das Ordnungsamt über Verkehrsverstöße im ruhenden Verkehr erreichen, an die Bußgeldstelle der Polizeipräsidentin in Berlin weiterzuleiten, wenn nicht das Ordnungsamt selbst tätig wird. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Sitzung im März 2020 zu berichten. Begründung: Das Ordnungsamt

Von |2019-10-15T17:35:56+02:0015.10.2019|

DS/1405/V – Der öffentliche Raum gehört allen – jeder 10. Parkplatz wird zum Pocket-Park

Antrag Initiator*innen: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel, Annika Gerold Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept zu erstellen und umzusetzen, wie als Beitrag zu einer sozial-ökologischen Verkehrswende im Rahmen einer festen Reduktionsquote von ca. jedem 10. Parkplatz bestehende (Auto-)Parkplätze reduziert und so Freiflächen für andere Nutzungen geschaffen werden können. Dazu gehören etwa: 

Von |2019-10-15T17:29:26+02:0015.10.2019|

Für rechte Hetze ist in Xhain kein Platz

Die Bezirksgruppe kritisierten den Umgang mit den Pegida München Kundgebungen im Görlitzer Park und in der Rigaer Straße. Für rechte Hetze und Gewalt ist in Xhain kein Platz. [pdf-embedder url="https://gruene-xhain.de/wp-content/uploads/2019/10/191008_Antrag-Pegida-Demos.pdf" title="191008_Antrag Pegida Demos"]

Von |2019-10-09T11:44:28+02:0009.10.2019|

NEWSLETTER DER FRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN XHAIN OKTOBER 2019

Verkehrsberuhigung durch Diagonalsperren Im August wurden wieder kleine, aber effektive Schritte in Richtung Verkehrswende umgesetzt: im Friedrichshainer Samariterkiez wurden an mehreren Kreuzungen Durchfahrts- und Diagonalsperren installiert. Ebenso nimmt das Bezirksamt Anregungen von Anwohner*innen auf und wird in der Bänschstraße zusätzlich Schwellen anbringen, um den Verkehr zu entschleunigen. Auch im Kreuzberger Wrangelkiez wurden an den Kreuzungen

Von |2019-10-04T11:50:39+02:0004.10.2019|

Ein Platz für Maria von Maltzan

Der auch Bullenwinkel genannte kleine Platz am westlichen Ende des Naunynstraße wird nach Maria Gräfin von Maltzan benannt. Damit ehrt der Bezirk eine mutige, unangepasste und nicht nur während der Naziherrschaft widerständige Frau, die vielen Kreuzberger*innen noch in lebhafter Erinnerung sein dürfte. Maria Gräfin von Maltzan kommt 1909 auf Schloss Militsch bei Breslau zur Welt.

Von |2019-09-26T15:57:55+02:0026.09.2019|

Dem Frieden verpflichtet

Auslandseinsätze der Bundeswehr sind nur unter bestimmten rechtlichen Bedingungen möglich. Die Konflikte in der Region Irak und Syrien sind mit dem Einsatz von Soldaten aus Deutschland nicht zu lösen. Konsequentes Eintreten für Frieden ist mir wichtig. Dabei sehe ich mich dem Auftrag aus meinem Wahlkreis verpflichtet: Seit meiner Wahl in den Deutschen Bundestag im September

Von |2019-09-26T15:55:07+02:0026.09.2019|

Christian Ströbele und die taz

Aus heutiger Sicht war es für mich ein Glücksfall, bei Tunix im Januar 1978 dabei gewesen zu sein und den Aufbruch einer neuen alternativen Gründerzeit mitzuerleben. Eine Woche nach dem Treffen, zu dem Tausende nach Berlin gekommen waren, gehörte ich zu denen, die mehr wissen wollten von dem Projekt, das bei Tunix als Traum einer

Von |2019-09-26T15:47:09+02:0026.09.2019|