Sonstiges Archive - Seite 68 von 112

DS/0863/V – BEHALA-Grundstück in der Köpenicker Straße – wie ist der aktuelle Stand?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Planungsstand hinsichtlich einer möglichen Neubebauung des BEHALA-Grundstücks in der Köpenicker Straße 21-29? 2. Welche Nutzungen zu welchen Anteilen sind nach derzeitigem Kenntnisstand des Bezirksamtes auf dem Gelände geplant? 3. Welcher Zeitplan besteht für welche nächsten Planungsschritte zur möglichen Beplanung

Von |2018-07-23T23:48:17+02:0023.07.2018|

DS/0862/V – Ehemaliges Postcheckamt

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Andreas Weeger Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Nach der Übergangsregel zum Berliner Modell der Kooperativen Baulandentwicklung sind im städtebaulichen Vertrag für 25 % der Wohneinheiten Mietpreis- und Belegungsbindungen zu vereinbaren, wenn der städtebauliche Vertrag bis 31.07.2018 abgeschlossen wird. Für Verträge, die nach dem 31.07.2018 abgeschlossen werden, gilt die Maßgabe, auf

Von |2018-07-23T23:39:16+02:0023.07.2018|

DS/0861/V – „Strategischer Leerstand“ am Lausitzer Platz 17

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Julian Schwarze Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. In einem Verkaufsdossier für das Haus Lausitzer Platz 17 wird von einem „strategischen Leerstand“ von 5 Wohneinheiten und einem Mietsteigerungspotenzial bei Neuvermietungen von ca. 15 Euro gesprochen – ist der Leerstand und damit die Zweckentfremdung der Wohneinheiten dem Bezirksamt bekannt? 2. Bewertet das

Von |2018-07-23T23:29:56+02:0023.07.2018|

DS/0860/V – „Rausgeworfen, angelogen und verarscht“ ? Von der PostOst zur Factory Berlin – oder doch nicht?

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Pascal Striebel Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie ist der aktuelle Sach- und Planungsstand bzgl. des ehemaligen Ateliergebäudes PostOst- bzw. später PostBerlin in der Palisadenstraße 89 in Friedrichshain? 2. Wer soll das (alte oder neu zu bauende) Gebäude an diesem Standort zukünftig nutzen? 3. Welche Anstrengungen hat das Bezirksamt unternommen,

Von |2018-07-23T23:21:18+02:0023.07.2018|

DS/0859/V – Kunst- und Gewerbehöfe Muskauer Straße 24 vor Verdrängung bewahren

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD, Werner Heck/ Regine Sommer-Wetter/ Sebastian Forck Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain-Kreuzberg nimmt mit großer Sorge zur Kenntnis, dass mit den beiden Gewerbehöfen in den Hinterhöfen der Muskauer Straße 24 wieder eines der Projekte in seiner Existenz bedroht ist, welche den Charakter unseres Bezirks geprägt haben und

Von |2018-07-23T23:10:02+02:0023.07.2018|

DS/0844/V – Kein Schwimmbad mehr in Friedrichshain-Kreuzberg?

Initiator*innen: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD/CDU/FDP, Taina Gärtner, Oliver Nöll, Frank Vollmert, Wolfgang Fisch, Marlene Heihsel Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Vor dem Hintergrund, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg schon jetzt mit seinen fast 300.000 Einwohner*innen mit nur zwei öffentlichen Hallenbädern unterversorgt ist, Angebot und Nachfrage kaum in Einklang zu bringen sind, die Schwimmvereine ihren Bedarf nicht

Von |2018-07-23T23:03:00+02:0023.07.2018|

DS/0839/V – Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Jutta Schmidt-Stanojevic Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund und den Sportvereinen eine Kampagne für die Projektentwicklung im Rahmen des Teilhabeprogramms der Senatsverwaltung für Inneres und Sport ins Leben zu rufen. Dabei sollen die Sportvereine ausreichend über das Programm informiert werden. Zusätzlich sollen die Sportvereine

Von |2018-07-23T22:54:55+02:0023.07.2018|

DS/0837/V – Augen auf Friedrichshain-Kreuzberg: Konzept zur Müllvermeidung

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Filiz Keküllüoglu Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, aufbauend auf der „Gesamtstrategie Saubere Stadt“ des Senats ein unterstützendes Konzept zur Vermeidung von Müll (Essensresten, Glasscherben, Plastik, Zigarettenstummeln etc.) auf Straßen, Fußwegen, Wegrändern, Grünflächen sowie öffentlichen (Spiel)Plätzen bis Ende des Jahres 2018 zu entwickeln. Das Konzept sollte u.a. folgende Elemente

Von |2018-07-23T22:50:09+02:0023.07.2018|

DS/0836/V – Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Dr. Thomas Weigelt Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Bezirksverordnetenversammlung jeweils zum 1. Januar, 1. April, 1. Juli und zum 1. Oktober eines Jahres schriftlich – unter Angabe der jeweiligen Adresse – über alle Leerstände von Wohnraum im Bezirk zu informieren. Dabei hat das Bezirksamt jeweils anzugeben, ob

Von |2018-07-23T22:44:09+02:0023.07.2018|

DS/0835/V – Rekommunalisierung der Kreuzberger Parkgaragen

Initiator*in: B'90/Die Grünen, Tobias Wolf Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bewirtschaftung der bezirklichen Parkgaragen an drei Kreuzberger Schulen (87 Stellplätze) wird zukünftig wieder durch den Bezirk selbst durchgeführt. Das Bezirksamt entwickelt hierzu bis Oktober 2018 ein Konzept, welches insbesondere das bezirkseigene Parkraumbewirtschaftungsunternehmen einbezieht. Das Rekommunalisierungskonzept wird durch die BVV beschlossen. Teil des Konzepts werden

Von |2018-07-23T22:38:47+02:0023.07.2018|