DS/1397/III Mündliche Anfrage Ihre o.g. Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie sieht das bezirkliche Verfahren aus, auffällige Vermüllungsstellen im öffentlichen Raum, im Straßenland, in den Grünanlagen aber auch auf einsehbaren Privatgründstücken aufzufinden, aufzunehmen und für Abhilfe zu sorgen? Illegale Müllentsorgungen im öffentlichen Raum und auf Privatgrundstücken werden uns vom AOD und von der Polizei
Zwei neue öffentliche Parks bis Jahresende / nach der Sommerpause: neue Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer Hintergrundinfos: Beispiele für Erfolge im Sinne des Bürgerentscheids Ein Jahr nach dem Bürgerentscheid zum Spreeufer ziehen die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg eine positive Zwischenbilanz: Obwohl der Senat dem Bezirk noch im Frühjahr mit dem Entzug der Zuständigkeit drohte, konnten bis
Ende 2009 wird neben dem East-Side-Park auch der Park an der Spree fertiggestellt / Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) will Planungsleitlinien für das Kreuzberger Spreeufer vorstellen Noch in diesem Jahr soll er fertig werden: Der neue Park an der Spree. In der vergangenen Woche stellte Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) die Einzelheiten der geplanten und im Bau
Demonstration zum Langen Tag der Stadtnatur / Terminhinweis Die Grünen wollen geführte Bustouren über das Rollfeld am Langen Tag der Stadtnatur nutzen, um für eine schnelle Öffnung des ehemaligen Flughafens Tempelhofs zu werben. "Mit der Demonstration wollen wir Tempelhof schneller öffnen als es der Senat bisher erlaubt", sagt Anika Lindtner vom grünen Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg. Wenn
DS/1322/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in der Pflanzperiode Herbst 2009/Frühjahr 2010 in der Schlesischen Straße zwischen Cuvry- und Falckensteinstraße Straßenbäume zu pflanzen und damit die derzeitigen Kübelbäume zu ersetzen. Begründung: Mit der Pflanzung wird ein Lückenschluss hinsichtlich der Baumpflanzung erreicht und eine ästhetisch befriedigende Situation erzielt, bei der die Pflanzkübel
Thema: Admiralbrücke / Kein Umbau trotz Lärmbeschwerden / Stadträtin Kalepky: Aufenthaltsqualität soll dort auf keinen Fall verringert werden / Grüne: Nutzer nicht vertreiben Trotz vermehrter Klagen von Anwohnern über Lärmbelästigung an der Kreuzberger Admiralbrücke werden dort keine Poller abmontiert und die Spielstraße auch nicht durch andere Baumaßnahmen unfreundlicher gemacht. Dieses Ergebnis einer Prüfung stellte die
DS/1324/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Berliner Stadtreinigung (BSR) dafür einzusetzen, dass rund um den "Checkpoint Charlie" zusätzliche Müllbehälter montiert werden. Sollten dem Bezirksamt weitere Orte im Bezirk bekannt sein, an denen eine Unterversorgung an Müllbehältern vorliegt, wird es gebeten, diese ebenfalls gegenüber der BSR zu benennen. Begründung:
DS/1341/III Mündliche Anfrage 1. In den vergangenen Wochen wurden auf dem Rathaus Kreuzberg Photovoltaik-Anlagen installiert. Ab wann speisen diese Öko-Strom in das Berliner Netz? Die Stromeinspeisung erfolgt nach Stromzählereinbau durch Vattenfall, mit dem in den nächsten Tagen (voraussichtlich Anfang Juli) gerechnet wird. 2. Welche weiteren öffentlichen Gebäude und Schulen des Bezirks sind/werden noch an dem
Maria-Gelände: öffentliche Freifläche mit deutlich mehr Grün direkt am Ufer / Behala-Verhandlungen: 30-Meter-Grün-Streifen möglich / nächste Sitzung: Wie sollen Beteiligung BürgerInnen und weiterer Prozess für ein Spreeufer für alle aussehen? Noch im Frühjahr hatte der SPD-geführte Senat dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Pistole auf die Brust gesetzt, um das Maria-Gelände am Friedrichshainer Spreeufer bis auf einen
Lieber Herr Martenstein, mit Verwunderung haben wir aus Ihrem Tagesspiegel-Artikel vom 14. Juni erfahren müssen: "Die Grünen zerstören das neue Woodstock, mithilfe von Autos!" Gemeint ist das angebliche Umbauvorhaben Admiralbrücke, mit dem der Bezirk laut Ihrer Darstellung den "Durchgangsverkehr...wieder rollen" lassen und "die Party vertreiben" will. Hierzu stellen wir fest: Bereits im Frühjahr haben sich