Stachel 44 als pdf
Der neue Winter-Stachel als pdf zum downloaden oder einfach anschauen. Den Stachel gibt es auch im unser Geschäftsstelle (Igelbau), Dredener Str. 10, Kreuzberg
Tempo 30 – macht die Straßen lebenswert!
DS/0505/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt die Europäische Bürgerinitiative (EBI) „Tempo 30 – macht die Straßen lebenswert“, die kürzlich von der EU-Kommission zur Unterschriftensammlung zugelassen wurde? 2. Plant das Bezirksamt die EBI etwa durch das Auslegen von Unterschriftenlisten oder weitere Maßnahmen zu unterstützen? 3. Wie hoch ist der Anteil
„500 Millionen für mehr Stau“: Grüne verurteilen Bereitstellung von Finanzmitteln für A100
Die Mittel für den Weiterbau der umstrittenen Stadtautobahn A100 sollen nun doch zur Verfügung gestellt werden. Das hat die schwarz-gelbe Bundestagskoalition heute im Rahmen der Haushaltsdebatte beschlossen. Die Grünen wenden sich entschieden gegen diese Verschwendung von Steuergeldern. Mit dem Haushalt für 2013 hat der Bundestag die Finanzierung des Weiterbaus der A100 beschlossen. Für den Ausbau
Gefährlichen Verkehr im Wrangelkiez rund um die Kreuzberger Markthalle IX entschärfen
DS/0468/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Bewohnerinnen und Bewohner im Kiez rund um die Markthalle IX in der Kreuzberger Eisenbahnstraße (zwischen Skalitzer Straße, Köpenicker Straße und Mariannenplatz) stärker als bisher vor Gefahren durch "Raser" zu schützen und den Verkehr im Kiez insgesamt sicherer und langsamer zu organisieren. Dazu intensiviert das
Wohnen ohne PKW
DS/0434/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, innerhalb von Bebauungsplänen auf die Ausweisung von Stellplätzen zu verzichten oder maximal einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit festzusetzen. Im Genehmigungsverfahren von Bauanträgen soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass der Bauherr möglichst keine Stellplätze baut oder höchstens einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit verwirklicht. Begründung:
Keine Vorfahrt für die Zossener Straße
DS/0435/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vorfahrtsregelungen in der Zossener Straße zwischen Blücherstraße und Gneisenaustraße aufzuheben. Begründung: Die Zossener Straße ist in diesem Abschnitt eine Tempo 30 Zone in der eine Vorfahrtsregelung nicht zulässig ist. Die Aufhebung dieser Regelung würde dazu beitragen die Geschwindigkeit in der Straße zu reduzieren und
Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz
DS/0424/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, verschiedene Alternativen für die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung auf den rund um den Boxhagener Platz verlaufenden Straßen zu prüfen (Teile der Gabriel- Max-Straße, Krossenerstraße, Gärtnerstraße). Mögliche Optionen wären zum einen die Ausweisung der genannten Straßen als verkehrsberuhigter Bereich bzw. die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h
Mit dem Fahrrad zum Karneval
DS/0428/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Großveranstaltungen mit Wirkung über den Bezirk hinaus (z. B. Karneval der Kulturen, Biermeile) die VeranstalterInnen dazu anzuhalten, zusätzliche Abstellmöglichkeiten für FahrradfahrerInnen zu schaffen, sollten die bestehenden Fahrradabstellanlagen für die BesucherInnen der Großveranstaltung nicht ausreichen. Der BVV ist bis März 2013
A100-Verhandlungsergebnis „enttäuschend“ – Protest geht weiter
Die Grüne Fraktion bedauert, dass die Klage gegen den Weiterbau der A100 heute vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen wurde. Der Protest gegen die Stadtautobahn geht weiter. „Dass das Planfeststellungsverfahren nach Auffassung des Gerichts korrekt ist, heißt nicht, dass der Bau verkehrspolitisch Sinn macht ist“, sagt Verkehrsstadtrat Hans Panhoff (Grüne). Der Bau einer Autobahn quer durch die Stadt
Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg
SA/070/IV Schriftliche Anfrage Sehr geehrter Herr Schemmel, da die Statistiken zu Unfallschwerpunkten und die Erhebung der Unfallursachen nur durch die Berliner Polizei erfolgt, erhalten Sie zur ausführlichen Beantwortung Ihrer Anfrage das Schreiben des Polizeipräsidenten in Berlin vom 14.09.2012 in der Anlage. Mit freundlichen Grüßen Dr. Peter Beckers Fragesteller: Jonas Schemmel Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, den