Pressemitteilung der Grünen BVV-Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg vom 24. Juni 2021

Zur gestrigen Verleihung des Silvio-Meier-Preises an die Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ und Studio Ansage sowie zu wiederholten Versuchen der Diskreditierung des Namensgebers des Preises, des 1992 von Neonazis ermordeten Silvio Meier in rechtsradikalen Medien, sagt Werner Heck, Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Bildung und Mitglied im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg:

“Mit dem Silvio-Meier-Preis erinnert der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg an einen couragierten Menschen, der sich leidenschaftlich für Toleranz, Freiheit und Demokratie einsetzte und bezieht klare Position gegen Rechtsextremismus, Rassismus, Ausgrenzung, Diskriminierung und will aktives, gewaltfreies Eintreten für Freiheit, politische und kulturelle Emanzipation unabhängig von Herkunft, Religion, sozialer Stellung oder sexueller Identität unterstützen und ehren.

Mit den diesjährigen Preisträger*innen, die den Preis gestern in Rahmen einer kleinen Feier vor dem Jugendwiderstandsmuseum entgegen nehmen konnten, wurden zwei Initiativen geehrt, die sich gegen das Schweigen und einen zunehmend rassistischen und ausgrenzenden Diskurs engagieren.

Das Studio Ansage sendet seit 2005 als alternatives Radio Sendungen zu aktuellen sozial-politischen, antirassistischen Themen aus Friedrichshain. Das Radio wird ehrenamtlich betrieben und ist ein Zusammenschluss verschiedener engagierter Personen und Vereine.

Die Initiative „Wo ist unser Denkmal?“ hat auf das Fehlen eines Gedenkortes für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt aufmerksam gemacht. Sie setzt sich für den Erhalt des von Unbekannten am Oranienplatz in Kreuzberg errichteten Mahnmals in Gedenken an die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt ein.

Ich verstehe die einstimmige Entscheidung der Jury, in der ja neben Vertreter*innen der Zivilgesellschaft auch Vertreter*innen des Bezirksamtes und der Bezirksverordnetenversammlung sitzen, nicht nur als Ehrung des Engagements der Initiative, sondern auch als ein deutliches Zeichen in Richtung der Bezirksverordnetenversammlung und des Bezirksamtes: das Mahnmal für die Opfer von Rassismus und Polizeigewalt auf dem Oranienplatz muss bleiben.”

Heck weiter:

“Schmähungen, Diskreditierungen und üble Verleumdungen, wie sie von rechtsradikalen Publikationen gegenüber dem Namensträger des Preises, Silvio Meier, abgesondert werden, sind unerträglich. Deshalb hat das Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg eine Resolution verabschiedet, in der es sich anlässlich der Preisverleihung ausdrücklich zu Preis- und Namensgeber bekennt und diese verleumderische Hetze zurückweist.”