Fraktion Xhain, Autor bei Grüne Xhain

Mündliche Anfrage (DS/2113/V): Nach dem IDAHOBIT ist vor den Pride Weeks: Beteiligt sich Xhain bei „Queer im Kiez – Nachbarschaft unter’m Regenbogen“?

eingereicht von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie hat das Bezirksamt Interessierte auf die Fördermöglichkeit für queere Projekte mit Kiez- oder Bezirksbezug durch die SenJustVA zu den Pride Weeks aufmerksam gemacht und bei der Antragstellung unterstützt? Die Gleichstellungsbeauftragte wurde im April

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:04:57+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2114/V): Obdachlosen- und Drogenpolitik des Bezirksamtes

eingereicht von Magnus Heise, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei bezüglich der Situation im Wrangelkiez und dem Görlitzer Park? Die Zusammenarbeit mit der Polizei – sowohl

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:05:59+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2115/V): Reduzierung von Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Warum kommt es immer wieder zu einer Reduzierung der Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse? Es kommt nur äußerst selten zu einer Diskussion um die Reduzierung der Anzahl

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:07:01+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2117/V): barrierefreie Lehr- und Lernmittel an Grundschulen und Inklusionsschulen

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang steht den Schulen barrierefreie Lehr- und Lernmittel zur Verfügung? In der Grundschule stehen 157,71€ pro Schülerin und Schüler zur Verfügung, in den Inklusionsschulen 218,71€. Grundsätzlich entscheiden die Fachkonferenzen

Von Fraktion Xhain|2021-06-30T12:08:08+02:0022.06.2021|

SA/603/V – Baumaßnahmen an der Justus von Liebig-Grundschule

Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welche Baumaßnahmen finden derzeit an der Justus von Liebig-Grundschule statt? Derzeit finden keine Baumaßnahmen an der Justus von Liebig-Grundschule statt. 2. Welche Absperrungen auf dem Schulhof finden im Zuge der Baumaßnahmen statt? 3. Wieso wurde der

Von Fraktion Xhain|2021-06-22T16:24:28+02:0022.06.2021|

SA/604/V – Einrichtung von Gemeinschaftsschulen

Antwort auf die Schriftliche Anfrage von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Welchen Sachstand gibt es bezüglich der Einrichtung von Gemeinschaftsschulen an den Standorten Lina-Morgenstern-Schule, Singer-/Andreasstr.: Blumen-Schule, Georg-Weerth-Schule, Kurt-Schumacher-Schule und Emanuel-Lasker-Schule?  Lina-Morgenstern-Gemeinschaftsschule: Die Umwandlung in eine Gemeinschaftsschule wurde bereits beschlossen und zum Beginn des Schuljahres 2020/21 umgesetzt.

Von Fraktion Xhain|2021-06-21T17:26:53+02:0021.06.2021|

DS/2166/V – Wir dulden keine Gewalt im Samariterkiez!

Resolution Initiator: DIE LINKE/B'90 Die Grünen, Beitritt: SPD Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt zutiefst die heutigen Ausschreitungen rund um die Rigaer Straße 94 in Friedrichshain. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg duldet weder Beschimpfungen, Beleidigungen, Bedrohung von und Angriffe auf Menschen noch Vandalismus und brennende Barrikaden. Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg fordert die Bewohner*innen und Unterstützer*innen der Rigaer Straße 94 sowie

Von Fraktion Xhain|2021-11-08T14:07:20+01:0021.06.2021|

DS/2160/V – Ausübung des Vorkaufsrechts weiter ermöglichen – auch für den Mehringdamm 49 und weitere Hausgemeinschaften

Resolution Initiator: B'90/Die Grünen Die Bezirksverordnetenversammlung bekennt sich weiterhin zur Ausübung des Vorkaufsrechts in Milieuschutzgebieten und unterstützt die Anstrengungen des Bezirksamtes, in möglichst vielen Fällen das Instrument einzusetzen oder Abwendungsvereinbarungen zu erzielen. Denn gerade nach dem Fall des Mietendeckels ist dies zentral, um Hausgemeinschaften möglichst dauerhaft abzusichern und vor Verdrängung zu schützen. Klar ist aber

Von Fraktion Xhain|2021-06-21T17:23:24+02:0021.06.2021|

DS/2147/V – Erklärung der BVV zu Silvio Meier und Silvio-Meier-Preis

Resolution Initiator: Vorstand, Beitritt: B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD Anläßlich der Verleihung des Silvio-Meier-Preises 2021 bekennt sich die Bezirksverordnetenversammlung von Friedrichshain Kreuzberg noch einmal ausdrücklich zum Preis und seinem Namensgeber. Auch im Jahr 2021 beziehen wir mit der Verleihung des Silvio-Meier-Preises Stellung gegen Rechtsextremismus und ehren zwei Initiativen, die für eine demokratische und solidarische Gesellschaft eintreten.

Von Fraktion Xhain|2021-06-21T16:49:55+02:0021.06.2021|

SA/599/V – Anfrage: Oderstraße 11

Schriftliche Anfrage von Julian Schwarze, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Antwort von Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Berichten zufolge steht in der Oderstraße 11 mindestens eine Wohnung seit mehreren Jahren wiederholt leer bzw. wird als Ferienwohnung genutzt (3. OG). Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der

Von Fraktion Xhain|2021-05-31T18:22:06+02:0027.05.2021|

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