Über Fraktion Xhain

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Schriftliche Anfrage (SA/606/V): Situation von psychisch kranken Menschen in Friedrichshain Kreuzberg

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, Bündnis 90/Die Grünen Antwort von: Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Inwieweit gibt es einen Psychiatrieentwicklungsplan für den Bezirk? Der Psychiatrieentwicklungsplan bzw. das Psychiatrieentwicklungsprogramm ist eine der Aufgaben/Instrumente auf Senats-/Landesebene. Dieser wird als Grundlage für u. a. die Höhe der Mittelzuweisungen an die

Von |2021-06-30T11:17:31+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2118/V): Chaos und Herabstufung bei den Impfungen in der Geflüchtetenunterbringung

eingereicht von Dr. Wolfgang Lenk, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass zwar die Mitarbeiter*innen und die Bewohner*innen in den Wohnheimen des LAF und des Bezirks laut Bundesgesundheitsministerium zur Priorisierungsgruppe 2 bei den Impfungen, die

Von |2021-06-30T10:46:53+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2148/V): Verkauf der Reichenberger Straße 3 und 4

eingereichte von Julian Schwarze, B'90/Die Grünen Antwort von Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Steht das Bezirksamt in Kontakt mit dem Käufer der Reichenberger Straße 3 und 4? Ja, das Bezirksamt steht in Kontakt mit der Käuferin. 2. Welche Erfahrungen wurden mit dem Käufer bereits in anderen

Von |2021-06-30T10:33:29+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2150/V): Gigabit-Strategie: Wann kommen die letzten Meter Glasfaser bis ins Rathaus?

eingereicht von Tobias Wolf, B'90/Die Grünen Antwort vom Abt. Bauen, Planen und Facility Management, Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welcher Glasfasernetzbetreiber kann bis wann die letzten Meter des Glasfasernetzes bis ins Rathaus Kreuzberg („Fibre to the Building“) bereitstellen? Derzeit wird der Anschluss (Kupferleitung) durch die Telekom betreut. Die Bereitstellung eines Glasfaseranschlusses würde

Von |2021-06-30T09:51:43+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2149/V): Ausbau des Ganztagsbetriebes an allen Grundschulen des Bezirks

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg, Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang werden die Grundschulen auf einen Ganztagsbetrieb umgestellt, um allen Grundschüler*innen eine Ganztagsbetreuung zu ermöglichen? An allen Grundschulen wird eine Ganztagsbetreuung seit vielen Jahren angeboten. Die Ganztagsbetreuung findet in

Von |2021-06-30T09:51:35+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2151/V): Hygienemaßnahmen im Prinzenbad

eingereicht von  Taina Gärtner, B'90/Die Grünen Antwort vom Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Warum bleiben bei niedrigen Inzidenzen weiterhin im Prinzenbad Umkleiden und Duschen geschlossen, nachdem diese im letzten Jahr zumindest zum 1.8.20 geöffnet wurden? Die Schließung der Dusch- und Umkleideräume sowie die Nutzung

Von |2021-06-30T12:03:08+02:0030.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2113/V): Nach dem IDAHOBIT ist vor den Pride Weeks: Beteiligt sich Xhain bei „Queer im Kiez – Nachbarschaft unter’m Regenbogen“?

eingereicht von Pascal Striebel, B'90/Die Grünen Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Familie, Personal, Diversity, Straßen- und Grünflächenamt Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie hat das Bezirksamt Interessierte auf die Fördermöglichkeit für queere Projekte mit Kiez- oder Bezirksbezug durch die SenJustVA zu den Pride Weeks aufmerksam gemacht und bei der Antragstellung unterstützt? Die Gleichstellungsbeauftragte wurde im April

Von |2021-06-30T12:04:57+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2114/V): Obdachlosen- und Drogenpolitik des Bezirksamtes

eingereicht von  Magnus Heise,  B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales Stellvertretender Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt seine Zusammenarbeit mit der Berliner Polizei bezüglich der Situation im Wrangelkiez und dem Görlitzer Park? Die Zusammenarbeit mit der Polizei – sowohl

Von |2021-06-30T12:05:59+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2115/V): Reduzierung von Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von: Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Warum kommt es immer wieder zu einer Reduzierung der Klassen beim Übergang von der 5. zur 6. Klasse? Es kommt nur äußerst selten zu einer Diskussion um die Reduzierung der Anzahl

Von |2021-06-30T12:07:01+02:0022.06.2021|

Mündliche Anfrage (DS/2117/V): barrierefreie Lehr- und Lernmittel an Grundschulen und Inklusionsschulen

eingereicht von Jutta Schmidt-Stanojevic, B'90/Die Grünen Antwort von:  Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. In welchem Umfang steht den Schulen barrierefreie Lehr- und Lernmittel zur Verfügung? In der Grundschule stehen 157,71€ pro Schülerin und Schüler zur Verfügung, in den Inklusionsschulen 218,71€. Grundsätzlich entscheiden die Fachkonferenzen

Von |2021-06-30T12:08:08+02:0022.06.2021|

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