Mündliche Anfrage gestellt von Dr. Dominik Pross, , Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 25. September 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wann wird der Einsatz von Self-Service-Terminals und Dokumentenausgabeboxen in den Bürgerämtern Friedrichshain-Kreuzbergs beginnen? Wie wird sichergestellt, dass die Dokumentenausgabeboxen Dokumente nur an die Person ausgeben, die die entsprechenden Dokumente bestellt hat und diese
Schriftliche Anfrage eingereicht von Werner Heck, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Verkehr, Grünflächen, Ordnung und Umwelt, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Wie ist der aktuelle Stand im Verfahren der von der BVV am 13.12.2023 (DS/0915/VI) beschlossenen Umbenennung der Kohlfurter Straße in Regina-Jonas-Straße? Das Verfahren der Umbenennung der
Schriftliche Anfrage eingereicht von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Jugend, Familie und Gesundheit, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Kinder haben an den Gymnasien von Friedrichshain Kreuzberg das Probejahr im Schuljahr 2023/24 nicht bestanden und müssen zum Schuljahr 2024/25 abgeschult werden? (Mit der Bitte
Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abteilung Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche Kürzungen erwartet das Bezirksamt für die Jahre 2025-2026 beim Sportanlagensa-nierungsprogramm durch den Senat für den Bezirk? Die Kürzungen der Mittel aus dem Sportanlagensanierungsprogramm für die Jahre
Kynaststraße endlich für alle sicher machen Die Kynastbrücke ist mit der Kynaststraße eine wichtige Nord-Süd-Verbindung, aber gerade für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen ist die Verkehrssicherheit dort nicht gewährleistet. Auf der Kynastbrücke ist nur wenig und ungerecht verteilter Platz. Einen Geh- bzw. Radweg gibt es nur in eine Fahrtrichtung, sodass Radfahrende entweder für den steilen Anstieg die
Sammelstellen für Einweg-Vapes schützen Kinder und Umwelt Einweg-E-Zigaretten ("Vapes") werden häufig achtlos auf die Straßen geworfen, was Gefahren für Kinder und Jugendliche birgt, da sie oft noch Nikotin und/oder andere gesundheitsschädliche Stoffe enthalten. Außerdem sind weggeworfene Einweg-E-Zigaretten umweltschädlich, da sie aus Plastik, Aluminium und Lithium-Ionen-Akkus bestehen und als Elektroschrott entsorgt, werden müssen. Deshalb fordert die
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa. Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 26. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie lange ist aktuell die durchschnittliche Aufenthaltsdauer von Geflüchteten in den Erstaufnahmeeinrichtungen von Berlin? In welchen Gesprächsrunden des Bezirksamtes mit der LAF wird die infrastrukturelle Versorgung der Kinder und Familien in der geplanten Erstaufnahmeeinrichtung für
Mündliche Anfrage gestellt von Olja Koterewa, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur BVV am 24. Juni 2024 Ich frage das Bezirksamt: Wie ist der aktuelle Sachstand im Zusammenhang mit der Sanierung der Lemgo-Grundschule? Inwiefern konnte die zu Beginn der Jahres 2024 Bauverzögerung aufgeholt werden? Auf welchen Wegen können die Umstände, die die Sanierungsarbeiten im laufenden Schulbetrieb
Der Gleisdreieckpark ist ein wichtiger Erholungsort für die Bewohner*innen Friedrichshain-Kreuzbergs und trägt als Frischluftschneise zur Abkühlung unserer Stadt bei. Seit Langem gibt es Kritik an den Bebauungsplänen für die verbleibenden Baufelder im Gleisdreieckpark, deren Baumasse schon 2005 in einem Rahmenvertrag festgelegt wurden. Rechtsgutachten haben im letzten Jahr bestätigt, dass der Entschädigungsmechanismus aus dem Rahmenvertrag unwirksam ist.
Initiator*innen: Jutta Schmidt-Stanojevic, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die Antwort erfolgt von der Abt. Schule, Sport und Facility Management, Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg Ihre Schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Grundschulen, ISS, Gemeinschaftsschulen und Gymnasien, Förderschulen und inklusive Schulen gibt es im Bezirk (Bitte nach Schultyp auflisten)? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gibt es 29 Grundschulen, 7
