Aktuelles Archive - Seite 102 von 305

In Friedrichshain-Kreuzberg wurden und werden keine Feste wegen ihres religiösen Charakters untersagt oder benachteiligt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat entgegen verschiedener anders lautender Berichterstattungen nicht entschieden, Veranstaltungen mit religiösem Hintergrund auf öffentlichen Flächen zu versagen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann hat den Sachverhalt auch wegen verschiedener Berichte in regionalen und überregionalen Medien in den vergangenen Tagen und aufgrund von besorgten Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern geprüft. In den letzten Jahren gab es

Von |2013-09-03T00:00:00+02:0003.09.2013|

Weihnachten Verbieten?

In letzter Zeit gab es in der Boulevard-Presse Berichte, die uns Grünen bzw. Friedrichshain-Kreuzberg Religionsfeindlichkeit unterstellen. Zuerst hieß es, wir wollten religiöse Menschen von bezirklichen Ehren ausschließen. Nun wollen wir auch noch Weihnachten verbieten. Stimmt das? Zur Ehrenmedaille hat die Vorsteherin der BVV, Kristine Jaaht hier schon einiges gesagt. In aller Kürze: Der Bezirk kann

Von |2013-09-03T00:00:00+02:0003.09.2013|

Grün-Rot schichtet Mittel zugunsten Fahrradinfrastruktur um

Grüne und SPD haben im Bezirksparlament durchgesetzt, dass die bezirkliche Investitionsplanung stärker als ursprünglich vorgesehen den Ausbau der Fahrradinfrastruktur fördert. Geplant ist die Einrichtung neuer Fahrradstreifen und eines ersten „Grünen Radparkplatzes“. Der veränderte Entwurf wurde am 28. August verabschiedet. Die Investitionsplanung der Haushaltsjahre 2013-2017 hatte vor der Änderung einen stärkeren Fokus auf Ausbesserungen und Ausbau

Von |2013-08-30T00:00:00+02:0030.08.2013|

Erster deutscher Coffeeshop: Modellprojekt im Görli

Die Friedrichshain-Kreuzberger Grünen fordern die Einrichtung eines Coffeeshops im Görlitzer Park. Ein Antrag, der am 28. August ins Bezirksparlament eingebracht wurde, beauftragt das Bezirksamt, entsprechende Schritte einzuleiten. Das deutschlandweit einzigartige Modellprojekt soll der gescheiterten Prohibitionspolitik der vergangenen Jahre entgegen wirken. Der unkontrollierbare Schwarzmarkt soll durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabis ersetzt werden. In die Ausgestaltung

Von |2013-08-29T00:00:00+02:0029.08.2013|

Informationen über die Unterstützung über den Härtefallfonds in den Schulen verbreiten

DS/0809/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, über die Elternvertretungen die Eltern gezielt über die Neuregelungen beim Schulessen zu informieren. Dabei sollen Schulenund Eltern speziell auf die Möglichkeit des vergünstigten Preises über den Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket oder den Härtefallfonds hingewiesen werden.Insbesondere die Schulen sind außerdem darüber aufzuklären, dass die

Von |2013-08-29T00:00:00+02:0029.08.2013|

Schulen starten durch

SA/134/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Ich frage das Bezirksamt zu dem Projekt der Bosch-Stiftung „Schulen starten durch“Was ist der genaue Arbeitsauftrag des Projektes „Schulen starten durch“ für die ISS Graefe Str., ISS Skalitzer Str. bzw. Hector-Peterson-Schule?Hat das Projekt bereits begonnen? Wenn nein, wann beginnt dieses Projekt?Zu welchem Zeitpunkt ist das Projekt beendet?Wann

Von |2013-08-29T00:00:00+02:0029.08.2013|

Mehr Geld für Spielplätze!

DS/0808/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Senat, für eine Erhöhung der Finanzmittel für die Instandsetzung von Spielplätzen einzusetzen. Begründung: Der Bezirk hat bei den Spielplätzen ein Instandsetzung- und Erneuerungsbedarf von 2,4 Mio. €. Ein Teil der reparaturbedürftigen Spielplätze sind entweder abgesperrt oder abgebaut, weitere Spielplätze werden in der nächsten

Von |2013-08-29T00:00:00+02:0029.08.2013|

Coffeeshop am Görlitzer Park

DS/0807/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit Expert*innen, Beratungsstellen und Anwohner*innen die nötigen Schritte einzuleiten, um durch eine kontrollierte Abgabe von Cannabisprodukten in lizensierten Abgabestelle(n) am Görlitzer Park, den negativen Auswirkungen der Prohibition und des dadurch entstehenden Schwarzmarkts entgegen zu treten. Dazu soll(en) ein Runder Tisch/Fachtag gemeinsam mit Anwohner*innen und/oder

Von |2013-08-28T00:00:00+02:0028.08.2013|

Senats-Sparkurs: Hälfte aller Spielplätze im Bezirk nicht nutzbar

Rund die Hälfte der 175 Spielplätze im Bezirk ist wegen baufälliger und kaputter Spielgeräte ganz oder teilweise gesperrt. Daher bringt die Grüne Fraktion heute einen Antrag in das Bezirksparlament ein, der vom Senat mehr Geld für die Instandsetzung der bezirklichen Spielplätze fordert. Das Bezirksamt hat ausgerechnet, dass 2,4 Millionen Euro nötig wären, um die kaputten

Von |2013-08-28T00:00:00+02:0028.08.2013|

Seniorenfreizeiteinrichtungen

DS/0806/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, hinsichtlich des Konzeptes zum geforderten Abbau von Vollzeitäquivalenten(VZÄ) (DS/0704/IV) für die Abteilung Soziales, Beschäftigung und Bürgerdienste im Bereich Soziales zu prüfen, inwieweit eine Übertragung der bezirklichen Seniorenfreizeiteinrichtungen in Freier Trägerschaft möglich ist. Desweiteren soll geprüft werden, in welcher Höhe anteilige VZÄ Einsparpotenziale hierdurch erzielt werden können

Von |2013-08-28T00:00:00+02:0028.08.2013|