Aktuelles Archive - Seite 101 von 306 - Grüne Xhain

Milieuschutz JETZT! – Neue Erhaltungsgebiete für Friedrichshain

DS/0857/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wann wird – nach den inzwischen erfolgten notwendigen Voruntersuchungen und Sozialstudien – das Milieuschutzgebiet „Petersburger Straße“ festgesetzt?2. Wann wird es, wie von der BVV beschlossen, weitere Voruntersuchungen und auch weitere Erhaltungsgebiete in Friedrichshain geben?3. Wie wird das Bezirksamt sicherstellen, dass die Regelungen „zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung“

Von |2013-09-25T00:00:00+02:0025.09.2013|

Außenwerbung in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0822/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Welchen Gestaltungsspielraum hat der Bezirk bezüglich einer möglichen Reduzierung der Anzahl, Größe und Standorte der Werbeflächen und welche Verträge binden ihn hinsichtlich Außenwerbung? WiBO Das Berliner Straßengesetz lässt auf öffentlichem Straßenland grundsätzlich Werbeanlagen, die in unmittelbaren Zusammenhang mit Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Ausstattung von Mensen an Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/123/IV Schriftlichen Anfrage Sehr geehrter Herr Hirschmüller,zur Beantwortung Ihrer o. g. Anfrage übersende ich Ihnen in der Anlage eine Tabelle, der Sie pro Schulstandort die Nutzungen der Mensen (zusätzlich zur täglichen Esseneinnahme), die Größe der Mensen, die Anzahl der vorhandenen Tische und Stühle und die Beurteilung der Schulen hinsichtlich der Qualität der Mensen entnehmen können.Die

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

BTW 2013: Grünes Direktmandat

39,9% der Erststimmen: Hans-Christian Ströbele hat bei der Bundestagswahl am 22.9. zum vierten Mal in Folge das Direktmandat in unserem Wahlkreis (Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost) geholt. Wir gratulieren herzlich!

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Werbung im öffentlichen Raum

SA/127/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Auswirkungen haben die Verträge des Landes Berlin mit Wall und Draußenwerber auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg und welche Verpflichtungen ergeben sich daraus?Das Berliner Straßengesetz lässt auf öffentlichem Straßenland grundsätzlich Werbeanlagen, die in unmittelbaren Zusammenhang mit Wahlen, Volksentscheiden und Bürgerentscheiden für einen befristeten Zeitraum zu. Außerdem können

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Erststimme Ströbele

Das Wahlplakat von Ziska (Ausschnitt) Hans-Christian Ströbele wirbt bei den Wähler*innen seines Wahlkreises Friedrichshain-Kreuzberg und Prenzlauer Berg Ost um die Erststimme bei der Bundestagswahl 2013. Hier erklärt er seine Motivation für die Kandidatur, seine politische Arbeit und seine Ziele. Liebe Wählerin, lieber Wähler, im nächsten Bundestag möchte ich wieder den Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2013-09-24T00:00:00+02:0024.09.2013|

Wohnungslosigkeit in Friedrichshain-Kreuzberg

SA/132/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) Wie viele Obdachlose wurden in den letzten 4 Jahren auf Grund von Platzmangel in Pensionen/Hostels oder anderen touristischen Etablissements untergebracht? Bitte für die einzelnen Jahre getrennt angeben. Da der Bezirk über keine bezirkseigenen Obdachlosenheime verfügt, müssen alle Wohnungslosen stadtweit in gewerblichen

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

AG Friedrichshain Kreuzberger Sportvereine

SA/137/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Sportvereine sind in der AG organisiert? (Bitte namentlich auflisten)Von der Arbeitsgemeinschaft der Friedrichshainer-Kreuzberger Sportvereine e. V. hat das Schulamt die Auskunft erhalten, dass aktuell 65 Vereine Mitglieder der Arge sind. Die Namen der einzelnen Vereine sind in der beigefügten Liste aufgeführt (Anlage 1).2. Wie

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Bezirkliche Unfallschwerpunkte in der Unfallkommission – Was hat’s gebracht?

SA/133/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Welche Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg wurden seit 2008 in der Unfallkommission Berlin behandelt?2) Welche Ergebnisse hatten die jeweiligen Behandlungen und inwieweit wurden diese umgesetzt? Bitte einzeln für jeden Schwerpunkt auflisten.Zu 1. und 2.)1. Yorckstraße – Gneisenaustraße / MehringdammBeschluss:- Haltlinien für Kfz zurücksetzen- Korrektur der Markierungen- Signalisierungsänderung prüfen-

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Haushalt beschlossen – Senat kürzt Bezirke weiter kaputt

Das Bezirksparlament hat gestern Abend mit den Stimmen der Grünen und der SPD den Haushaltsplan für 2014/15 beschlossen. Gleichzeitig wendet sich die Grüne Fraktion entschieden gegen das Kürzungsdiktat des Senats, da dieses eine bürgernahe Verwaltung zunehmend unmöglich macht. „Das unter Rot-Rot begonnene Kaputtkürzen der Bezirke wird von Rot-Schwarz nahtlos weitergeführt“, sagt Finanzstadträtin Jana Borkamp (Grüne).

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

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