Aktuelles Archive - Seite 102 von 306 - Grüne Xhain

Bezirkliche Unfallschwerpunkte in der Unfallkommission – Was hat’s gebracht?

SA/133/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Welche Unfallschwerpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg wurden seit 2008 in der Unfallkommission Berlin behandelt?2) Welche Ergebnisse hatten die jeweiligen Behandlungen und inwieweit wurden diese umgesetzt? Bitte einzeln für jeden Schwerpunkt auflisten.Zu 1. und 2.)1. Yorckstraße – Gneisenaustraße / MehringdammBeschluss:- Haltlinien für Kfz zurücksetzen- Korrektur der Markierungen- Signalisierungsänderung prüfen-

Von |2013-09-19T00:00:00+02:0019.09.2013|

Beschluss fordert humane Flüchtlingspolitik von Bund und Ländern

Die Bezirksgruppe des Grünen Kreisverbands fordert in einem am 10. September gefassten Beschluss die Landes- und Bundespolitik auf, den Bezirk bei der Umsetzung einer humanen Flüchtlingspolitik nicht länger alleine zu lassen. Hintergrund ist das von den Grünen unterstützte Flüchtlingscamp am Oranienplatz, mit dessen Räumung Senatsvertreter immer wieder drohen. Der Beschluss macht deutlich, dass Menschen, die

Von |2013-09-11T00:00:00+02:0011.09.2013|

Auslastung der Bürgerämter in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0836/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welches Gesamtbesucher*innenaufkommen gab es in den Jahren 2010-2012 an allen Standorten? Bitte einzeln nach Standort abbilden.2. Wie gestaltet sich die Online Terminvereinbarung im Jahr 2012 an den einzelnen Standorten?3. Welche Wartezeiten liegen hier bzw. bei den Spontanbesucher*innen vor?Nachfrage:1. Wie viele Mitarbeiter*innen (VZÄ) sind an den jeweiligen Standorten beschäftigt?2.

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|

Schrottfahrräder

DS/0820/IV Mündliche Anfrage 1. In welchen Bereichen hat das Ordnungsamt im Rahmen seinerSchwerpunktbildung, die Beseitigung von Schrottfahrrädern in den letzten drei Monaten veranlasst?Es gibt keine Schwerpunktbildung Schrottfahrräder. Die Aufnahme der Schrottfahrräder und das damit verbundene Anbringen einer Beseitigungsaufforderung, dem sogenannten „Gelbpunkt“, erfolgt durch den Außendienst des Ordnungsamtes im Rahmen der regulären Streifengänge und durch Abarbeitung

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|

Wo sind die liegenden Polizisten hin?

DS/0831/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wieso wurden im Graefekiez die Bodenschwellen (liegende Polizisten) abgebaut?Die Bodenschwellen im Graefekiez haben der Verkehrsbelastung insbesondere durch LKWVerkehr nicht mehr standgehalten und mussten bis auf 2 Stück komplett entfernt werden. Darüber hinaus haben sie auch Schäden an der Fahrbahndecke verursacht und werden seitens des Fachbereichs Tiefbau

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|

Dürfen Bürger- und Kiez-Initiativen ihre Nachbarschaft informieren?

DS/0827/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Trifft es zu, dass Informationsstände in Friedrichshain-Kreuzberg nur für Vereine mit gemeinnützigem Zweck genehmigen werden und gewerbliche oder private Informationsstände nicht zulässig sind?2. Können Bürger-, Kiez- oder Nachbarschaftsinitiativen Informationsstände beantragen, um z.B. ihre Nachbarschaft über ihre Anliegen zu informieren?3. Wie bewertet das Bezirksamt das Untersagen von Infoständen für

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|

#ichstroebele Wahlkampfclip

Am 22. September ist Bundestagswahl. Hans-Christian wirbt in Berlin Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost um eure Erststimme. Wofür eigentlich? In seinem Wahlkampf-Clip erklärt er kurz und knapp, was er will. Zu Themen, die ihm wichtig sind: #Migration #Mieten #Finanzkrise #Überwachung #Gerechtigkeit.

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|

Kein Geld – kein Pass?

DS/0829/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viel Geld ist in der Grundsicherung als monatlicher Ansparbetrag für die Erneuerung von Dokumenten wie z.B. Personalausweis oder Pass enthalten?2. Beinhaltet die Ansparsumme auch die höheren Kosten für Bürger*innen ohne deutschen Pass, deren Personaldokumente oft wesentlich kostspieliger sind?3. Wie reagieren Jobcenter bzw. Grundsicherungsamt, wenn Betroffene die erforderte

Von |2013-09-09T00:00:00+02:0009.09.2013|

In Friedrichshain-Kreuzberg wurden und werden keine Feste wegen ihres religiösen Charakters untersagt oder benachteiligt

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat entgegen verschiedener anders lautender Berichterstattungen nicht entschieden, Veranstaltungen mit religiösem Hintergrund auf öffentlichen Flächen zu versagen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann hat den Sachverhalt auch wegen verschiedener Berichte in regionalen und überregionalen Medien in den vergangenen Tagen und aufgrund von besorgten Nachfragen von Bürgerinnen und Bürgern geprüft. In den letzten Jahren gab es

Von |2013-09-03T00:00:00+02:0003.09.2013|

Weihnachten Verbieten?

In letzter Zeit gab es in der Boulevard-Presse Berichte, die uns Grünen bzw. Friedrichshain-Kreuzberg Religionsfeindlichkeit unterstellen. Zuerst hieß es, wir wollten religiöse Menschen von bezirklichen Ehren ausschließen. Nun wollen wir auch noch Weihnachten verbieten. Stimmt das? Zur Ehrenmedaille hat die Vorsteherin der BVV, Kristine Jaaht hier schon einiges gesagt. In aller Kürze: Der Bezirk kann

Von |2013-09-03T00:00:00+02:0003.09.2013|

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