DS/0457/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Die Fragen 1 – 3 sowie Nachfrage 1 sind an die betreffenden Krankenhäuser zu richten und wurden vom Gesundheitsamt dorthin weitergeleitet. Aus Sicht des Gesundheitsamts wird zu den Fragen wie folgt Stellung genommen. Frage 1 Wie viele Menschen sind in den letzten beiden Jahren im Urban-Krankenhaus
DS/0440/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit dem YAAM und appelliert an den Senat von Berlin unverzüglich zu handeln: Das YAAM leistet einen wichtigen Beitrag zur bezirklichen Infrastruktur bezüglich Sport- und Kulturangeboten und ist ein weit über die Grenzen Berlins und Deutschlands hinaus bekanntes interkulturelles Zentrum. Verliert Berlin das
DS/0428/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Großveranstaltungen mit Wirkung über den Bezirk hinaus (z. B. Karneval der Kulturen, Biermeile) die VeranstalterInnen dazu anzuhalten, zusätzliche Abstellmöglichkeiten für FahrradfahrerInnen zu schaffen, sollten die bestehenden Fahrradabstellanlagen für die BesucherInnen der Großveranstaltung nicht ausreichen. Der BVV ist bis März 2013
DS/0435/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vorfahrtsregelungen in der Zossener Straße zwischen Blücherstraße und Gneisenaustraße aufzuheben. Begründung: Die Zossener Straße ist in diesem Abschnitt eine Tempo 30 Zone in der eine Vorfahrtsregelung nicht zulässig ist. Die Aufhebung dieser Regelung würde dazu beitragen die Geschwindigkeit in der Straße zu reduzieren und
DS/0434/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, innerhalb von Bebauungsplänen auf die Ausweisung von Stellplätzen zu verzichten oder maximal einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit festzusetzen. Im Genehmigungsverfahren von Bauanträgen soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass der Bauherr möglichst keine Stellplätze baut oder höchstens einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit verwirklicht. Begründung:
DS/0424/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, verschiedene Alternativen für die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung auf den rund um den Boxhagener Platz verlaufenden Straßen zu prüfen (Teile der Gabriel- Max-Straße, Krossenerstraße, Gärtnerstraße). Mögliche Optionen wären zum einen die Ausweisung der genannten Straßen als verkehrsberuhigter Bereich bzw. die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h
Eine weibliche Doppelspitze und ein junges Vorstands-Team, das sind die erfreulichen Ergebnisse der Vorstands-Neuwahl der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Am Montag hatten die Fraktionsmitglieder turnusgemäß neu gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, Veränderungen gab es dennoch: Paula Riester, Justiziarin der Leibniz-Gemeinschaft und bereits seit anderthalb Jahren im Amt, bleibt auch weiterhin Fraktionssprecherin. Neu zur Sprecherin gewählt
Dirk Behrendt fragt nach Schritten gegen die kriminelle Internetseite. Protokoll des Rechtsausschusses vom 19.9.2012. Die Ausführungen zum Thema finden Sie gleich am Anfang des Protokolls.
Die Grüne Fraktion bedauert, dass die Klage gegen den Weiterbau der A100 heute vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen wurde. Der Protest gegen die Stadtautobahn geht weiter. „Dass das Planfeststellungsverfahren nach Auffassung des Gerichts korrekt ist, heißt nicht, dass der Bau verkehrspolitisch Sinn macht ist“, sagt Verkehrsstadtrat Hans Panhoff (Grüne). Der Bau einer Autobahn quer durch die Stadt
SA/070/IV Schriftliche Anfrage Sehr geehrter Herr Schemmel, da die Statistiken zu Unfallschwerpunkten und die Erhebung der Unfallursachen nur durch die Berliner Polizei erfolgt, erhalten Sie zur ausführlichen Beantwortung Ihrer Anfrage das Schreiben des Polizeipräsidenten in Berlin vom 14.09.2012 in der Anlage. Mit freundlichen Grüßen Dr. Peter Beckers Fragesteller: Jonas Schemmel Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg, den