Aktuelles Archive - Seite 122 von 306

Mit dem Rad zum Straßenfest – Mobile Fahrradbügel für Großveranstaltungen

Die Grüne Fraktion will für bezirkliche Großveranstaltungen wie den Karneval der Kulturen am Blücherplatz mobile Fahrradbügel einführen. Diese klappbaren Radständer sollen ein sicheres Fahrrad-Parken während Großveranstaltungen ermöglichen. Immer mehr Berliner fahren Rad – auch und gerade dann, wenn sie Veranstaltungen besuchen. Die festinstallierten Fahrradabstellmöglichkeiten sind bei Großveranstaltungen schnell erschöpft. Die zusätzlichen Räder werden wild geparkt,

Von |2012-10-24T00:00:00+02:0024.10.2012|

PrinzessInnengärten

DS/0453/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob die Senatsverwaltung für Finanzen dem Vorschlag des Staatssekretärs Ephraim Gothe, für das Gelände des Prinzessinnengarten am Moritzplatz anstatt eines Höchstpreisverfahrens ein Konzeptverfahren durchzuführen, zugestimmt hat? Zu 1. Der Liegenschaftsfonds hat in einem aktuellen Schreiben dem Bezirksamt mitgeteilt,

Von |2012-10-24T00:00:00+02:0024.10.2012|

Rettet das YAAM!

DS/0440/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg erklärt sich solidarisch mit dem YAAM und appelliert an den Senat von Berlin unverzüglich zu handeln: Das YAAM leistet einen wichtigen Beitrag zur bezirklichen Infrastruktur bezüglich Sport- und Kulturangeboten und ist ein weit über die Grenzen Berlins und Deutschlands hinaus bekanntes interkulturelles Zentrum. Verliert Berlin das

Von |2012-10-24T00:00:00+02:0024.10.2012|

Keine Vorfahrt für die Zossener Straße

DS/0435/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vorfahrtsregelungen in der Zossener Straße zwischen Blücherstraße und Gneisenaustraße aufzuheben. Begründung: Die Zossener Straße ist in diesem Abschnitt eine Tempo 30 Zone in der eine Vorfahrtsregelung nicht zulässig ist. Die Aufhebung dieser Regelung würde dazu beitragen die Geschwindigkeit in der Straße zu reduzieren und

Von |2012-10-18T00:00:00+02:0018.10.2012|

Mit dem Fahrrad zum Karneval

DS/0428/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, im Rahmen von Genehmigungsverfahren für Großveranstaltungen mit Wirkung über den Bezirk hinaus (z. B. Karneval der Kulturen, Biermeile) die VeranstalterInnen dazu anzuhalten, zusätzliche Abstellmöglichkeiten für FahrradfahrerInnen zu schaffen, sollten die bestehenden Fahrradabstellanlagen für die BesucherInnen der Großveranstaltung nicht ausreichen. Der BVV ist bis März 2013

Von |2012-10-18T00:00:00+02:0018.10.2012|

Verkehrsberuhigung am Boxhagener Platz

DS/0424/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, verschiedene Alternativen für die Möglichkeit einer Verkehrsberuhigung auf den rund um den Boxhagener Platz verlaufenden Straßen zu prüfen (Teile der Gabriel- Max-Straße, Krossenerstraße, Gärtnerstraße). Mögliche Optionen wären zum einen die Ausweisung der genannten Straßen als verkehrsberuhigter Bereich bzw. die Anordnung einer Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h

Von |2012-10-18T00:00:00+02:0018.10.2012|

Wohnen ohne PKW

DS/0434/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, innerhalb von Bebauungsplänen auf die Ausweisung von Stellplätzen zu verzichten oder maximal einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit festzusetzen. Im Genehmigungsverfahren von Bauanträgen soll das Bezirksamt darauf hinwirken, dass der Bauherr möglichst keine Stellplätze baut oder höchstens einen Stellplatzschlüssel von 0,4 pro Wohneinheit verwirklicht. Begründung:

Von |2012-10-18T00:00:00+02:0018.10.2012|

Fraktion wählt Vorstand neu – Weibliche Doppelspitze und junges Team

Eine weibliche Doppelspitze und ein junges Vorstands-Team, das sind die erfreulichen Ergebnisse der Vorstands-Neuwahl der Grünen Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg. Am Montag hatten die Fraktionsmitglieder turnusgemäß neu gewählt. Die bisherigen Mitglieder wurden bestätigt, Veränderungen gab es dennoch: Paula Riester, Justiziarin der Leibniz-Gemeinschaft und bereits seit anderthalb Jahren im Amt, bleibt auch weiterhin Fraktionssprecherin. Neu zur Sprecherin gewählt

Von |2012-10-17T00:00:00+02:0017.10.2012|

NW-Berlin – die Angriffe gehen weiter. Wo bleibt der staatsanwaltschaftliche Verfol-gungsdruck?

Dirk Behrendt fragt nach Schritten gegen die kriminelle Internetseite. Protokoll des Rechtsausschusses vom 19.9.2012. Die Ausführungen zum Thema finden Sie gleich am Anfang des Protokolls.

Von |2012-10-17T00:00:00+02:0017.10.2012|

A100-Verhandlungsergebnis „enttäuschend“ – Protest geht weiter

Die Grüne Fraktion bedauert, dass die Klage gegen den Weiterbau der A100 heute vom Bundesverwaltungsgericht abgewiesen wurde. Der Protest gegen die Stadtautobahn geht weiter. „Dass das Planfeststellungsverfahren nach Auffassung des Gerichts korrekt ist, heißt nicht, dass der Bau verkehrspolitisch Sinn macht ist“, sagt Verkehrsstadtrat Hans Panhoff (Grüne). Der Bau einer Autobahn quer durch die Stadt

Von |2012-10-10T00:00:00+02:0010.10.2012|