DS/0383/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob in Zusammenarbeit mit Schwimmvereinen und Schulen zusätzliche Schwimmkurse für Grundschulkinder angeboten werden können. Dabei sollte auch geprüft werden, ob es Schwimmzeiten gibt, die dafür bereitstehen. Der BVV ist im November 2012 zu berichten. Begründung: Im Bezirk gibt es Grundschulkinder, die
DS/0405/IV Dringlichkeitsantrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, den Antrag von „Berlin lacht!“ hinsichtlich der Genehmigung eines Kultur-Weihnachtsmarkts mit Weihnachtszirkus 2012 vom 29.11 bis 23.12 an einem dem Charakter der Veranstaltung entsprechenden zentralen Ort im Stadtteil Kreuzberg wohlwollend zu prüfen. Begründung: Zahlreiche Berliner Trottoirs – bezirkliche wie überbezirkliche - sind in der Vorweihnachtszeit
DS/0407/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Für welche einzelnen Fördermaßnahmen mit SchülerInnen aus welchen Klassen verwendet die Lenauschule ihre FörMig-Mittel (bitte auflisten)? 2. Welche verschiedenen AGs sind an der Schule eingerichtet und welche Lernziele werden in ihnen konkret verfolgt? 3. Wie viele SchülerInnen aus den verschiedenen Klassen beteiligen sich an den einzelnen AGs
DS/0385/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, gemeinsam mit der BVV, Fachverbänden, Initiativen und der interessierten Öffentlichkeit zu erörtern, ob und wie für den Bezirk ein Konzept der „essbaren Landschaft“ entwickelt werden kann. Dahinter steckt die Idee, sich bei Neupflanzungen von Bäumen, Sträuchern und anderen Pflanzen bewusst für essbare Arten wie
DS/0379/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird ersucht, die Anregungen von Einwohner_innen- und Mieter_inneninitiativen zur Einrichtung weiterer Milieuschutzgebiete im Ortsteil Friedrichshain aufzunehmen. Daher wird das Bezirksamt beauftragt, unverzüglich zu prüfen, ob die Voraussetzungen für den Erlass einer entsprechenden Satzung nach §172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB für folgende Wohngebiete erfüllt sind:
DS/0389/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, die Vorfahrtsregelung an der Ecke Bergmannstraße/ Heimstraße im Ortsteil Kreuzberg dahingehend zu ändern, dass der Radverkehr beim Kreuzen der Heimstraße (aus der Bergmannstraße kommend, in Richtung Osten fahrend) Vorfahrt bekommt. Begründung: Die Bergmannstraße ist eine stark frequentiert Verbindung für FahrradfahrerInnen in unserem Bezirk. Im östlichen
DS/0343/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, in Kooperation mit dem Ausschuss für Wirtschaft und Ordnungsamt der BVV eine Anhörung zur wirtschaftlichen und ordnungspolitischen Bedeutung von Spätverkaufsläden für den Bezirk durchzuführen. Insbesondere soll erörtert werden, ob das Sonntagsverkaufsverbot der Internationalität Berlins und dem Einkaufsverhalten von Bewohner/innen und Besucher/innen der Stadt noch angemessen
Das Yaam-Gelände soll verkauft werden. Damit ist ein weiteres erfolgreiches, alternatives Kulturprojekt im Bezirk vom Aus bedroht. Die Grüne Fraktion Friedrichshain-Kreuzberg kämpft gemeinsam mit den Yaam-Machern für den Erhalt des Projekts. Dazu tagt sie am Montag, 24. September öffentlich im Yaam. Medienvertreter und Interessierte sind herzlich eingeladen. Das Yaam-Gelände soll verkauft werden. Damit ist ein
SA/071/IV Schriftliche Anfrage Hiermit beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt: 1) Wie viele Menschen ohne Krankenversicherung wurden in den Jahren 2010 und 2011 im Vivantes Klinikum im Friedrichshain und im Vivantes Klinikum am Urban behandelt (bitte nach Geschlecht getrennt auflisten)? 2) Wie viele Menschen waren davon a) Deutsche ohne Krankenversicherung b) ohne gesicherten Aufenthaltsstatus c)
SA/067/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1) In welchem Ausmaß sind in den letzten Jahren die Energiekosten gestiegen? Hierzu existieren im Jobcenter keine statistischen Erhebungen. Festzustellen war jedoch ein Preisanstieg beim Heizöl. Die Entwicklung der Energiekosten ist der beigefügten Tabelle des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie zu entnehmen. 2) Wie werden