Kostenloses WLAN-Netz im Bezirk: Zusätzliche AccessPoints in Bezirksgebäuden

Am heutigen Mittwoch bringt die Grüne Fraktion einen Antrag ins Friedrichshain-Kreuzberger Bezirksparlament ein, der sich mit dem Ausbau des kostenlosen Internets im Bezirk beschäftigt. Das Bezirksamt wird darin aufgefordert, gemeinsam mit der Initiative Freifunk 100 öffentliche WLAN-AccessPoints in bezirklichen Gebäuden einzurichten. Ziel ist es, an hoch frequentierten Orten wie etwa den Bezirksämtern Besuchern kostenlose WLAN-Nutzung

Von |2012-05-23T00:00:00+02:0023.05.2012|

Kommerzieller Einsatz von Sprühkreide im öffentlichen Raum

DS/0244/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Regeln gibt es in Friedrichshain-Kreuzberg für den kommerziellen Einsatz von sogenannter Sprühkreide im öffentlichen Raum zu Werbezwecken (z.B. für die Aufbringung auf Gehwegen wie zuletzt z.B. durch einen Radiosender auf dem Gehweg Mehringdamm oder rund um den U-Bahnhof Schlesisches Tor durch ein Stadtmagazin)? 2. Erzielt der

Von |2012-05-23T00:00:00+02:0023.05.2012|

Rathausblock verkauft?

DS/0247/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, ob das Vergabeverfahren über den so genannten Rathausblock hinter dem Finanzamt Kreuzberg bereits abgeschlossen ist? 2. Wenn ja, ist dem Bezirksamt bekannt, wer das Gelände erworben hat? 3. Wurde bzw. ist das Bezirksamt an dem Verfahren insbesondere mit Blick auf die künftige Nutzung

Von |2012-05-23T00:00:00+02:0023.05.2012|

Personalkahlschlag in den Bezirken: Standardantwort auf Bürgeranfragen

Die Grüne Fraktion bringt am Mittwoch einen Antrag zu einer Standardantwort auf Bürgeranfragen ins Bezirksparlament ein. Bürger sollen demnach vor dem Hintergrund starker Personalkürzungen im Bezirk standardmäßig über die zu erwartenden Verzögerungen in den Serviceleistungen des Bezirksamts informiert werden. Hintergrund sind die Personalkürzungspläne der CDU-/SPD-Koalition im Berliner Senat, nach denen in der Verwaltung im Bezirk

Von |2012-05-22T00:00:00+02:0022.05.2012|

Pflegeheim Stallschreiber Straße 12

SA/044/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Zu welchem Zeitpunkt wird das Gebäude Stallschreiberstr. 12 „leergezogen“, bzw. wann steht das Pflegeheim des Unionshilfswerkes in der Fidicinstr. für die zu pflegenden Personen aus der Stallschreiberstr. zur Verfügung? Laut Aussage des Geschäftsführer des UHW wird dort davon ausgegangen, dass die Fidicinstr. am 01.08.12

Von |2012-05-21T00:00:00+02:0021.05.2012|

Fachcontrolling in den Ämtern des Bezirksamtes

SA/039/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: Wie ist das Fachcontrolling der einzelnen Ämter geregelt? a) Hat jedes Amt ein eigenes Fachcontrolling jenseits des Steuerungsdienstes? b) Wo ist dieses Fachcontrolling organisatorisch angesiedelt und wie viele Stellen sind damit betraut? (Bitte je Amt/Ressort aufbereiten, ggf. mit Organigramm)? c) Was sind die konkreten Aufgaben und

Von |2012-05-16T00:00:00+02:0016.05.2012|

Mehr Platz für RadfahrerInnen und FußgängerInnen am Görlitzer Bahnhof

DS/0212/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, auf dem Abschnitt Skalitzer Straße 99 - 106 den Gehweg zu verbreitern und den Radweg möglichst kostensparend auf die heutigen Pkw-Stellplätze zu verlegen, wobei letztere wegfallen. Die auf diesem Abschnitt befindlichen Bäume sind ggf. umzupflanzen. Eine Fällung ist ausgeschlossen. Begründung: Der betreffende Abschnitt stellt ein

Von |2012-05-16T00:00:00+02:0016.05.2012|

Berlin holt sich sein Wasser zurück

Rückkauf des RWE-Anteils an dem Versorgungsunternehmen vor den Sommerferien scheint möglich. Berlins Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat intern seinen Segen gegeben. Die CDU ist nicht ganz so euphorisch. Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von Ulrich Zawatka-Gerlach. Es sieht ganz so aus, als ob der Senat noch vor den Sommerferien beschließen wird, die Anteile des Energiekonzerns

Von |2012-05-16T00:00:00+02:0016.05.2012|

100 zusätzliche AccessPoints für mehr Freifunk in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/0211/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufbauend auf DS/1684/III beauftragt, gemeinsam mit der Initiative Freifunk 100 öffentliche WLAN-AccessPoints in den bezirklichen Gebäuden (im Eigentum des Bezirks oder gemietet) einzurichten, in denen eine Versorgung der Öffentlichkeit mit frei zugänglichem Internet sinnvoll erscheint. Kriterien hierfür wären etwa ein hohes Besucher_innenaufkommen, zentrale Lage an belebten

Von |2012-05-16T00:00:00+02:0016.05.2012|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben