DS/2214/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Ist dem Bezirksamt bekannt, dass hier geborene deutsche BürgerInnen mit deutschen Eltern türkeistämmiger Herkunft im Falle der Eheschließung einen Auszug aus dem Geburtsregister der Türkei einreichen müssen, obwohl sie dort gar nicht gelistet sind? 2. Wenn ja, warum wird in dieser Sache im Umgang mit
DS/2216/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Hat das Bezirksamt Informationen, inwieweit Gerüchte zutreffen, dass die geplante Bebauung des Tempelhofer Felds an der Grenze zu Kreuzberg mit einem Drittel mehr erheblich ausgedehnt werden soll, als die bisher öffentlich bekannten 15 ha? Nach hier vorliegenden Informationen handelt es sich nicht um Gerüchte, sondern
Dirk Behrendt sagt, er habe auf der Anti-Atom-Demo keine Obst- und Gemüsewerfer gesehen, auch kenne er niemanden, der das beobachtet habe. Allerdings seien ihm viele Polizeikameras aufgefallen. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
SA/356/III Schriftlich Anfrage Sehr geehrter Hr. Lenk, die inhaltliche Beantwortung Ihrer Anfrage liegt in der Zuständigkeit der Senatsverwaltung Bildung, Wissenschaft und Forschung, Außenstelle Friedrichshain-Kreuzberg und erfolgte wie folgt: Frage 1 Wie viele und welche Unternehmen, Betriebe und Träger der Berufsorientierung und Berufsausbildung haben zur Zeit Kooperationen mit welchen einzelnen Schulen im Bezirk vereinbart? Daten dazu
Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg haben gestern Abend ihre Direktkandidaten für die sechs Wahlkreise im Bezirk gewählt: Für den Wahlkreis 1 (Kreuzberg West) nominierte die Mitgliederversammlung die Ingenieurin Heidi Kosche (62), die bei der vergangenen Berlin-Wahl den Wahlkreis direkt geholt hat. Im Wahlkreis 2 (Südost Kreuzberg) tritt Dirk Behrendt für die Grünen an. Der 39jährige
Dirk Behrendt fragt Klaus Wowereit, wie der Stand der Initiative im Bundesrat ist und ob er für sie geworben habe.
Dirk Behrendt fragt Klaus Wowereit, wieso Berlin mit anderen Bundesländern den Markt für Sportwetten liberalisieren will, obwohl z.B. in der Berliner Innenstadt eine Flut neuer Wettbüros entstanden sei.
DS/2188/III Mündliche Anfrage 1. Wie bewertet das Bezirksamt, dass eins der sieben neuen Sanierungsgebiete in Berlin bei uns im Bezirk eingerichtet werden soll? Zu 1. Das Bezirksamt begrüßt die Ausweisung des neuen Sanierungsgebietes „Südliche Friedrichstadt“. Das BA hatte schon für die vorbereitende Untersuchung gem. BauGB die entsprechende stadtentwicklungspolitische und fachplanerische Unterstützung geleistet. 2. Wie bewertet
DS/2186/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Schulen wurden seit Beginn der Wahlperiode im Bezirk modernisiert und wie viel Geld wurde dafür in die Hand genommen? 2. Wie viele Spielplätze wurden seit Beginn der Wahlperiode im Bezirk modernisiert oder neu errichtet und wie viel Geld wurde dafür in die Hand genommen? 3.
DS/2184/III Mündliche Anfrage 1. Zu welchen Ergebnissen kommt das neue Verkehrsgutachten des Bezirksamts zur geplanten Verlängerung der A 100 für die Kreuzberger rund um die Elsenbrücke? Zu 1. Das aktuelle Gutachten der Durth Roos Consultimg GmbH vom März2011 kommt zu dem Ergebnis, dass die Leistungsfähigkeit von unterschiedlichen Fahrrichtungen der nördlichen und südlichen Verkehrsknoten der Elsenbrücke