taz: „Prügelnde Nazis in Kreuzberg“
Dirk Behrendt: "Mit ihrer Geheimhaltungstaktik hat die Polizei in Kauf genommen, dass Unbeteiligte verletzt wurden. Das ist nicht hinnehmbar." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Spielhallen – Da geht mehr
Presseerklärung von Dirk Behrendt zum verabschiedeten Spielhallen-Gesetz. Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt zum Spielhallengesetz des Senats: Das überfällige Spielhallengesetz des Senats gibt den Bezirken endlich eine Handhabe gegen die Spielhallenflut in Berlin. In Zukunft können damit viele Erlaubnisse versagt werden. Um den Bestand an Spielhallen zu reduzieren, ist das Gesetz allerdings zu hasenfüßig. Es gibt
Nazis erfolgreich in Kreuzberg blockiert
Eine Nazi-Demonstration konnte nicht stattfinden, weil Gegendemonstranten den Faschisten-Aufmarsch blockierten. Grüne kritisieren Informationspolitik und Pfeffersprayeinsatz der Berliner Polizei Gegendemonstranten haben heute in Kreuzberg einen Aufmarsch von Faschisten am Mehringdamm verhindert. Die Kundgebung der Nazis vor dem Finanzamt Kreuzberg wurde von linken Demonstranten eingekesselt und konnte nicht starten. Auch die Grünen waren an den Protesten beteiligt.
„Berlin-Paris“ – Tagungsunterlagen
Hier finden SIe alle wichtigen Unterlagen zur Tagung "Berlin - Paris. Wie weiter mit dem Wasser?" am 18.04.2011 in der Heinrich-Böll-Stiftung als PDF-Dokumente zum download:
Broschüre: Berlin, Wie weiter mit dem Wasser?
Die Broschüre zur Tagung steht zum Download bereit. Die Broschüre zur Tagung fasst wichtige Positionen zur Zukunft der Berliner Wasserbetriebe zusammen. Sie enthält Beiträge von Heidi Kosche, Renate Künst, Jochen Esser, Dr.Carsten Herzberg u. a.
infoRadio:“Kein Schulunterricht für U-Bahn-Schläger“
Es könne nicht sein, dass große Umsteigebahnhöfe nachts zu Geisterbahnhöfen würden, auf denen man Angst haben müsse, sagt Dirk Behrendt im InfoRadio. Hören Sie das gesamte Radiointerview mit Dirk Behrendt hier.
Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg und in Tempelhof-Schöneberg weisen Kritik von Tempelhof-Schönebergs Baustadtrat Krömer zur
Bürgermeister Franz Schulz (Grüne) hält die Äußerungen für unseriös. Grüne: Kompromiss ist mit Bevölkerung abgesprochen und Kritik ist billiger Amtsmissbrauch des Berliner CDU-Generals Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) hat die Kritik des Baustadtrats von Tempelhof-Schöneberg, Bernd Krömer, an den Plänen für einen Baumarkt auf dem Yorckdreieck als unseriös zurückgewiesen. Der CDU-Politiker hatte am vergangenen Freitag die
Zurück, aber wie?
Rekommunalisierung von Betrieben der Daseinsvorsorge: Auf Tagung der Böll-Stiftung in Berlin wurde über Zukunft der hauptstädtischen Wasserbetriebe diskutiert. Ein Artikel aus der Jungen Welt von Benedict Ugarte Chacón. Gibt es für die Berliner Wasserbetriebe einen Weg zurück in vollständig kommunalen Besitz? Darüber diskutierten am Montag vor Ostern etwa 80 Personen in den Räumen der Heinrich-Böll-Stiftung.
Situation des Frauen- und Mädchenfußballs im Bezirk
DS/2215/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele Frauen- und Mädchenfußballmannschaften gibt es in Friedrichshain- Kreuzberg? Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sind 8 Frauen- und 9 Mädchenmannschaften im Spielbetrieb des Berliner Fußball-Verbandes aktiv. Der Verein Al-Dersimspor hat 2 Frauenmannschaften gemeldet, wobei die erste Damenmannschaften zur Zeit an 1. Stelle in der Verbandsliga steht