Stand der Bekämpfung von Kinderpornographie in Berlin – II – Ergänzung zu Drs. 16/14 367
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 29. November 2011
Wundersame Einstellung des Strafverfahrens gegen M. K./S.
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 10. Februar 2011
Leipziger VZ: „NVA-Traditionsverband nicht unter Beobachtung – „Leute wollten Vergangenheit schönreden“
Dirk Behrendt meint: "Für Traditionspflege der DDR-Grenztruppen, die viel menschliches Leid zu verantworten haben, öffentlichen Raum wie im Tierpark zur Verfügung zu stellen, geht gar nicht." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Märkische Allgemeine:“Berlin zahlt über 100.000 Euro für Unterbringung junger Häftlinge in Wriezen“
Das teilte die Justizverwaltung auf eine parlamentarische Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt (Grüne) mit. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Rechtsschutz für Mitarbeiter/innen
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 28.1.2011
taz:“Polizei filmt Anti-AKW-Protestierer „
"Ich halte das für rechtswidrig", sagte Dirk Behrendt mit Verweis auf eine Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Jugendliche in Wriezen trotz Leerstand?
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt vom 15. Februar 2011
Sozialwohnungen für MieterInnen erhalten
DS/2182/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Sozialwohnungen wurden seit November 2010 in Eigentumswohnungen umgewandelt und wie viele Anträge auf eine Selbstbenutzungsgenehmigung wurden beim Wohnungsamt gestellt? 2. Wie viele Anträge wurden positiv beschieden bzw. mit welchen Gründen wurden Anträge abgelehnt? 3. Ist eine Freistellung von der Selbstbenutzungsgenehmigung möglich und wenn ja unter
Zusätzliche Kita-Plätze
DS/2179/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele zusätzliche ErzieherInnen fehlen dem Bezirk, um allen angemeldeten Kindern einen Kitaplatz zu sichern? 2. Braucht es zusätzliche Immobilien, um Kitas einrichten zu können und wie kommt der Bezirk in den Besitz einer solchen Immobilie? 3. Haben freie Träger, die Kita-Plätze bereitstellen, signalisiert, dass sie wg.
Mit neuen Konzepten gegen steigende Mieten
Friedrichshain-Kreuzberg will die Verdrängung von Sozialmietern mit einer neuen Regelung verhindern: Nach dem Verkauf von Sozialwohnungen soll die Selbstnutzung durch die neuen Eigentümer erschwert werden. Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg will die Verdrängung von Sozialmietern mit einer neuen Regelung verhindern. „Weil der Senat untätig bleibt, müssen wir selbst kreativen Wege gegen die Vertreibung unserer Bewohner gehen“, sagt