DS/2096/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele Anfragen von Betroffenen hat das Bezirksamt in der Sache Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Kreuzberger Milieuschutzgebieten aktuell zu bearbeiten und in welchen Gebieten liegen diese Häuser bzw. Blöcke? 2. Welche Erfahrung hat das Bezirksamt mit den EigentümerInnen der Gebäude gemacht, wenn es zu Vermittlungsgesprächen
DS/2087/III Mündliche Anfrage 1. Ist die Einführung des Berliner Smiley-Systems zum 1. Juli 2011 im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg gesichert? Es ist zwar beabsichtigt, das Smiley-System zum 01. Juli einzuführen, weitere Informationen sind im Amt für Gesundheit derzeit jedoch nicht bekannt. Am 08. Februar des Jahres wird eine thematische Sitzung bei der Senatsverwaltung für Gesundheit stattfinden,
DS/2092/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage Beantworte ich wie folgt: 1. Trifft es zu, dass BürgerInnen, die ihre Einbürgerung beantragen möchten, im Rahmen des bestehenden Anmeldeverfahrens (Terminvergabe) zur Zeit 7-9 Wochen warten müssen, bis sie ihren Antrag überhaupt abgeben können? Terminvereinbarungen für Beratungsgespräche können zur Zeit einen Vorlauf von bis zu acht Wochen haben. Möglich ist
DS/2085/III Mündliche Anfrage Anlässlich des vom Finanzsenator beabsichtigten Verkaufs der landeseigenen Berliner Immobilien Holding (BIH) frage ich das Bezirksamt: 1. Befinden sich im Immobilienbestand der BIH auch Objekte im Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg? Antwort: Die Nachfrage bei der Senatsverwaltung für Finanzen ergab, dass im Bestand der BIH keine Objekte des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg enthalten sind. 2. Wenn
DS/2093/III Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich für das Bezirksamt wie folgt: (1) Trifft es zu, dass es der RAW Tempel e.V. und die R.E.D. Holding einen Nutzungsvertrag abgeschlossen haben? Ja. (2) Wenn ja, was beinhaltet dieser Vertrag (Mietlänge, Gebäude, etc.) ? Der Nutzungsvertrag ist auf 10 Jahre für das Beamtenwohnhaus, Verwaltungsgebäude und das SGL
DS/2089/III Mündliche Anfrage 1. Die Firma Zapf überlegt, ihren Standort am Kreuzberger Spreeufer zu verlassen und auch an dieser Stelle ein Spreeufer für alle zu ermöglichen. Welche Pläne sind dem Bezirksamt bekannt? Das Bezirksamt hat der Fa. Zapf eigene städtebauliche Testentwürfe zur Ermittlung einer städtebaulichen Grundstruktur und zur Klärung des Maß der Nutzung vorgelegt. Die
für den Bezirkswahlkampf 2011 Liebe Freundinnen und Freunde, wir freuen uns über Eure Bewerbungen! Die Stellenausschreibung findet ihr unter: www.frieke.de/partei/stellenausschreibungen/2422269.html
Eskalation rund um die Räumung des Wohnprojektes Liebig 14 wäre nicht notwendig gewesen. Die Grünen werfen dem Senat Versagen bei Lösungsalternativen vor. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne): Senat hätte mehr Druck auf Wohnungsbaugesellschaften machen müssen Angesichts der Eskalation rund um die geplante Räumung des Wohnprojektes Liebig 14 werfen die Grünen dem Senat Versagen vor. „Eine politische
Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) kritisiert, dass der bis heute ausgelegte Planfeststellungsbeschluss keine Lösungen auf die Stauprobleme an der Elsenbrücke bietet und kündigt neues Gutachten rechtzeitig vor Ende der Klagefrist an Zum heutigen Ende der Auslegung des Planfeststellungsbeschluss zu Verlängerung der A 100 kommt Kritik aus dem betroffenen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. „Der ausgelegte Beschluss enthält keine adäquate
Der Senat hätte die Eigentümer stärker zu einem Dialog bewegen sollen, so der Grüne Dirk Behrendt. Lesen Sie HIER den vollständigen Artikel.