Eskalation rund um die Räumung des Wohnprojektes Liebig 14 wäre nicht notwendig gewesen. Die Grünen werfen dem Senat Versagen bei Lösungsalternativen vor. Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne): Senat hätte mehr Druck auf Wohnungsbaugesellschaften machen müssen Angesichts der Eskalation rund um die geplante Räumung des Wohnprojektes Liebig 14 werfen die Grünen dem Senat Versagen vor. „Eine politische
Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) kritisiert, dass der bis heute ausgelegte Planfeststellungsbeschluss keine Lösungen auf die Stauprobleme an der Elsenbrücke bietet und kündigt neues Gutachten rechtzeitig vor Ende der Klagefrist an Zum heutigen Ende der Auslegung des Planfeststellungsbeschluss zu Verlängerung der A 100 kommt Kritik aus dem betroffenen Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg. „Der ausgelegte Beschluss enthält keine adäquate
Der Senat hätte die Eigentümer stärker zu einem Dialog bewegen sollen, so der Grüne Dirk Behrendt. Lesen Sie HIER den vollständigen Artikel.
Dirk Behrendt sagt über den rot-roten Senat er verhalte sich wie eine Oppositionspartei. "Sie rennen durch die Stadt und beklagen den Zustand, dabei haben sie doch Regierungsverantwortung." Lsen Sie HIER den vollständigen Artikel.
Kleine Anfrage vom Abgeordneten Dirk Behrendt vom 4.Januar 2011.
Die Grüne WeinkönigIn vom Kreuzberger Kreuzberg, Ihre Majestät Coco I. von Kreuz-Neroberger, lädt zur Grünen Woche: Audienz, Autogrammstunde, die kleinste Weinprobe der Welt und das Treffen mit normalen Weinköniginnen stehen auf dem Programm. Es begleiten sie Claudia Roth, Bundesvorsitzende der Grünen, und Christian Ströbele Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, bei einem Pressetermin auf der Grünen
DS/2062/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) Verhandlungen über einen Mietkauf des Sportplatzes Züllichauerstr. aufzunehmen. Der BVV ist bis zum Juli 2011 zu berichten. Begründung: Seit Jahren wird der Sportplatz Züllichauerstraße von dem Sportverein "Berliner Amateure" genutzt. Der Bezirk zahlt monatlich eine Miete an die BImA.
DS/2063/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Teil I: Wir fordern das Bezirksamt von Friedrichshain-Kreuzberg auf, mit allen Glaubensgemeinschaften, die in unserem Bezirk Menschen ehelich verbinden und diese trauen, in Kontakt zu treten, um Folgendes zu erheben: 1. ob diese Glaubensgemeinschaft sich vor einer Trauung den standesamtlichen Trauschein vorlegen lässt; 2. ob es eine Registrierung der
DS/2061/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich aktiv an der Vorbereitung zu einer öffentlichen Veranstaltung zu beteiligen, mit der ein Zeichen für religiöse Toleranz, Gewaltfreiheit und gegen die niederträchtigen Brandanschläge auf Berliner Moscheen gesetzt werden soll. Die Initiative Berliner Moslems IBMOS, ein Zusammenschluss zahlreicher muslimischer Gruppen, berät zur Zeit auf Runden
DS/2064/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Erwartung eines erneuten Kälteeinbruchs und weiterer Schneefälle gegenüber der BSR für eine schnellere und effektive Schnee- und Eisbeseitigung auf den Fahrradwegen, den Rad- und Angebotsstreifen und deren Zuwegen im Bezirk einzusetzen. Hierbei ist zu prüfen, ob die gemeinsame Erarbeitung einer „Prioritätenliste“ hinsichtlich besonders