Tagesspiegel: „Sicherungsverwahrter wird nicht freigelassen“
Dirk Behrendt mahnt zu mehr Tempo: "Andere Bundesländer sind viel weiter." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
Überlange Inhaftierung in Berlin – Ergänzung zur Kleinen Anfrage 16/14 495
Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Behrendt vom 30.August 2010
„Einheitliche Regelungen fürs Sponsoring auch in Berlin“
Antrag vom 14. September 2010
Korruptionsbekämpfung in der Berliner Verwaltung sowie mehr Transparenz beim Sponsoring
Positionspapier von Dirk Behrendt zur Korruptionsbekämpfung
Transparente Politik statt Korruption
Grüne Initiativen zur Verschärfung der Regeln für Abgeordnete Ist Berlin noch immer die Hauptstadt des Politik-Filzes? Diesen Eindruck legen Skandalberichte aus dem vergangenen Jahr nahe. Begünstigen PolitikerInnen eigene Unternehmen oder Firmen, bei denen sie auf der Gehaltsliste stehen? Führen Parteispenden zu Steuernachlässen für bestimmte Branchen? Bereits der Eindruck, dass Politik käuflich ist, schadet dem Vertrauen
Konzeption und Einsatz Bürgerarbeit Beantwortung siehe Anlage.
DS/1919/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Brandt, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie sieht das – mittlerweile in Abwandlung des Verfahrens bewilligte – vom Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg eingereichte Konzept zur Bürgerarbeit aus? Das vom Jobcenter Friedrichshain- Kreuzberg eingereichte Konzept geben wir im Anhang zur Kenntnis. 2. Welche Trägerstruktur, Einsatzorte und jeweilige
Berlin stockt Bettenzahl auf
Erstmals seit 20 Jahren wird die Zahl der Krankenhausbetten in Berlin wieder erhöht - um 300 auf 20 600. Das sieht der neue Krankenhausplan des Landes Berlin vor, der gestern von Gesundheitssenatorin Katrin Lompscher (Linke) vorgestellt wurde. Ein Artikel aus der Berliner Morgenpost von Tanja Kotlorz. Vertreter der gesetzlichen Krankenkassen lehnten den Plan als zu
Unterstützung für das Volksbegehren Grundschule
DS/1926/III Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt das Anliegen vom “Volksbegehren Grundschule” und begrüßt dessen Kernforderungen: • Hortangebot für alle Grundschulkinder durch Wegfall der Bedarfsprüfung • Mittagessen für alle • Intensivere Förderung und Betreuung durch Verbesserung der Personalaustattung • Verbindliche Fortbildung auf der Basis des Berliner Bildungsprogramms Die Bezirksverordnetenversammlung teilt den Wunsch nach einer besseren und
Smileys, Negativlisten, dänisches Modell – wann geht´s los?
DS/1914/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Wesener, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. 1. Wie bewertet das Bezirksamt die jüngste Verständigung zwischen dem Senat und den Berliner Bezirken hinsichtlich des Umgangs mit Lebensmittelkontrollen in gastronomischen Betrieben? Das Bezirksamt begrüßt die Einführung eines berlineinheitlichen Smiley-Systems zum 01.07.2011 ausdrücklich. 2. Wann werden die Vereinbarungen
Spreeufer: Grüne wollen Park statt Hochhaus
Durch einen Grundstückstausch soll der East-Side-Park in Friedrichshain deutlich größer werden. Vorteile: die denkmalgeschützte East-Side-Gallery bleibe komplett erhalten und ein Büroturm von 60 Metern Höhe könnte verhindert werden (PE der Fraktion) Mit einem Grundstückstausch wollen die Grünen erreichen, dass der East-Side-Park am Friedrichshainer Spreeufer deutlich größer wird. „Damit verhindern wir, dass die East-Side-Gallery auch in