Auswertung bei kinderpornografischen Delikten muss schneller sein

Pressemitteilung von Dirk Behrendt vom 24. Juni 2010 Auswertung bei kinderpornografischen Delikten muss schneller sein Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, sagt zum Thema Kinderpornografie: Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus hat eine schnellere Aufklärung und Strafverfolgung bei kinderpornografischen Delikten gefordert. Das muss vor allem im Interesse der betroffenen Kinder geschehen. Auch bei größeren Datenmengen

Von |2010-06-24T00:00:00+02:0024.06.2010|

Morgenpost:“Grüne fordern schärferes Korruptionsgesetz“

"Es ist nicht einzusehen, warum die Verhaltensregeln im Berliner Abgeordnetenhaus lascher sind als im Bundestag", sagte der rechtspolitische Sprecher der Grünen, Dirk Behrendt. Den vollständigen Artikel finden Sie HIER. Lesen Sie auch die Presseerklärung von Dirk Behrendt zu den Antikorruptionsmaßnahmen.

Von |2010-06-22T00:00:00+02:0022.06.2010|

Recht der Kinder auf Förderbedarf umsetzen!

Presseerklärung von Heidi Kosche zu Mängeln bei den Einschulungsuntersuchungen in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, sagt zu Mängeln bei den Einschulungsuntersuchungen: Während sich Rot-Rot beim Kinderschutz ständig auf die eigene Schulter klopft, tut die Koalition nichts für die Einstellung von notwendigem Fachpersonal für die jährlichen Einschulungsuntersuchungen an Schulen. Berlinweit fehlen dem Kinder- und Jugendgesundheitsdienst 14

Von |2010-06-21T00:00:00+02:0021.06.2010|

Immer mehr Erstklässler müssen zum Psychiater

Der Ärztemangel im Gesundheitsdienst beeinträchtigt in diesem Jahr massiv den Schulbeginn einiger tausend Erstklässler. Die Berliner Amtsärzte warnen: Die unzureichende Förderung von Schulkindern führt zunehmend zu psychischen Auffälligkeiten.Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von SUSANNE VIETH-ENTUS. Berliner Amtsärzte: Unzureichende Förderung von Schulkindern, weil Personal für rechtzeitige Untersuchungen fehlt Berlin - Der Ärztemangel im öffentlichen Gesundheitsdienst beeinträchtigt

Von |2010-06-21T00:00:00+02:0021.06.2010|

Grüne für öffentliches Spreeufer auch in Mitte

Die Bündnisgrünen in der Berliner Innenstadt protestieren gegen die morgige Versteigerung der Seifenfabrik an der Grenze der beiden Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg in der Köpenicker Straße 50-52. Sie fordern das Bundesverkehrsministerium auf, die Versteigerung und damit die Privatisierung der letzten öffentlichen Spreegrundstücke in der Berliner Innenstadt zu stoppen. Auch der geplante Abriss der Eisfabrik in

Von |2010-06-18T00:00:00+02:0018.06.2010|

Infos sollen fließen

Die Wasserbetriebe wurden 1999 teilweise privatisiert - jetzt will die rot-rote Koalition will die geheimen Verträge mit RWE und Veolia offenlegen. Ein Artikel aus der taz von SEBASTIAN HEISER. Diese Zusammenarbeit ist ungewöhnlich: Die Regierungsparteien SPD und Linke haben sich mit den oppositionellen Grünen auf eine gemeinsame Änderung des Informationsfreiheitsgesetzes geeinigt. Damit soll erreicht werden,

Von |2010-06-16T00:00:00+02:0016.06.2010|

Ist beim Berliner Wasser bald alles klar?

Parlament berät Offenlegung der Verträge mit Privaten. Ein Artikel aus der Berliner Zeitung von Thomas Rogalla. Die Regierungsfraktionen SPD und Linke sowie die oppositionellen Grünen haben den Entwurf des neuen Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) auf den parlamentarischen Weg gebracht. Gestern befasste sich der Datenschutzausschuss des Abgeordnetenhauses mit Änderungen des Gesetzes, das jedem Bürger das Recht auf Akteneinsicht

Von |2010-06-16T00:00:00+02:0016.06.2010|

Engagement bei der BUNDjugend

Schon länger versuche ich etwa durch mein Konsumverhalten, etwas zu einem nachhaltigen Leben auf der Erde beizutragen. Vor eineinhalb Jahren wollte ich dann auch in Aktion treten: Ich schloss mich bei der buju dem Projekt der etwas anderen Stadtführung an. Bei der konsum- und globalisierungskritischen Stadtführung durch beliebte Konsumparadiese wie dem Hackeschen Markt zeigen wir,

Von |2010-06-14T00:00:00+02:0014.06.2010|

Gebt den Kindern das Kommondo

Mit 16 das Abgeordnetenhaus wählen Einen Beruf wählen, für ein Jahr ins Ausland gehen, die Zukunft planen, die erste große Liebe erleben, Geld verdienen und Geld ausgeben – das alles sind Themen, mit denen sich 16-Jährige auseinandersetzen. So stellt sich die logische Frage: Warum sollten Sie dann von politischen Entscheidungen ausgeschlossen werden? Was in Berlin

Von |2010-06-14T00:00:00+02:0014.06.2010|

Grüne Berlin

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