DS/1532/III Mündliche Anfrage 1. Wann werden das ehemalige Theaterschiff vor dem Urbankrankenhaus und das vormalige "Iskele" Motorschiff, welches auch schon einige Zeit am Landwehrkanal vor sich hin dümpelt, endlich auf dem dafür vorgesehenen Schrotthafen geschleppt? Hinsichtlich der "Iskele" finden zurzeit Gespräche mit dem Eigentümer statt. Das Bezirksamt geht davon aus, dass demnächst ein ehemaliger Lastkahn
DS/1533/III Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie viele Kinder verfügen am Ende des 3. Schuljahres über keine Schwimmfähigkeit? (in absoluten Zahlen und % Zahlen) Im letzten Schuljahr 2008/2009 nahmen 1.868 Schülerinnen und Schüler der 3.Jahrgangsstufe am Schwimmunterricht teil. Davon erreichten 478 Schülerinnen und Schüler (25,6 %) nicht die Schwimmfähigkeit. Zu Beginn des Schuljahres im
PE der Fraktion: Neue Prognosen für Folgen durch den Autobahnbau / Grüne fordert erneute Auslegungen und Anhörung oder Stopp Der Bezirk Friedrichhain-Kreuzberg fordert das Land Berlin auf, die Planungen für den Weiterbau der A 100 endgültig zu beenden. "Neue Zahlen des Senats zeigen: Für unsere Bevölkerung gibt es durch die A 100 deutlich mehr Schaden
DS/1531/III Mündliche Anfrage Zu 1.: Wie wirkt sich die Schulstrukturreform auf die Integration von Kindern mit Behinderung aus? Antwort der Außenstelle SenBWF Die Schulstrukturreform wird sich auf die Integration der Kinder mit Behinderungen nicht auswirken. Die entsprechenden Regelungen des Schulgesetzes und der Sonderpädagogikverordnung, mit Vorrang der Integration und Wahlfreiheit der Eltern zur Förderung
DS/1518/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt darzustellen, wie es Kinder und Jugendliche entsprechend der gesetzlichen Vorgaben nach dem SGB VIII altersgerecht beteiligt und berät, d.h. es ist insbesondere auf eine niedrigschwellige Zugangsmöglichkeit und das besondere notwendige Beratungssetting für junge Menschen aller Altergruppen Bezug zu nehmen. Die jungen Menschen sollen in Zukunft
Meine Rede zum Antrag der CDU, im Plenarprotokoll ist die gesamte Debatte zu finden. Vizepräsident Dr. Uwe Lehmann-Brauns: Vielen Dank, Frau Müller! - Für die Fraktion der Grünen erhält die Kollegin Herrmann das Wort. - Bitte! Clara Herrmann (Grüne): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Zu dieser Stunde haben wir das Thema Berufsbildung. Frau Müller,
DS/1535/III Mündliche Anfrage 1. Welche Förderprogramme werden vom Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg für Existenzgründer/ innen aus der Arbeitslosigkeit eingesetzt? Folgende Existenzgründer-Förderprogramme werden für AlgII-Empfänger aus Friedrichshain- Kreuzberg seitens des Jobcenters Friedrichshain-Kreuzberg (JC F-K) konkret angeboten: Maßnahmen zur Heranführung an eine selbständige Tätigkeit (§ 16 Abs. 1 SGB II i.V.m. § 46 Abs. 1 SGB III); mehrere/wechselnde Anbieter
Dirk Behrendt greift Volker Ratzmann auf der LDK Berlin an:"Das wird nicht so abgehen wie in Hamburg oder im Saarland, hier sind nicht nur zehn Prozent dagegen." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/1512/III Antrag Die BVV möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass entlang des instandgesetzten Denkmals der East-Side-Gallery das Parken von Fahrzeugen verhindert wird. Vom frei werdenden Platz sollen FußgängerInnen profitieren. Begründung: Die East-Side-Gallery wurde durch die Instandsetzung zu neuem Glanz versetzt und ist ein Ort des Gedenkens und des Erinnerns. Dieses Denkmal
DS/1510/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, Vereine, Verbände und sonstige Gruppen, die bezirkliche Sportanlagen nutzen, zu verpflichten, eine geschlechterdifferenzierte Nutzungsstatistik zu führen. Dabei sollen nach Möglichkeit die Sportart, Alter und Geschlecht erfasst werden. Beim Vergeben von Nutzungszeiten bezirklicher Sportstätten soll auf Führung dieser Statistik hingewiesen werden. Der BVV ist bis zum