Während die Finanzkrise weiter ihre Kreise zieht, Milliarden zur Rettung der Banken zur Verfügung stehen und Konjunkturprogramme unsere Wirtschaft wieder ankurbeln sollen, bleibt für Erwerbslose die Situation wie sie ist: unmenschlich. Das wollen die Bündnisgrünen ändern 150.000 noch nicht abschließend bearbeitet Poststücke/Vorgänge (Januar 2009), fehlerhafte Bescheide und menschenunwürdige Schikanen - das ist die Bilanz der
In Paris fahren mehr Menschen Rad denn je zu vor - Dank städtischer Mieträder im Jahresabo Breite Avenuen, enge Straßen und wilde Verfolgungsjagden - der Film "Außer Atem" von Jean- Luc Godard prägte das Paris Bild ganzer Generationen. Fahrräder kamen darin nicht vor. Das wird sich ändern, dank der Erfindung von Vélib. Vélib, ein Kunstwort
Privatisierung verhindert: Die "BesetzerInnen" des Südflügels haben inzwischen Mietverträge, das gesamte Gebäude wird in diesen Wochen an die gemeinnützige GSE übertragen. Doch was bleibt von den Zielen des Bürgerbegehrens? Das erfolgreiche BürgerInnenbegehren gegen die Privatisierung des Bethanien im Jahre 2006 war von einer breiten Sympathiewelle getragen, aber sogleich mehrten sich auch die skeptischen Stimmen: Das
Die vietnamesische Gemeinschaft in Berlin zählt zu den größten in Europa. In Friedrichshain leben besonders viele Familien ehemaliger Vertragsarbeiterinnen und Vertragsarbeiter aus DDR-Zeiten. Sie sind aus dem dortigen Stadtbild nicht mehr wegzudenken Der vietnamesische Bäcker um die Ecke ist ein liebenswürdiger Mann. Er grüßt freundlich, auch wenn man gerade einmal kein Brot kaufen möchte, sondern
In einer kleinen Anfrage an den Senat fragt Heidi Kosche, wie das erste Jahr der neu gegründeten Zentren für sexuelle Gesundheit verlaufen ist. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wie waren die Zentren für sexuelle Gesundheit und Familienplanung im Jahr 2008 bezogen auf die fünf Produktbereiche: Ärztliche
Europa in Marzahn-Hellersdorf - Schienentangente statt Stadtautobahn! Wer die EU bereist, sieht sie überall: kleine blaue Fähnchen. Die EU ergießt jährlich einen schier unerschöpflichen Geldregen in die Taschen von Europas Straßenbauern. Trotz vehementer Kritik, die das Europäische Parlament dieser Praxis der Verwendung fast aller Infrastrukturmittel für Straßenbau entgegensetzt, hat sich bisher wenig bewegt. Nach wie
Trotz großen Widerstands will der rot-rote Senat den Stadtautobahnring (A 100) bis zum Treptower Park verlängern Täglich reichen BürgerInnen neue Einwendungen gegen den Weiterbau der A 100 ein. Bis Ende April hatten alle persönlich vom Autobahnbau Betroffenen die Möglichkeit, ihre Ablehnung in Schreiben an den Senat zum Ausdruck zu bringen. Doch der ist noch immer
Marzahn-Hellersdorfer Grüne mit neuer Spitze Im Februar 2009 hat der bündnisgrüne Kreisverband Marzahn-Hellersdorf ein neues Führungs-Duo gewählt. Sprecherin wurde Heike Krömke. Die Lehrerin mit reformpädagogischer Überzeugung und "ökologisch durchorganisiertem Haushalt" tritt unter anderem für eine bessere Beteiligung von Frauen am politischen Geschehen ein. Zum Sprecher wurde Florian K. Peschelt gewählt. Der 28jährige arbeitet an einer
Berlin steht vor der größten Schulreform seit dem Zweiten Weltkrieg. Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) will Sekundarschulen statt Haupt- und Realschulen, macht aber kaum klare Ansagen - weder über geplante Klassenstärken noch Schulschließungen. Trotzdem will der rot-rote Senat Vorentscheidungen, obwohl das Gesetz noch nicht mal verabschiedet ist Es ist ein bisschen wie bei Hase und Igel:
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 18. Februar 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 20. Februar 2009) und Antwort. 1. Hat die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ) am 6. Februar 2009 eine Gedenkveranstaltung für ihren ehe-maligen Vorsitzenden "A. S." in Berlin ausgerichtet? Wenn ja, welche Kenntnisse hat der Senat über diese Veranstaltung und