Aktuelles Archive - Seite 222 von 305

PE der Fraktion: Grüne gegen Kolonialisten-Ehrung am Gröbenufer

Gutachten: Kreuzberger Gröbenufer doch nach Otto F. von der Gröben benannt, dem Erbauer des Sklavenumschlagplatzes Großfriedrichsburg Das Kreuzberger Gröbenufer an der Spree wurde 1895 nach dem ersten Generalgouverneur der brandenburgischen Handelskolonie und Erbauer des Sklavenumschlagplatzes Großfriedrichsburg, Otto Friedrich von der Gröben, benannt. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens, das die Grünen-Fraktion im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2009-04-21T00:00:00+02:0021.04.2009|

Gutachten zur Benennung des Gröbenufers in Berlin-Kreuzberg

Auftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Recherche zu der Frage, nach wem das Gröbenufer im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg benannt ist. Rechercheergebnis: Im Rahmen einer Bekanntmachung des Polizeipräsidenten von Berlin vom 4. April 1895 wird dem Berliner Publikum mitgeteilt, dass der Kaiser und König verschiedenen Straßen der Abteilung 1 des Bebauungsplans der Umgebung von Berlin Namen verliehen

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Zukünftiger Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1231/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie hoch der Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zukünftig auf Grundlage der demografischen Entwicklung bei den SchülerInnenzahlen sein wird. Begründung: Die geringe Anzahl von Anmeldungen, insbesondere im Bereich der zukünftigen Sekundarschulen im Schuljahr 2009/2010 wird möglicherweise zu Schließungen von Schulstandorten bzw.

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Zusätzliche Reinigungsgänge in größeren Parkanlagen

DS/1232/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen. Begründung: Das vergangene Osterwochenende hat gezeigt, dass an verlängerten Wochenenden der normale Zyklus nicht ausreicht und insbesondere die Müllentsorgung verstärkt werden muss. Friedrichshain-Kreuzberg, den 21.04.09 B'90/Die Grünen Herr Hans Panhoff

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Grüner Newsletter Frieke # 13

0 - Editorial 1 - A 100 stoppen: Bezirk will gegen absurdes Mammut-Projekt klagen 2 - "Thor Steinar"-Laden: Nazis raus aus Friedrichshain und anderswo!!! 3 - Klima: Bezirk soll bei Anschaffungen Öko-Kriterien berücksichtigen 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** JobCenter: Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund *** Naturnahes

Von |2009-04-08T00:00:00+02:0008.04.2009|

Mitte ist keine demofreie Zone

Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur Weigerung der Innenverwaltung, die Großdemonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" über die Friedrichstraße auf den Gendarmenmarkt ziehen zu lassen Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Der Innensenator höhlt das Versammlungsrecht in unzulässiger Art und Weise aus. Wenn der Senat hier meint, die um den Gendarmenmarkt zahlreich ansässigen Lobbyorganisationen vor dem

Von |2009-03-31T00:00:00+02:0031.03.2009|

Schöffenwahl 2008: Gab es Unregelmäßigkeiten?

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt

Von |2009-03-27T00:00:00+01:0027.03.2009|

PE der Fraktion: A 100 – Bezirk will gegen Mammut-Projekt klagen

Bezirksamt prüft juristische Schritte / Innenstadt-Kieze werden Autobahnzubringer und von Verkehr überrollt Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die umstrittene Verlängerung der Stadtautobahn A100 ab und will daher nun den SPD-geführten Berliner Senat verklagen. "Wenn es zulässig ist, werden wir auf jeden Fall Klage gegen das absurde Mammut-Projekt einreichen", sagt der grüne Bezirksbürgermeister Franz Schulz. Das Bezirksamt

Von |2009-03-26T00:00:00+01:0026.03.2009|

Interkulturelle Öffnung des JobCenters und der Arbeitsvermittlung

DS/1210/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt (Bezug nehmend auf die Leitprojekte 5 B und 2 D im Integrationskonzept II des Senats "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"): 1. Mit welchem Verbindlichkeitsgrad und für welche Arbeitsbereiche sind interkulturelle Kompetenzen als Kriterium für eine Einstellung im JobCenter des Bezirks festgeschrieben? 2. Wie ist der Anteil mehrsprachiger Beschäftigter

Von |2009-03-25T00:00:00+01:0025.03.2009|

Missachtung von Urteilen des Bundesverwaltungsgerichtes durch den rot-roten Senat von Berlin (vgl. BVerwG 2 C 8.07 vom 18.09.2008)

DS/1216/III Mündliche Anfrage Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem o.g. Urteil die "Versetzung Berliner Beamter zu einem Zentralen Personalüberhangmanagement (Stellenpool) ohne gleichzeitige Verleihung eines Funktionsamts" für verfassungswidrig erklärt. Sehr geehrter Herr Cetinkaya, Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1 Liegt dem Bezirksamt ein Schreiben des Senats vom 12. März 2009 bzgl. der Versetzung von

Von |2009-03-25T00:00:00+01:0025.03.2009|