0 - Editorial 1 - A 100 stoppen: Bezirk will gegen absurdes Mammut-Projekt klagen 2 - "Thor Steinar"-Laden: Nazis raus aus Friedrichshain und anderswo!!! 3 - Klima: Bezirk soll bei Anschaffungen Öko-Kriterien berücksichtigen 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** JobCenter: Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund *** Naturnahes
Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur Weigerung der Innenverwaltung, die Großdemonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" über die Friedrichstraße auf den Gendarmenmarkt ziehen zu lassen Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Der Innensenator höhlt das Versammlungsrecht in unzulässiger Art und Weise aus. Wenn der Senat hier meint, die um den Gendarmenmarkt zahlreich ansässigen Lobbyorganisationen vor dem
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt
Bezirksamt prüft juristische Schritte / Innenstadt-Kieze werden Autobahnzubringer und von Verkehr überrollt Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die umstrittene Verlängerung der Stadtautobahn A100 ab und will daher nun den SPD-geführten Berliner Senat verklagen. "Wenn es zulässig ist, werden wir auf jeden Fall Klage gegen das absurde Mammut-Projekt einreichen", sagt der grüne Bezirksbürgermeister Franz Schulz. Das Bezirksamt
DS/1214/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird es zusätzlich zu dem schon existierenden Pflegestützpunkt in Friedrichshain- Kreuzberg weitere dieser Art geben, wenn ja ab wann und wo? Nach derzeitigem Stand sollen berlinweit 36 Pflegestützpunkte eingerichtet werden. Für Friedrichshain-Kreuzberg sind demnach bis zu 3 Pflegestützpunkte zu erwarten. Dabei plant das Land Berlin als Träger,
DS/1208/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkung hat nach Einschätzung des Bezirksamtes die Verlängerung der A100 im 16. und 17. Bauabschnitt für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere für die an die Trasse grenzenden Wohngebiete, im Bezug auf die: Lärm- und Luftentwicklung Verkehrsentwicklung Unfallgefährdung 2. Welche Auswirkungen wird die Verlängerung der A100 auf die
DS/1210/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt (Bezug nehmend auf die Leitprojekte 5 B und 2 D im Integrationskonzept II des Senats "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"): 1. Mit welchem Verbindlichkeitsgrad und für welche Arbeitsbereiche sind interkulturelle Kompetenzen als Kriterium für eine Einstellung im JobCenter des Bezirks festgeschrieben? 2. Wie ist der Anteil mehrsprachiger Beschäftigter
DS/1216/III Mündliche Anfrage Das Bundesverwaltungsgericht hat in dem o.g. Urteil die "Versetzung Berliner Beamter zu einem Zentralen Personalüberhangmanagement (Stellenpool) ohne gleichzeitige Verleihung eines Funktionsamts" für verfassungswidrig erklärt. Sehr geehrter Herr Cetinkaya, Ihre mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt: Frage 1 Liegt dem Bezirksamt ein Schreiben des Senats vom 12. März 2009 bzgl. der Versetzung von
DS/1217/III Mündliche Anfrage 1. Vor dem Hintergrund; - dass die Zahl der Menschen, die an Demenz erkrankt sind ständig zu nimmt, - es in Friedrichshain-Kreuzberg viele "Demenz-WG`s" gibt - und aufgrund der politischen Ziele und fachlichen Notwendigkeiten, den besonderen Herausforderungen an die Betreuung dieser Menschen Rechnung zu tragen und ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu den Gründen für Abschaffung Tiefkühlkost und Einschränkungen bei monatlichem Zweiteinkauf