Aktuelles Archive - Seite 223 von 306

Zusätzliche Reinigungsgänge in größeren Parkanlagen

DS/1232/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen. Begründung: Das vergangene Osterwochenende hat gezeigt, dass an verlängerten Wochenenden der normale Zyklus nicht ausreicht und insbesondere die Müllentsorgung verstärkt werden muss. Friedrichshain-Kreuzberg, den 21.04.09 B'90/Die Grünen Herr Hans Panhoff

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Gutachten zur Benennung des Gröbenufers in Berlin-Kreuzberg

Auftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Recherche zu der Frage, nach wem das Gröbenufer im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg benannt ist. Rechercheergebnis: Im Rahmen einer Bekanntmachung des Polizeipräsidenten von Berlin vom 4. April 1895 wird dem Berliner Publikum mitgeteilt, dass der Kaiser und König verschiedenen Straßen der Abteilung 1 des Bebauungsplans der Umgebung von Berlin Namen verliehen

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Grüner Newsletter Frieke # 13

0 - Editorial 1 - A 100 stoppen: Bezirk will gegen absurdes Mammut-Projekt klagen 2 - "Thor Steinar"-Laden: Nazis raus aus Friedrichshain und anderswo!!! 3 - Klima: Bezirk soll bei Anschaffungen Öko-Kriterien berücksichtigen 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** JobCenter: Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund *** Naturnahes

Von |2009-04-08T00:00:00+02:0008.04.2009|

Mitte ist keine demofreie Zone

Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur Weigerung der Innenverwaltung, die Großdemonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" über die Friedrichstraße auf den Gendarmenmarkt ziehen zu lassen Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Der Innensenator höhlt das Versammlungsrecht in unzulässiger Art und Weise aus. Wenn der Senat hier meint, die um den Gendarmenmarkt zahlreich ansässigen Lobbyorganisationen vor dem

Von |2009-03-31T00:00:00+02:0031.03.2009|

Schöffenwahl 2008: Gab es Unregelmäßigkeiten?

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt

Von |2009-03-27T00:00:00+01:0027.03.2009|

PE der Fraktion: A 100 – Bezirk will gegen Mammut-Projekt klagen

Bezirksamt prüft juristische Schritte / Innenstadt-Kieze werden Autobahnzubringer und von Verkehr überrollt Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die umstrittene Verlängerung der Stadtautobahn A100 ab und will daher nun den SPD-geführten Berliner Senat verklagen. "Wenn es zulässig ist, werden wir auf jeden Fall Klage gegen das absurde Mammut-Projekt einreichen", sagt der grüne Bezirksbürgermeister Franz Schulz. Das Bezirksamt

Von |2009-03-26T00:00:00+01:0026.03.2009|

AssistenInnen für Demenz-Erkrankungen

DS/1217/III Mündliche Anfrage 1. Vor dem Hintergrund; - dass die Zahl der Menschen, die an Demenz erkrankt sind ständig zu nimmt, - es in Friedrichshain-Kreuzberg viele "Demenz-WG`s" gibt - und aufgrund der politischen Ziele und fachlichen Notwendigkeiten, den besonderen Herausforderungen an die Betreuung dieser Menschen Rechnung zu tragen und ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu

Von |2009-03-25T00:00:00+01:0025.03.2009|

Weitere Pflegestützpunkte in Friedrichshain-Kreuzberg?

DS/1214/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird es zusätzlich zu dem schon existierenden Pflegestützpunkt in Friedrichshain- Kreuzberg weitere dieser Art geben, wenn ja ab wann und wo? Nach derzeitigem Stand sollen berlinweit 36 Pflegestützpunkte eingerichtet werden. Für Friedrichshain-Kreuzberg sind demnach bis zu 3 Pflegestützpunkte zu erwarten. Dabei plant das Land Berlin als Träger,

Von |2009-03-25T00:00:00+01:0025.03.2009|

Auswirkungen des Weiterbaus BAB 100 auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1208/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkung hat nach Einschätzung des Bezirksamtes die Verlängerung der A100 im 16. und 17. Bauabschnitt für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere für die an die Trasse grenzenden Wohngebiete, im Bezug auf die: Lärm- und Luftentwicklung Verkehrsentwicklung Unfallgefährdung 2. Welche Auswirkungen wird die Verlängerung der A100 auf die

Von |2009-03-25T00:00:00+01:0025.03.2009|

Interkulturelle Öffnung des JobCenters und der Arbeitsvermittlung

DS/1210/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt (Bezug nehmend auf die Leitprojekte 5 B und 2 D im Integrationskonzept II des Senats "Vielfalt fördern - Zusammenhalt stärken"): 1. Mit welchem Verbindlichkeitsgrad und für welche Arbeitsbereiche sind interkulturelle Kompetenzen als Kriterium für eine Einstellung im JobCenter des Bezirks festgeschrieben? 2. Wie ist der Anteil mehrsprachiger Beschäftigter

Von |2009-03-25T00:00:00+01:0025.03.2009|