In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Tuberkulosefälle in Berliner AsylbewerberInnenheimen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Zeitraum nach Aufnahme eines/r Asylbewerbers/in in eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Berlin erfolgt eine Vorstellung in der zuständigen Tuberkulose Fürsorgestelle (TuFü)? Zu 1.:
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
In einer kleinen Anfrage an den Senat fragt Heidi Kosche, wie sich die Schwerpunkte und Partner der IGV im entwickelt haben. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit wie vielen Projektträgern - zugeordnet nach den drei Handlungsfeldern HIV-Aids/STD, Drogen/Sucht, chronische Erkrankungen - hat der Paritätische Wohlfahrtsverband LV
DS/1186/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass "das Wäldchen" auf dem Gelände des Parks Gleisdreieck gemäß §20 Berliner Naturschutzgesetz (NatSchGBln) als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen wird. Ferner ist dafür Sorge zu tragen, dass gemäß § 23 NatSchGBln zur einstweiligen Sicherstellung ein Veränderungsverbot verhängt wird. Der zuständige Fachausschuss ist über den
DS/1187/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, neben den wirtschaftlichen zukünftig auch ökologische Kriterien bei der Beschaffung von Produkten verbindlich zu berücksichtigen. Bei der Beschaffung von Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen sind immer die im Energieverbrauch effizientesten zu erwerben. Darüber hinaus sind - sofern möglich - weitere ökologische Kriterien wie z.B. die Feinstaubbelastung
DS/1189/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel auszuschöpfen, um gemeinsam mit allen Akteuren dafür Sorge zu tragen, dass der sich in der Petersburger Straße befindliche Laden der rechtsextremen Marke "Thor Steinar" aus dem Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg so schnell wie möglich verschwindet. Dabei soll das Bezirksamt u.a.:
DS/1185/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Energieausweise aller öffentlichen Liegenschaften, in denen öffentliche Dienstleistungen erbracht werden, bis zum 31.7.09 im Internet zu veröffentlichen. Zum 31.7.09 soll der BVV erstmals über den Stand der Umsetzung berichtet werden. Falls bis dahin nicht alle Energieausweise ins Internet eingestellt wurden, soll erneut zum 30.10.09
Senat will Einigung für Gelände an Schilling-Brücke zulassen / Zu Besuch: Rot-rote VertreterInnen aus Abgeordnetenhaus wollen Spreeufer nun dort thematisieren / Grüne: Endlich Im Streit über die Bebauung des Grundstücks rund um den Club Maria am Ostbahnhof deutet sich ein Kompromiss an. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung wolle den Lösungsvorschlag akzeptieren, der derzeit zwischen Liegenschaftsfonds (Lifo)
"So ein Mist", reagierte der linke Kreuzberger Abgeordnete Dirk Behrendt, als sich Franke-Dressler durchsetzte. Den Artikel finden Sie HIER.
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