PE der Fraktion: Grüne gegen Kolonialisten-Ehrung am Gröbenufer

Gutachten: Kreuzberger Gröbenufer doch nach Otto F. von der Gröben benannt, dem Erbauer des Sklavenumschlagplatzes Großfriedrichsburg Das Kreuzberger Gröbenufer an der Spree wurde 1895 nach dem ersten Generalgouverneur der brandenburgischen Handelskolonie und Erbauer des Sklavenumschlagplatzes Großfriedrichsburg, Otto Friedrich von der Gröben, benannt. Das ist das Ergebnis eines Gutachtens, das die Grünen-Fraktion im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2009-04-21T00:00:00+02:0021.04.2009|

Koalition gibt klare Rauchzeichen

Die rot-rote Koalition hat ein überarbeitetes Gesetz zum Nichtraucherschutz geregelt. Doch der Beschluss enthält eine Reihe von Ausnahmeregelungen. Das Volksbegehren gegen das Rauchverbot ist unterdessen noch weit vom Ziel entfernt. Ein Artikel aus dem Tagespiegel vom 21.04.09 von STEFAN JACOBS Nach langem Hin und Her hat sich die rot-rote Koalition jetzt auf neue Regeln fürs

Von |2009-04-21T00:00:00+02:0021.04.2009|

Kein generelles Rauch- und Alkoholverbot auf Spielplätzen

Schutz für Kinder - Eine Übersicht aus dem Tagespiegel vom 21.04.09 zu Alkohol- und Rauchverboten auf Berliner Spielplätzen DIE FORDERUNG Nach dem Willen der CDU-Fraktion sollte ins "Kinderspielplatzgesetz" ein Rauch- und Alkoholverbot für öffentliche Spielplätze aufgenommen werden - inklusive Bestrafungsmöglichkeit bei Verstößen. Auch das Berliner "Grünanlagengesetz" sollte entsprechend geändert werden. DER STREIT Während der CDU

Von |2009-04-21T00:00:00+02:0021.04.2009|

Zusätzliche Reinigungsgänge in größeren Parkanlagen

DS/1232/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, am kommenden Pfingstsonntag einen zusätzlichen Reinigungsgang in den größeren Parkanlagen zu veranlassen. Begründung: Das vergangene Osterwochenende hat gezeigt, dass an verlängerten Wochenenden der normale Zyklus nicht ausreicht und insbesondere die Müllentsorgung verstärkt werden muss. Friedrichshain-Kreuzberg, den 21.04.09 B'90/Die Grünen Herr Hans Panhoff

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Gutachten zur Benennung des Gröbenufers in Berlin-Kreuzberg

Auftrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Recherche zu der Frage, nach wem das Gröbenufer im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg benannt ist. Rechercheergebnis: Im Rahmen einer Bekanntmachung des Polizeipräsidenten von Berlin vom 4. April 1895 wird dem Berliner Publikum mitgeteilt, dass der Kaiser und König verschiedenen Straßen der Abteilung 1 des Bebauungsplans der Umgebung von Berlin Namen verliehen

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Zukünftiger Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1231/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, wie hoch der Bedarf an weiterführenden Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zukünftig auf Grundlage der demografischen Entwicklung bei den SchülerInnenzahlen sein wird. Begründung: Die geringe Anzahl von Anmeldungen, insbesondere im Bereich der zukünftigen Sekundarschulen im Schuljahr 2009/2010 wird möglicherweise zu Schließungen von Schulstandorten bzw.

Von |2009-04-20T00:00:00+02:0020.04.2009|

Grüner Newsletter Frieke # 13

0 - Editorial 1 - A 100 stoppen: Bezirk will gegen absurdes Mammut-Projekt klagen 2 - "Thor Steinar"-Laden: Nazis raus aus Friedrichshain und anderswo!!! 3 - Klima: Bezirk soll bei Anschaffungen Öko-Kriterien berücksichtigen 4 - Weitere grüne Anfragen, Anträge oder Resolutionen aus der BVV in Kürze *** JobCenter: Förderung von Menschen mit Migrationshintergrund *** Naturnahes

Von |2009-04-08T00:00:00+02:0008.04.2009|

Mitte ist keine demofreie Zone

Pressemitteilung von Dirk Behrendt zur Weigerung der Innenverwaltung, die Großdemonstration "Wir zahlen nicht für eure Krise" über die Friedrichstraße auf den Gendarmenmarkt ziehen zu lassen Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: Der Innensenator höhlt das Versammlungsrecht in unzulässiger Art und Weise aus. Wenn der Senat hier meint, die um den Gendarmenmarkt zahlreich ansässigen Lobbyorganisationen vor dem

Von |2009-03-31T00:00:00+02:0031.03.2009|

PE der Fraktion: A 100 – Bezirk will gegen Mammut-Projekt klagen

Bezirksamt prüft juristische Schritte / Innenstadt-Kieze werden Autobahnzubringer und von Verkehr überrollt Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg lehnt die umstrittene Verlängerung der Stadtautobahn A100 ab und will daher nun den SPD-geführten Berliner Senat verklagen. "Wenn es zulässig ist, werden wir auf jeden Fall Klage gegen das absurde Mammut-Projekt einreichen", sagt der grüne Bezirksbürgermeister Franz Schulz. Das Bezirksamt

Von |2009-03-26T00:00:00+01:0026.03.2009|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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