DS/1217/III Mündliche Anfrage 1. Vor dem Hintergrund; - dass die Zahl der Menschen, die an Demenz erkrankt sind ständig zu nimmt, - es in Friedrichshain-Kreuzberg viele "Demenz-WG`s" gibt - und aufgrund der politischen Ziele und fachlichen Notwendigkeiten, den besonderen Herausforderungen an die Betreuung dieser Menschen Rechnung zu tragen und ihnen ein möglichst selbstbestimmtes Leben zu
DS/1214/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wird es zusätzlich zu dem schon existierenden Pflegestützpunkt in Friedrichshain- Kreuzberg weitere dieser Art geben, wenn ja ab wann und wo? Nach derzeitigem Stand sollen berlinweit 36 Pflegestützpunkte eingerichtet werden. Für Friedrichshain-Kreuzberg sind demnach bis zu 3 Pflegestützpunkte zu erwarten. Dabei plant das Land Berlin als Träger,
DS/1208/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Auswirkung hat nach Einschätzung des Bezirksamtes die Verlängerung der A100 im 16. und 17. Bauabschnitt für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere für die an die Trasse grenzenden Wohngebiete, im Bezug auf die: Lärm- und Luftentwicklung Verkehrsentwicklung Unfallgefährdung 2. Welche Auswirkungen wird die Verlängerung der A100 auf die
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu den Gründen für Abschaffung Tiefkühlkost und Einschränkungen bei monatlichem Zweiteinkauf
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht allein aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
In einer kleinen Anfrage an den Senat fragt Heidi Kosche, wie sich die Schwerpunkte und Partner der IGV im entwickelt haben. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Mit wie vielen Projektträgern - zugeordnet nach den drei Handlungsfeldern HIV-Aids/STD, Drogen/Sucht, chronische Erkrankungen - hat der Paritätische Wohlfahrtsverband LV
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Tuberkulosefälle in Berliner AsylbewerberInnenheimen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. In welchem Zeitraum nach Aufnahme eines/r Asylbewerbers/in in eine Erstaufnahmeeinrichtung des Landes Berlin erfolgt eine Vorstellung in der zuständigen Tuberkulose Fürsorgestelle (TuFü)? Zu 1.:
DS/1187/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, neben den wirtschaftlichen zukünftig auch ökologische Kriterien bei der Beschaffung von Produkten verbindlich zu berücksichtigen. Bei der Beschaffung von Geräten, Maschinen oder Fahrzeugen sind immer die im Energieverbrauch effizientesten zu erwerben. Darüber hinaus sind - sofern möglich - weitere ökologische Kriterien wie z.B. die Feinstaubbelastung
DS/1189/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel auszuschöpfen, um gemeinsam mit allen Akteuren dafür Sorge zu tragen, dass der sich in der Petersburger Straße befindliche Laden der rechtsextremen Marke "Thor Steinar" aus dem Bezirk Friedrichshain- Kreuzberg so schnell wie möglich verschwindet. Dabei soll das Bezirksamt u.a.:
DS/1185/III Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Energieausweise aller öffentlichen Liegenschaften, in denen öffentliche Dienstleistungen erbracht werden, bis zum 31.7.09 im Internet zu veröffentlichen. Zum 31.7.09 soll der BVV erstmals über den Stand der Umsetzung berichtet werden. Falls bis dahin nicht alle Energieausweise ins Internet eingestellt wurden, soll erneut zum 30.10.09