taz: „Ein Zaun, den keiner braucht“
Behrendt: Neuer Zaun in Haftanstalt Plötzensee ändert nichts an mangelhafter Ausbildungs- und Betreuungssituation Um den Artikel zu lesen, klicken Sie hier.
Verfassungsschutzbericht 2007: Wesentliches fehlt!
Pressemitteilung von Dirk Behrendt: Grundrechtereport 2008 ist der wahre Verfassungsschutzbericht Dirk Behrendt, Mitglied im Ausschuss für Verfassungsschutz, erklärt: Der Arbeitsbericht des Berliner Verfassungsschutzes für 2007 zeigt einen Fortschritt im Bemühen, über rechtsextreme und gewalttätige islamistische Strukturen aufzuklären. Ebenso ist positiv hervorzuheben, dass die Behörde durch Informationsschriften über rechtsextreme Musik und rechte Gewalt den richtigen Schwerpunkt
Berliner Zeitung: „Tegeler Masche gegen Fluchtversuche“
Behrendt: Mehr Zaun wird drängende Probleme nicht lösen Um den Artikel zu lesen, klicken Sie: hier.
Expertise „Interkulturelle Kompetenz der JobCenter“
DS/0769/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie bewertet das BA die Vorgaben der Senatsverwaltung für eine Expertise zum Thema 'Interkulturelle Kompetenz der JobCenter' insbesondere unter dem Gesichtspunkt, dass für die KundInnenbefragung zu den Aspekten a. Zufriedenheit mit der Arbeit des JC, b.Beratungsqualität, c. Diskriminierungserfahrungen und d.
Neu in der BVV: Paula Riester
Die vor wenigen Tagen aus dem Amt geschiedene Ex- Bundessprecherin der Grünen Jugend, Paula Riester, ist seit heute Mitglied des Bezirksparlaments von Friedrichshain-Kreuzberg. Die 24jährige Berliner Jurastudentin trat von ihrem Amt zurück, um sich stärker ihrem Examen widmen zu können. Gleichzeitig will sie sich in der Grünen-Fraktion kommunalpolitisch engagieren. "Wir freuen uns sehr, mit Paula
Zielstruktur Öffentlicher Gesundheitsdienst
DS/0773/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie beurteilt das Bezirksamt den Vorschlag des Berliner Senats für eine "Verbindliche Zielstruktur für den Öffentlichen Gesundheitsdienst des Landes Berlin"? 2. Welche konkreten Auswirkungen hätte die Umsetzung der vorgeschlagenen "Zielstruktur" auf den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung der Stellensituation im Gesundheitsamt bis zum Jahr 2010 und
Tierschutzbeauftragter des Senats von Berlin
DS/770/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Wer hat die Zuständigkeit für den Kinderbauernhof Görlitzer Park und wie bewertet das Bezirksamt das Auftreten des Tierschutzbeauftragten beim Kinderbauernhof? 2. Warum und wann wurde das Bezirksamt vom Tierschutzbeauftragten informiert? 3. Wie stellt sich die gegenwärtige Situation für die Tiere am Kinderbauernhof dar? Fragesteller: Istikbal Cetinkaya
Keine Räumung der „Rigaer 94“
DS/0774/III Die Bezirksverordntetenversammlung beschließt: Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg lehnt eine Teilräumung des autonomen Wohn- und Kulturprojekts "Rigaer 94" entschieden ab. Etwa ein Viertel des Hauses, darunter die Einrichtung "Kadterschmiede", sind akut davon bedroht. Die seit 1990 bestehende "Rigaer 94" ist aus Sicht der BVV Ausdruck der lebensweltlichen, soziokulturellen und politischen Vielfalt innerhalb des Bezirks
Auswirkungen der Kürzung bei den bezirklichen Bibliotheken
DS/0768/III Ich frage das Bezirksamt: 1. Der Ansatz für den Medienetat wurde für das laufende Haushaltsjahr um 35 T Euro auf 221 T Euro gekürzt. Stehen diese Mittel in den Haushaltsjahren 2008/2009 in vollem Umfang für den Ankauf von Medien zur Verfügung? 2. Welche Auswirkungen haben die Kürzungen im Personalbereich und des Medienetats auf die
Transparenz beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Vivantes Klinikum Friedrichshain III
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wenn die Vivantes GmbH vor dem 19.06.2006 nicht Träger des zahnärztlichen Nachtnotfalldienstes war, wie stellt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und