In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Wenn die Vivantes GmbH vor dem 19.06.2006 nicht Träger des zahnärztlichen Nachtnotfalldienstes war, wie stellt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und
DS/0756/III Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es durch Projekte des Arbeitsförderung und/oder Dritte möglich ist, eine Neuauflage eines "barrierefreien" Stadtplanes für den Gesamtbezirk Friedrichshain- Kreuzberg für ältere Menschen, Menschen mit Behinderung oder Menschen, die sonst eingeschränkt sind, am Alltagsleben teilzunehmen, in ausreichender Stückzahl bzw. digital zu erstellen. Der BVV
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche erneut über Unregelmäßigkeiten beim zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort
DS/0753/III Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber der Wohnungsbaugesellschaft in Berlin mbH (WIR) dafür einzusetzen, dass diese zeitnah eine außerordentliche MieterInnenversammlung in den ehemaligen SeniorInnenhäuser in der Riemannstraße und der Gneisenaustraße einberuft. Begründung: Die Miete für die BewohnerInnen der ehemaligen städtischen SeniorInnenhäuser in der Riemannstraße und Gneisenaustraße, die sich nunmehr im
DS/0754/III Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt beauftragt, sich aktiv für die Implementierung und die Nachhaltige Etablierung (vor allem bezüglich einer zukünftigen finanziellen Absicherung) des/ der Pflegestützpunktes(n) in Friedrichshain-Kreuzberg und berlinweit gemeinsam mit den anderen Bezirken gegenüber der Landesebene einzusetzen. Dabei soll sich das Bezirksamt mit seinen Kompetenzen am Wettbewerb der Ideen und Konzepte die
Erst das Harz-IV-Menü, nun die reichen Berliner Bezirke mit Friedrichshain-Kreuzberg an der Spitze - Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ist sich für keine Absurdität zu schade. "Mit seinen Ansichten über die angeblich auskömmlichen Bezirksfinanzen liegt Sarrazin nicht nur falsch - mit seiner Position hat er sich selbst innerhalb von Rot-Rot völlig isoliert", sagt Tine Hauser-Jabs, Fraktionsvorsitzende
Der rot-rote Senat ist entschlossen, den Stadtautobahnring (A 100) bis zum Treptower Park zu verlängern Berlin soll um eine Attraktion reicher werden: Im Osten der Innenstadt wird momentan der teuerste Autobahnabschnitt der Republik geplant. 420 Millionen Euro Steuermittel will der Bund für das 3,2 Kilometer lange Teilstück der A 100 aufwenden. Berlin trägt die Planungskosten,
Die Grünen setzen sich energisch für eine integrative Bildungspolitik ein Die jüngste Auswertung der PISA-Ergebnisse und die Grundschulstudie IGLU unterstreichen noch einmal deutlich, dass unser Schulsystem in einer Krise steckt. Die Trennung in "Inländer" und "Ausländer" ist institutionalisiert in unseren Gesetzen, sie prägt die Gesellschaft und ihre Einrichtungen. Schulen bilden keine Ausnahme - so auch
Die Zukunft der Schule in Kreuzberg? Zwei Modelle "Ein großer Teil der Schulen hier (in Kreuzberg) sind in einem Zustand, in dem ein Unterricht für beide Teile, sowohl für die Kinder nicht Deutscher Herkunft als auch die Deutscher Herkunft nicht mehr (…) einträglich ist". So die Situationsbeschreibung von Angelika Klein-Beber Mitglied der Elterninitiative Evangelische Schule
Am 7. und 8. März diskutierten Interessierte, Engagierte und ExpertInnen gemeinsam auf dem Friedenskongress in der altehrwürdigen Auferstehungskirche friedens- und sicherheitspolitische Themen. Felix Pahl, Sprecher der BAG Frieden und Mitglied der friedens- und sicherheitspolitischen Kommission, stand dem Stachel Rede und Antwort Stachel: Welche Motive führten zum Kongress? Felix Pahl: Der Kongress wurde von der friedens-