Aktuelles Archive - Seite 255 von 306 - Grüne Xhain

Dauerhaftigkeit der Pflegestützpunkte

DS/0754/III Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt beauftragt, sich aktiv für die Implementierung und die Nachhaltige Etablierung (vor allem bezüglich einer zukünftigen finanziellen Absicherung) des/ der Pflegestützpunktes(n) in Friedrichshain-Kreuzberg und berlinweit gemeinsam mit den anderen Bezirken gegenüber der Landesebene einzusetzen. Dabei soll sich das Bezirksamt mit seinen Kompetenzen am Wettbewerb der Ideen und Konzepte die

Von |2008-05-20T00:00:00+02:0020.05.2008|

Grüne: Sarrazin bleibt unbelehrbar

Erst das Harz-IV-Menü, nun die reichen Berliner Bezirke mit Friedrichshain-Kreuzberg an der Spitze - Finanzsenator Thilo Sarrazin (SPD) ist sich für keine Absurdität zu schade. "Mit seinen Ansichten über die angeblich auskömmlichen Bezirksfinanzen liegt Sarrazin nicht nur falsch - mit seiner Position hat er sich selbst innerhalb von Rot-Rot völlig isoliert", sagt Tine Hauser-Jabs, Fraktionsvorsitzende

Von |2008-05-15T00:00:00+02:0015.05.2008|

Versäumnisse der aktuellen und letzten Bundesregierung in den Fällen Kurnaz, el-Masri und Zammar

Eine vorläufige Bilanz der Arbeit des Untersuchungsausschusses Die Arbeit des im April 2006 eingerichteten BND-Untersuchungsausschusses wird weiterhin von der Bundesregierung behindert. Die Bundesregierung mauert, gibt Akten nicht oder nur geschwärzt heraus und beschränkt die Aussagegenehmigungen für die geladenen Zeugen stark. Die Oppositionsabgeordneten haben deshalb Klage beim Bundesverfassungsgericht eingereicht, über die in diesem Jahr entschieden werden

Von |2008-05-13T00:00:00+02:0013.05.2008|

Keine Autobahn nach Friedrichshain-Kreuzberg

Der rot-rote Senat ist entschlossen, den Stadtautobahnring (A 100) bis zum Treptower Park zu verlängern Berlin soll um eine Attraktion reicher werden: Im Osten der Innenstadt wird momentan der teuerste Autobahnabschnitt der Republik geplant. 420 Millionen Euro Steuermittel will der Bund für das 3,2 Kilometer lange Teilstück der A 100 aufwenden. Berlin trägt die Planungskosten,

Von |2008-05-13T00:00:00+02:0013.05.2008|

Schwerpunkthema Jugend und Bildung: Die Grüne Schule: Eine Schule für alle

Die Grünen setzen sich energisch für eine integrative Bildungspolitik ein Die jüngste Auswertung der PISA-Ergebnisse und die Grundschulstudie IGLU unterstreichen noch einmal deutlich, dass unser Schulsystem in einer Krise steckt. Die Trennung in "Inländer" und "Ausländer" ist institutionalisiert in unseren Gesetzen, sie prägt die Gesellschaft und ihre Einrichtungen. Schulen bilden keine Ausnahme - so auch

Von |2008-05-13T00:00:00+02:0013.05.2008|

Friedenskongress in Friedrichshain: Frieden schaffen mit oder ohne Waffen?

Am 7. und 8. März diskutierten Interessierte, Engagierte und ExpertInnen gemeinsam auf dem Friedenskongress in der altehrwürdigen Auferstehungskirche friedens- und sicherheitspolitische Themen. Felix Pahl, Sprecher der BAG Frieden und Mitglied der friedens- und sicherheitspolitischen Kommission, stand dem Stachel Rede und Antwort Stachel: Welche Motive führten zum Kongress? Felix Pahl: Der Kongress wurde von der friedens-

Von |2008-05-13T00:00:00+02:0013.05.2008|

Schwerpunktthema Jugend und Bildung: Viele Wege führen nach Pisa

Die Zukunft der Schule in Kreuzberg? Zwei Modelle "Ein großer Teil der Schulen hier (in Kreuzberg) sind in einem Zustand, in dem ein Unterricht für beide Teile, sowohl für die Kinder nicht Deutscher Herkunft als auch die Deutscher Herkunft nicht mehr (…) einträglich ist". So die Situationsbeschreibung von Angelika Klein-Beber Mitglied der Elterninitiative Evangelische Schule

Von |2008-05-13T00:00:00+02:0013.05.2008|

Der lange Weg zum Bethanien_2.0

Die Privatisierung ist vom Tisch, das Haus bleibt in öffentlicher Hand. Damit ist eine Kernforderung des BürgerInnenbegehrens von 2006 erfüllt - auch wenn eine Große Koalition von Linken über SPD bis zur CDU die Selbstverwaltung beschnitt Mehr als 14.000 Menschen hatten das Begehren unterstützt und die Hoffnung formuliert, die bestehenden künstlerischen Angebote des Hauses im

Von |2008-05-13T00:00:00+02:0013.05.2008|

Was bewegt die antikapitalistische Linke?

Es gab einmal eine Zeit, in der es als Gotteslästerung galt, das Wort ‚Kapitalismus’ überhaupt in den Mund zu nehmen. Aber die Sympathie für den Teufel lebt wieder auf Die Arbeitskämpfe der letzten Jahre bei Opel, AEG, Nokia oder aktuell im Öffentlichen Dienst haben die linksradikale Szene dazu animiert, lokale Unterstützungsgruppen zu bilden. Zur Vernetzung

Von |2008-05-13T00:00:00+02:0013.05.2008|

Bürger reden mit: Mehr Wahl beim Wählen

Wie "Mehr Demokratie" das Wahlrecht aufpimpen will und wie in Zukunft gewählt werden kann Nun gibt es auch einen Volksentscheid über das Wahlrecht. "Mehr Demokratie e.V." und 40 weitere UnterstützerInnen starten mit der Kampagne "Mehr Demokratie beim Wählen" den Versuch, die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen zu reformieren. WählerInnen sollen in Zukunft

Von |2008-05-12T00:00:00+02:0012.05.2008|

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