PE der BVV-Fraktion: Bethanien: Bezirk beschließt Verbleib in öffentlicher Hand

Das Bethanien bleibt in öffentlicher Hand - ohne zukünftig den Bezirkshaushalt zu belasten. Das hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg in ihrer heutigen Sitzung beschlossen. Sie setzt damit die Vorlage des grünen Bezirksbürgermeisters Franz Schulz zum Bethanien um. "Die gute Nachricht nach monatelangen Verhandlungen lautet: Das Bethanien wird nicht privatisiert", sagt Daniel Wesener, Mitglied im

Von |2008-02-27T00:00:00+01:0027.02.2008|
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Krankenversicherung von Erwerbslosen bei Sanktionen

DS/0652/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt Kenntnis davon, dass die ALG II-Empfangenden in Schreiben des Job-Centers bezüglich möglicher Sanktionen darauf hingewiesen werden, dass sie im Falle einer 100%igen Kürzung auch nicht mehr krankenversichert sein würden? 2. Wie oft ist dieser Schritt vom Job-Center

Von |2008-02-27T00:00:00+01:0027.02.2008|
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PE der BVV-Fraktion: Friedrichshain-Kreuzberg fordert verbindlichen autofreien Tag

Der von Feinstaub, Lärm und anderen Verkehrsemissionen besonders betroffene Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert trotz ablehnender Haltung des Senats einen autofreien Tag für ganz Berlin. Eine entsprechende Resolution hat das Bezirksparlament heute auf Antrag der Grünen mit großer Mehrheit beschlossen. "Unserer Innenstadt-Bezirk ist extrem von den negativen Folgen des Autoverkehrs betroffen", sagt der grüne Fraktionschef Manuel Sahib.

Von |2008-02-27T00:00:00+01:0027.02.2008|
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Neuer Jugendtrend: Kampftrinken?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. Januar 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Januar 2007) und Antwort (Drucksache 16/10235) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Zahlen und Informationen hat der Senat zum neuartigen Phänomen der sogenannten "Flatrate-Alkohol-Parties", die zunehmend in

Von |2008-02-26T00:00:00+01:0026.02.2008|
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Jugendstrafvollzug

Dirk Behrendt zur Realität des Vollzugs in Berlin: Fast jeder vierte Jugendliche wird abgewiesen Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: In der Diskussion um Jugendgewalt sind sich alle Experten einig: Eine Sanktion muss zeitnah und konsequent erfolgen, um Wirkung zu entfalten. In Berlin steht es hiermit schlecht. Wie die Senatorin für Justiz auf meine Kleine Anfrage

Von |2008-02-22T00:00:00+01:0022.02.2008|
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Baulärm Fichtestraße

Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu den Auswirkungen der Abrissarbeiten am Fichtebunker auf die Anwohner

Von |2008-02-20T00:00:00+01:0020.02.2008|
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Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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