DS/0652/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Hat das Bezirksamt Kenntnis davon, dass die ALG II-Empfangenden in Schreiben des Job-Centers bezüglich möglicher Sanktionen darauf hingewiesen werden, dass sie im Falle einer 100%igen Kürzung auch nicht mehr krankenversichert sein würden? 2. Wie oft ist dieser Schritt vom Job-Center
Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. Januar 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Januar 2007) und Antwort (Drucksache 16/10235) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Zahlen und Informationen hat der Senat zum neuartigen Phänomen der sogenannten "Flatrate-Alkohol-Parties", die zunehmend in
Behrendt: Grundlegende Menschenrechtsfrage Um den Artikel zu lesen, klicken Sie: hier
Behrendt: Fast jeder vierte Jugendliche wird abgewiesen Für den Artikel klicken Sie: hier
Behrendt: Nicht höhere Strafen, sondern Konsequenz Um den Artikel zu lesen, klicken Sie: hier
Dirk Behrendt zur Realität des Vollzugs in Berlin: Fast jeder vierte Jugendliche wird abgewiesen Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: In der Diskussion um Jugendgewalt sind sich alle Experten einig: Eine Sanktion muss zeitnah und konsequent erfolgen, um Wirkung zu entfalten. In Berlin steht es hiermit schlecht. Wie die Senatorin für Justiz auf meine Kleine Anfrage
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zum Zeitraum zwischen Strafverhängung und Arrestantritt
Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu den Auswirkungen der Abrissarbeiten am Fichtebunker auf die Anwohner
In einer kleinen Anfrage an den Senat erkundigt sich Heidi Kosche über den zahnärztlichen Nachtnotfalldienst am Klinikum Friedrichshain. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft teilweise Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre
Integration ist in letzter Zeit in aller Munde. Die Regierung hat auf ihrer Agenda den Punkt "Integration" nach ganz oben gestellt. Einen nationalen Integrationsplan gibt es auch schon. In diesem Plan ist jedoch kein Platz für einen von MigrantInnen getragenen Umwelt-, Klima- oder Verbraucherschutz. Die große Gruppe (2,9 Mio. Personen) türkischsprachiger MigrantInnen in Deutschland ist