PE der BVV-Fraktion: Friedrichshain-Kreuzberg fordert verbindlichen autofreien Tag

Der von Feinstaub, Lärm und anderen Verkehrsemissionen besonders betroffene Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg fordert trotz ablehnender Haltung des Senats einen autofreien Tag für ganz Berlin. Eine entsprechende Resolution hat das Bezirksparlament heute auf Antrag der Grünen mit großer Mehrheit beschlossen. "Unserer Innenstadt-Bezirk ist extrem von den negativen Folgen des Autoverkehrs betroffen", sagt der grüne Fraktionschef Manuel Sahib.

Von |2008-02-27T00:00:00+01:0027.02.2008|

Grundschulplätze in der Bezirksregion VIII

DS/0605/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin III. Wahlperiode Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, welche Optionen zur Anpassung von Grundschulplätzen an den tatsächlichen Bedarf in der Bezirksregion VIII bis spätestens zum Schuljahr 2012/2013 intensiv verfolgt werden sollen: 1. Ausbau bzw. Erweiterung der bestehenden Grundschulplätze Traveplatz-, Zille-, Modersohn- bzw. Thalia-Grundschule 2.

Von |2008-02-27T00:00:00+01:0027.02.2008|

Nichtraucherschutz in der Gastronomie im Bezirk

DS/0646/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Welche Erkenntnisse liegen dem Bezirksamt zur Einhaltung des Nichtraucherschutzes in der Gastronomie in Friedrichshain-Kreuzberg vor? 2. Führen Verstöße gegen den Nichtraucherschutz in der sanktionsfreien Übergangszeit wenigsten zu (schriftlichen) Ermahnungen und nachdrücklichen Hinweisen auf die Gesetzeslage? 3. Liegen dem Bezirksamt Erkenntnisse

Von |2008-02-27T00:00:00+01:0027.02.2008|

Zweiter Sprachtest für die Einbürgerung in Friedrichshain-Kreuzberg?

DS/0654/III Drucksachen der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin - III. Wahlperiode Ich frage das Bezirksamt: 1. Wie viele AntragstellerInnen auf Einbürgerung wurden seit August 2007, trotz erfolgreichem Nachweis der erforderlichen deutschen Sprachkenntnisse, zum Sprachtest geschickt, nun um zusätzlich den Nachweis eines bestandenen schriftlichen Sprachtests zu erbringen? 2. Weshalb werden AntragstellerInnen in Friedrichshain-Kreuzberg - entgegen der berlinweit

Von |2008-02-27T00:00:00+01:0027.02.2008|

Neuer Jugendtrend: Kampftrinken?

Kleine Anfrage der Abgeordneten Clara Herrmann (Bündnis 90/Die Grünen) vom 22. Januar 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Januar 2007) und Antwort (Drucksache 16/10235) Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Welche konkreten Zahlen und Informationen hat der Senat zum neuartigen Phänomen der sogenannten "Flatrate-Alkohol-Parties", die zunehmend in

Von |2008-02-26T00:00:00+01:0026.02.2008|

Jugendstrafvollzug

Dirk Behrendt zur Realität des Vollzugs in Berlin: Fast jeder vierte Jugendliche wird abgewiesen Dirk Behrendt, rechtspolitischer Sprecher, erklärt: In der Diskussion um Jugendgewalt sind sich alle Experten einig: Eine Sanktion muss zeitnah und konsequent erfolgen, um Wirkung zu entfalten. In Berlin steht es hiermit schlecht. Wie die Senatorin für Justiz auf meine Kleine Anfrage

Von |2008-02-22T00:00:00+01:0022.02.2008|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

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