Hinter den Kulissen: Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit wartet auf ein Wunder – und ein Grüner war im Gefängnis.
Dirk Behrendt besuchte ein Gefängnis in Bukarest. Den Artikel finden Sie unter: www.tagesspiegel.de/berlin/;art270,2355549
Berlin gibt sein Vorreiterrolle beim Nichtraucherschutz auf – für nichts !
Presseerklärung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Abgeordnetenhaus Berlin zum NichtraucherInnenschutz in Berlin Datum: 9. August 2007 Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, erklärt: [pic1]Damit in ganz Deutschland einheitliche Regelungen zum Nichtraucherschutz gelten, hat Senatorin Lompscher die Vorreiterrolle Berlins beim Nichtraucherschutz aufgegeben, die Berlin mit dem Rauchverbot u.a. in Kitas, Krankenhäusern und Schulen inne hatte. Dabei sind
Haftkrankenhaus: Ausführungsinflation?
Antwort auf die kleine Anfrage von Dirk Behrendt zur Situation erkrankter Gefangener in Berlin
mündliche Anfrage zur Kunsthalle in Kreuzberg
Heidi Kosche fragte den Senat in einer mündlichen Anfrage zur geplanten Kunsthalle auf dem Gelände des Blumengroßmarkts in Kreuzberg. Luxushäuser statt Junge Kunst für Kreuzberg? Nicht behandelte Mündliche Anfrage Nr. 15 der Abgeordneten Heidi Kosche (Bündnis 90/ Die Grünen)aus der 13. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 07. Juni 2007 und Antwort. Im Namen des Senats von
Gerichtskosten Berlins steigen drastisch
Dirk Behrendt verlangt Erklärungen der Justizsenatorin zu den hohen Gerichtskosten. Den Artikel finden Sie unter: www.tagesspiegel.de/berlin/Polizei-Justiz-Justiz;art126,2352696
Mediation in Berlin
Antwort auf die Kleine Anfrage von Dirk Behrendt zu den Planungen des Senats zur gerichtsnahen Mediation
Anwälte unterstützen Richter: Politik vernachlässigt Justiz
Richter müssen den Straffällen genügend Zeit und Aufmerksamkeit schenken können, erklärt der rechtspolitische Sprecher der Berliner Grünen, Dirk Behrendt. Den Artikel finden Sie unter: www.morgenpost.de/content/2007/08/05/berlin/914311.html
Dirk Behrendt unterstützt das Graefekiezfest
Das diesjährige Graefekiezfest findet am 8. September statt
Einladung zum schmutzigen Deal mit rot-roter Billigung?
Gegen die Neuauflage der Kronzeugenregelung- Plenardiskussion Auszug aus dem Plenarprotokoll der 15. Sitzung des Abgeordnetenhauses vom 5. Juli 2007 Dirk Behrendt (Grüne): Danke schön, Herr Präsident! - Ich frage den Senat: 1. Aufgrund welcher justizpolitischen Überlegungen wird das Land Berlin im Bundesrat dem Gesetz zur Änderung des Strafgesetzbuches - Strafzumessung bei Aufklärungs- und Präventionshilfe (Drucksache
Scientology entschlossen entgegen treten
Artikel von Dirk Behrendt in den Stachligen Argumenten Bereits Mitte der 90´er Jahre wurde in der Bundesrepublik breit über die Ziele und Gefahren der Scientology-Organisation diskutiert. Diese Diskussion ist in Berlin mit der Eröffnung der Berlin-Repräsentanz in der Charlottenburger Otto-Suhr-Allee wieder aufgeflammt. Nach intensivem CDU-Trommeln wird Scientology nun auch in Berlin wieder vom Verfassungsschutz überwacht.