SA/368/IV Schriftliche Anfrage Antwort von: Erledigt: 05.09.2016 Abt. Planen, Bauen und Umwelt Erfasst: 20.08.2016 Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche baurechtliche Situation bzw. welches Planungsrecht gilt für den Mehringdamm 51 und welche Art der Nutzung ist demnach derzeit möglich (falls möglich bitte für die jeweiligen Gebäudeteile auf dem Grundstück einzeln benennen)? Es gilt
Stachel Nr. 57, August 2016 Rechtzeitig zur heißen Phase des Wahlkampfs: Der neue Stachel, Ausgabe August 2016, ist erschienen! Viel Information aus dem Bezirk und aus dem Land Berlin, u. a. zur Rigaer, Radverkehr, Geflürchtete, Auf den Mittelseiten stellen sich unsere Kandidat*innen der 5 Wahlkreise und für die BVV vor. Auf Seite 2 ein ganzseitiges
DS/2322/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann hat das Bezirksamt wen zu Gesprächen zur Situation um die Rigaer Straße eingeladen? 2. Welche organisatorischen Überlegungen gibt es seitens des Bezirksamtes zum Ablauf des Runden Tisches? 3. Inwieweit gibt es bereits erste Reaktionen auf die Einladung? Nachfrage: 1. Welche Erwartungen und Zielvorstellungen hat das
SA/357/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurdenfür die Oppelner Str. 44 sowie 45 seit 2010 beantragt und wie wurden diese beschiedenbzw. beantwortet?Bauantrag vom 11.04.2016: DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Errichtung zweier Außenaufzüge, Errichtung von drei Balkonanlagen; noch nicht beschieden.2. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus? Wenn ja: welche?Antwort
DS/2267/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viel Familienzuwachs bei Geflüchteten durch Geburten gab es hier im Bezirk seit Existenz der bezirklichen Notunterkünfte?2. Haben alle diese Neugeborenen eine Geburtsurkunde erhalten oder hilfsweise zumindest den Auszug aus dem Geburtsregister, falls die Eltern durch Flucht und Kriegswirren nicht die verlorenen benötigten Dokumente beibringen konnten?3. Falls nicht,
DS/2273/IV Mündliche Anfrage Abteilung Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In wessen Trägerschaft sind die Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulendes Bezirkes?Die Jugendverkehrsschulen befinden sich in der Trägeschaft des Schul-und Sportamtes des Bezirkes.Es sind dies:- die JVS Wassertorplatz- die JVS Wienerstrasse- die JVS WeinstrasseBetrieben werden diese in Kooperation mit der BUF-Bildungseinrichtung für berufliche Umschulung
DS/2270/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum musste der Begehungstermin jüngst auf den 21.06.16 verschoben werden? 2. Hat der Betreiber anlässlich der Begehung des Bades einen den Anforderungen entsprechenden Hygieneplan vorgelegt? 3. Liegt inzwischen ein Prüfbericht zur Qualität aller Bestandteile der Trinkwasseranlage, die im Bad aus dem Brunnenwasser gezogen werden vor
DS/2269/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie sind die jüngst durchgeführten Testdurchläufe mit der neuen Wahlsoftware im Bezirk verlaufen bzw. wie laufen sie?2. Trifft die Einschätzung des Senats zu, dass die Probleme durch veraltete Technik in denBezirken mit verursacht werden und durch z.B. neue Drucker behoben werden können?3. Wie bewertet das Bezirksamt vor dem
SA/353/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Fragen 1 -5:Kann das SGA nur für den Görli beantworten, die Anfrage müsste in die anderen Bezirke geschickt werden damit diese den sie betreffenden Teil beantworten können.1. Welche Berliner Parks werden seit wann mit welcher Laufzeit von der BSR als Pilotprojekt gereinigt (bitte jeweils für die einzelnen
DS/2268/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Welches sind die zentralen Elemente und besonderen Aspekte des Handlungskonzeptes Görlitzer Park, das letzte Woche vorgelegt wurde?2. Welche konkreten nächsten Schritte plant das Bezirksamt, um das Handlungskonzept Görlitzer Park anzugehen?3. Inwieweit wird die Polizei in den weiteren Prozess eingebunden sein, zumal im Papier explizit Absprachen mit den Vereinen,