Baumaßnahmen Oppelner Straße 44/45

SA/357/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurdenfür die Oppelner Str. 44 sowie 45 seit 2010 beantragt und wie wurden diese beschiedenbzw. beantwortet?Bauantrag vom 11.04.2016: DG-Ausbau zu Wohnzwecken, Errichtung zweier Außenaufzüge, Errichtung von drei Balkonanlagen; noch nicht beschieden.2. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus? Wenn ja: welche?Antwort

Von |2016-08-02T00:00:00+02:0002.08.2016|

Runder Tisch Rigaer Straße – Stand der Dinge und Perspektiven

DS/2322/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann hat das Bezirksamt wen zu Gesprächen zur Situation um die Rigaer Straße eingeladen? 2. Welche organisatorischen Überlegungen gibt es seitens des Bezirksamtes zum Ablauf des Runden Tisches? 3. Inwieweit gibt es bereits erste Reaktionen auf die Einladung? Nachfrage: 1. Welche Erwartungen und Zielvorstellungen hat das

Von |2016-08-02T00:00:00+02:0002.08.2016|

Parkpflege durch die Berliner Stadtreinigung (BSR)

SA/353/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Fragen 1 -5:Kann das SGA nur für den Görli beantworten, die Anfrage müsste in die anderen Bezirke geschickt werden damit diese den sie betreffenden Teil beantworten können.1. Welche Berliner Parks werden seit wann mit welcher Laufzeit von der BSR als Pilotprojekt gereinigt (bitte jeweils für die einzelnen

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Schlesische Straße 32

SA/360/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Baumaßnahmen (Bauanträge, Bauvoranfragen, Bauvorbescheide) wurdenfür die Schlesische Straße 32 seit 2010 beantragt und wie wurden diese beschiedenbzw. beantwortet?Es wurden keine Baumaßnahmen beantragt.2. Stehen beantragte Baumaßnahmen noch zur Bearbeitung aus? Wenn ja: welche?Nein.3. Sind Wohnungszusammenlegungen bzw. Grundrissänderungen beantragt worden?Falls ja: wie wurden diese beschieden?Nein.4. Sind Anträge

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Schönleinstraße 5

SA/354/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ist dem Bezirksamt die Zweckentfremdung von Wohnraum in der Schönleinstraße5 bekannt?Durch einen Bürgerhinweis ist eine Zweckentfremdung im 1OG bekannt. Der Eigentümer bzw. die Eigentümerin der Wohnung wird noch ermittelt, um ein Verfahren einzuleiten.2. Wurden seitens des Eigentümers Anträge auf Zweckentfremdung gestellt? Wennja: welche Art der Zweckentfremdung

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Wiederinbetriebnahme des Baerwaldbades

  DS/2270/IV Mündliche Anfrage   Ich frage das Bezirksamt: 1. Warum musste der Begehungstermin jüngst auf den 21.06.16 verschoben werden? 2. Hat der Betreiber anlässlich der Begehung des Bades einen den Anforderungen entsprechenden Hygieneplan vorgelegt? 3. Liegt inzwischen ein Prüfbericht zur Qualität aller Bestandteile der Trinkwasseranlage, die im Bad aus dem Brunnenwasser gezogen werden vor

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Willkürliche Schließung des Prinzenbades Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg

DS/2272/IV Mündliche Anfrage Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Aus welchem Grund war das Sommerbad Prinzenstr. am Montag den 23.05.2016zeitweise für die Badegäste geschlossen?Das Prinzenbad ist ein Sommerbad der Berliner Bäderbetriebe und befindet sich nicht in der Zuständigkeit des Bezirksamtes Friedrichshain-Kreuzberg. Daher sind dem BA auch nicht die Hintergründe für

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Andreasstr. 71 – 73

SA/352/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie ist der aktuelle Bearbeitungsstand des Bebauungsplans V-52 für die GrundstückeAndreasstraße 69, 70-73, Lange Straße 14-27 und Krautstraße 31-34?Die frühzeitige Bürgerbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 BauGB wurde in der Zeit vom 15.11. –15.12.2010 durchgeführt.Die Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurde in der

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Bahn-Grundstücke in Friedrichshain

SA/349/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Planungen sind dem Bezirksamt hinsichtlich einer zukünftigen Nutzung vonFlächen bzw. ehemaligen Flächen der Deutschen Bahn zwischen den Bahnhöfen WarschauerStraße und Ostkreuz, insbesondere zwischen Modersohnstraße und Markgrafendamm, bekannt?Bekannt ist ein Bauantrag für den Neubau eines eingeschossigen Büro- und Werkstattgebäudes für Mitarbeiter der Stromversorgung der Berliner S-Bahn.

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Baulicher Zustand der Schulen im Bezirk

SA/345/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welchem Umfang fand in den letzten Jahren ein Gebäudescan der Schulen zur Ermittlung des Sanierungszustands statt?In der Vergangenheit wurden die Sanierungsbedarfe durch die jeweiligen Bauleiter erfasst und gemeldet. Dabei wurden die finanziellen Größen durch die Bauleiter grob ermittelt. Bis ca. 2011 wurden ausschließlich sichtbare Sanierungsbedarfe

Von |2016-08-01T00:00:00+02:0001.08.2016|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

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