Mangel an bezahlbarem Wohnraum für Geflüchtete

DS/1967/IV Mündliche Anfrage Abt. SozBeschBüD Berlin, den 26.11.15Bezirksstadtrat 2601Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Ist es dem Bezirksamt möglich, Geflüchteten mit Aufenthaltstiteln in ausreichendemMaß in Wohnungen von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zu vermitteln,damit Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften frei werden und durch den Nachzugwiederum auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen weitere Geflüchtete Platz findenkönnen?Nein, das ist uns leider nicht

Von |2015-12-09T00:00:00+01:0009.12.2015|

Ist der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg für die Bewältigung der Aufnahme registrierter Geflüchteter gut aufgestellt?

DS/1966/IV Mündliche Anfrage Abt. SozBeschBüDBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Wie viele Geflüchtete halten sich gegenwärtig im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg inden verschiedenen (Gemeinschafts-)Unterkünften auf?Statistik BUL 24.11.2015 (ohne unbegleitete minderjährige Flüchtlinge):- In 5 Gemeinschaftsunterkünften 897 Bewohner- In 6 Notunterkünften 1.018 Bewohner2. Wie sind das Sozialamt und das Jobcenter für die Aufgaben aus der Übernahme derGeflüchteten auf

Von |2015-12-09T00:00:00+01:0009.12.2015|

Wir wünschen ein rauschendes Fest!

Wir wünschen euch allen eine schöne Vorweihnachtszeit, ein rauschendes Fest und ein glänzendes neues Jahr! Bitte beachtet: Vom 21. Dezember bis zum 3. Januar sind unser Fraktionsbüro und unsere Kreisgeschäftsstelle nicht besetzt. Eure Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg

Von |2015-12-08T00:00:00+01:0008.12.2015|

Neues Konzept als Absicherung des Weiterbetriebs des Baerwaldbades

DS/1952/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der AG zum Baerwaldbad und dem Betreiber ein finanzielles und inhaltliches Konzept zum Fortbestand des Baerwaldbads zu entwickeln. Außerdem soll mit dem Betreiber des Baerwaldbades ein Finanzierungsplan und ein Wirtschaftsplan erstellt werden.Begründung:Seit der Schließung des Baerwaldbades ist das Bezirksamt in einer AG bemüht,

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Fördermittel aus dem Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung (BENE) für die Heinrich Zille Grundschule

DS/1945/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich in Zusammenarbeit mit der Heinrich Zille Grundschule um Fördermittel zum Beispiel aus dem Umweltprogramm BENE zur energetischen Sanierung zu bemühen.Begründung:Die Heinrich Zille Schule hat sich den Schwerpunkt klimafreundliche Schule gegeben und benötig dringend Sanierungsmittel für das Zusatzgebäude der ehemaligen Borsigschule.Das Berliner Programm für Nachhaltige Entwicklung

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Tempo 30 in der Marchlewskistraße durchsetzen

DS/1949/IV  Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie in der Marchlewskistraße und dem umliegenden Kiez (vor allem in der Fredersdorferstraße und der Hildegard-Jadamowitz-Straße) die vorgesehene Geschwindigkeit von 30 km/h auch tatsächlich eingehalten werden kann. Mögliche Maßnahmen könnten etwa ein temporärer Blitzer der Polizei oder das Aufmalen von Tempo-30-Zeichen auf der Fahrbahn

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal

DS/1950/IV Antrag   Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.Begründung:Die

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Wer hat sich das bloß ausgedacht: Unlogische Politik der Unteren Verkehrsbehörde?

DS/1920/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass die Verkehrsanordnung in derWrangelstraße auf Höhe der Nürtingen-Grundschule nahe des Mariannenplatzes zuletztmehrfach hin und her wechselte (erst Tempo-30-Zone, dann Tempo-10-Zone,nun keine Zone mehr, stattdessen Tempo 10)?Die Überschrift ihrer Mündlichen Anfrage weist auf ein

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Flüchtlinge willkommen heißen: Orientierung für Flüchtlinge in Berlin per App verbessern

DS/1897/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich an den Senat zu wenden um eine „Flüchtlings-App“ für Berlin zu entwickeln. Diese App sollte über die Möglichkeiten und Ansprechpartner*innen in den Bereichen Arbeit, Qualifizierung, Sprachkurse, Beratung, Gesundheit, Integration, Kinder und Jugendliche, Hausrat usw. informieren. Das Bezirksamt sollte im Vorfeld Kontakt zu hiesigen ITUnternehmen aufnehmen

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Weihnachtspäckchen-Aktion für Senior*innen

Auch in diesem Jahr organisieren das Bezirksamt und die Seniorenvertretung wieder gemeinsam die Weihnachtspäckchenaktion für bedürftige Bürger*innen. Wie bereits in den vergangenen Jahren wird die Seniorenvertretung, der unser Fraktionsmitglied Marta Ladwig vorsitzt, Anfang Dezember in einer Großaktion Hunderte Päckchen mit weihnachtlichen Lebensmitteln packen. Diese werden noch am selben Tag von ehrenamtlichen Mitarbeiter*innen älteren, behinderten oder

Von |2015-11-26T00:00:00+01:0026.11.2015|

Grüne Berlin

Grüne im Abgeordnetenhaus

Grüne Jugend Berlin

Grüne Bundesverband

Grüne Europa

Nach oben