DS/1988/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, der Dersim Gemeinde einen Ort zur Errichtung eines Denkmals zum Gedenken an den Völkermord 1937/38 zur Verfügung zu stellen.Der Standort soll gemeinsam mit Gemeindevertreter*innen der Dersim Gemeinde e.V. und dem Grünflächenamt abgestimmt werden und an einer öffentlich gut begehbaren und sichtbaren Stelle, in der Nähe der Dersim
DS/1998/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, Verkehrsdaten zu erfassen, um gegen den immer mehr ausufernden, tempoüberschreitenden Durchgangsverkehr in der Waldemarstraße zwischen Adalbert- und Luckauer/Dresdener Straße entsprechende Konzepte entwickeln und Maßnahmen ergreifen zu können. Kurzfristig sollen dort Dialogdisplays aufgestellt werden.Begründung:Trotz Tempo 30 wird auf diesem kopfsteinbepflastertem Teilstück häufig gerast. Darüber hinaus entwickelt sich
DS/1992/IV Ursprung: Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Volkshochschule Friedrichshain-Kreuzberg nach Gilberto Bosques zu benennen.Begründung:Gilberto Boques (*20. Juli 1892 in Chiautla - + 4. Juli 1995 in Mexiko-Stadt), mexikanischer Diplomat, der während des zweiten Weltkrieges zahlreichen deutschen (darunter auch vielen Berliner*innen) und österreichischen Flüchtlingen Hilfe und Asyl gewährte.Gilberto Bosques war als mexikanischer
DS/1993/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, dass bei einem Umzug der geflüchteten Familie in einen anderen Bezirk der Schülerin und dem Schüler der Besuch der bisherigen Schule in einer Willkommensklasse weiterhin ermöglicht wird, wenn die Familie es wünscht.Begründung:Bei einer Wohnsitzänderung der geflüchteten Schüler*innen werden die Eltern vom Schulamt aufgefordert
DS/1965/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und Umwelt 25.11.2015BezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Was plant das Bezirksamt gemeinsam mit der Howoge in der Ohlauer Straße im Zuge des ausgewählten Gewinnerprojektes für einen neuen experimentellen Wohnungsbau, den die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Freitag prämierte?Es ist ein innovatives Wohnprojekt mit divergierenden Wohnformen. Sozialer Wohnraum, Wohnformen für
DS/1967/IV Mündliche Anfrage Abt. SozBeschBüD Berlin, den 26.11.15Bezirksstadtrat 2601Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Ist es dem Bezirksamt möglich, Geflüchteten mit Aufenthaltstiteln in ausreichendemMaß in Wohnungen von landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften zu vermitteln,damit Plätze in den Gemeinschaftsunterkünften frei werden und durch den Nachzugwiederum auch in den Erstaufnahmeeinrichtungen weitere Geflüchtete Platz findenkönnen?Nein, das ist uns leider nicht
DS/1966/IV Mündliche Anfrage Abt. SozBeschBüDBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Wie viele Geflüchtete halten sich gegenwärtig im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg inden verschiedenen (Gemeinschafts-)Unterkünften auf?Statistik BUL 24.11.2015 (ohne unbegleitete minderjährige Flüchtlinge):- In 5 Gemeinschaftsunterkünften 897 Bewohner- In 6 Notunterkünften 1.018 Bewohner2. Wie sind das Sozialamt und das Jobcenter für die Aufgaben aus der Übernahme derGeflüchteten auf
Wir wünschen euch allen eine schöne Vorweihnachtszeit, ein rauschendes Fest und ein glänzendes neues Jahr! Bitte beachtet: Vom 21. Dezember bis zum 3. Januar sind unser Fraktionsbüro und unsere Kreisgeschäftsstelle nicht besetzt. Eure Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1950/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg befürwortet die Anerkennung und Einstufung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal.Das Bezirksamt wird beauftragt, sich für die Anerkennung der Weltfriedensglocke im Volkspark Friedrichshain als Baudenkmal i.S.d. § 4 DSchG Berlin bei den zuständigen Denkmalschutzbehörden einzusetzen und die hierzu von Seiten des Bezirks notwendigen Schritte einzuleiten.Begründung:Die
DS/1920/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-KreuzbergAbtlg. Wirtschaft, Ordnung, Schule und SportIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie bewertet das Bezirksamt die Tatsache, dass die Verkehrsanordnung in derWrangelstraße auf Höhe der Nürtingen-Grundschule nahe des Mariannenplatzes zuletztmehrfach hin und her wechselte (erst Tempo-30-Zone, dann Tempo-10-Zone,nun keine Zone mehr, stattdessen Tempo 10)?Die Überschrift ihrer Mündlichen Anfrage weist auf ein