Wir wünschen euch allen eine schöne Vorweihnachtszeit, ein rauschendes Fest und ein glänzendes neues Jahr! Bitte beachtet: Vom 21. Dezember bis zum 3. Januar sind unser Fraktionsbüro und unsere Kreisgeschäftsstelle nicht besetzt. Eure Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1894/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Bas Bezirksamt wir beauftragt, eine sichere Straßenüberquerung der Boxhagener Str. zwischen Gärtnerstr. und Mainzer Str. (Westseite) zu ermöglichen. Dazu prüft das Bezirksamt, welche Maßnahmen (Ampel, Zebrastreifen, Mittelinsel, Gehwegvorstreckungen usw.usf.) für diesem Ort besonders geeignet sind. Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zur Januar-Sitzung zu berichten, welche Variante bis zu welchem Termin realisiert
DS/1946/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, alternative Bewegungsangebote für alle Schüler*innen, bei denen der Sportunterricht zur Zeit wegen der Beschlagnahme der Sporthallen ausfällt, zu schaffen.Begründung:In den letzten Wochen wurden einige Sporthallen beschlagnahmt, wodurch der Sportunterricht für viele Schüler*innen in naher Zukunft ausfallen muss. Um den Schüler*innen einen Ausgleich anzubieten, bitten wir die
DS/1948/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, auch für die Schüler*innen in den WillkommensklassenSchwimmunterricht anzubieten.Begründung:In den Grundschulen haben die Schüler*innen ab der dritten Klasse Schwimmunterricht. Das gilt aber nicht für Flüchtlingskinder in den Willkommensklassen.Friedrichshain-Kreuzberg, den 17.11.2015 Bündnis 90/Die GrünenAntragstellerin: Jutta Schmidt-Stanojevic Dateien DS1948_Schwimmkurse auch für Willkommensklassen
DS/1951/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird ersucht, für die Verkehrslenkung Berlin Amtshilfe zu leisten. Dabei soll das Bezirksamt verkehrsrelevante Beschlüsse der BVV oder Anliegen von Bürger*innen, die von der VLB unbeantwortet sind, prüfen und dann anordnen.Begründung:In der Drucksache 1856/IV wurde der BVV berichtet, welche Beschlüsse der BVV von der VLB unbeantwortet sind, zum
DS/1926/IV Mündliche Anfrage Abt. Planen, Bauen und UmweltBezirksstadtratIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Ende 2015 läuft die Förderung des Wrangelkiezes durch Mittel des QM-Programms aus. Mit welchen Mitteln in welcher Höhe wird das weitere Engagement des "WrangelkiezRats" zukünftig gefördert?Das Bezirksamt hat sich darauf verständigt, die Arbeit des QM’s Wrangelkiez zu verstetigen. Die dafür notwendigen 60
DS/1895/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, die Flüchtlingsunterkünfte im Bezirk mit offenem WLAN auszustatten. Hierfür ist eine Zusammenarbeit mit den Freifunk-Initiativen wünschenswert.Begründung:Zahlreiche Geflüchtete sind in Besitz eines Smartphones. Es ermöglicht den Kontakt zu fernen Familienmitgliedern und Freunden und bietet via Internet außerdem wichtige Informationen zu lokalen Angeboten. Es erleichtert die Vernetzung untereinander
DS/1947/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, auf der Strecke Rigaer Straße - Weidenweg - Palisadenstraße mit Anschluss zur Mollstraße/Landsberger Allee eine Fahrradstraße auszuweisen. Die Fahrradstraße soll für den Anliegerverkehr geöffnet bleiben.Der Bezirksverordnetenversammlung ist zur Sitzung im Januar zu berichten.Begründung:Der Antrag zur Errichtung einer Fahrradstraße auf der Route wurde im Jahr 2012 bereits
DS/1952/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der AG zum Baerwaldbad und dem Betreiber ein finanzielles und inhaltliches Konzept zum Fortbestand des Baerwaldbads zu entwickeln. Außerdem soll mit dem Betreiber des Baerwaldbades ein Finanzierungsplan und ein Wirtschaftsplan erstellt werden.Begründung:Seit der Schließung des Baerwaldbades ist das Bezirksamt in einer AG bemüht,
DS/1949/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, zu prüfen, wie in der Marchlewskistraße und dem umliegenden Kiez (vor allem in der Fredersdorferstraße und der Hildegard-Jadamowitz-Straße) die vorgesehene Geschwindigkeit von 30 km/h auch tatsächlich eingehalten werden kann. Mögliche Maßnahmen könnten etwa ein temporärer Blitzer der Polizei oder das Aufmalen von Tempo-30-Zeichen auf der Fahrbahn