Bild: Sascha Langenbach Am 26. Juni hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) den Antrag an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgeschickt. Hier (PDF) lest ihr den ganzen Antrag. Das BfArM hat jetzt drei Monate Zeit, ihn zu prüfen. Im Sommer 2013 hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe
Stachel Nr. 53 Sommer 2015 Der neue Stachel ist da! Passend zum Sommer mit einem Schwerpunkt zum Thema (Fahrrad-)Verkehr - aber auch vielen anderen Themen aus dem Bezirk und darüber hinaus. Der gesamte Stachel hier als pdf-Datei, einzelne Artikel findet Ihr auch unter der Rubrik Stachel. Über Feedback freuen wir uns immer: stachel@gruene-xhain.de. Viel Spaß
(Foto (c) Dieter Schütz/pixelio.de) Die Kreuzberger Hunsrück-Grundschule soll eine zusätzliche erste Klasse aufnehmen. Mit weniger Räumen pro Klasse geriete aber der rhythmisierte Ganztagsbetrieb in Gefahr. Mit einer Großen Anfrage will unsere Fraktion vom Schulamt wissen, warum es das erfolgreiche pädagogische Konzept der Schule in Gefahr bringt. „Wir wollen wissen, warum das Schulamt wissentlich das gelungene
Hier veröffentliche ich meinen Steuerbescheid für das Jahr 2014. Es ist mir ein Anliegen meinen Wählerinnen und Wählern größtmögliche Transparenz zu gewährleisten. Dazu gehört für mich auch die Offenlegung meiner Einkünfte. Daher veröffentliche ich an dieser Stelle meinen aktuellen Steuerbescheid für das Jahr 2014.
SA/260/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche bau- und planungsrechtliche Situation besteht für die Kleingartenanlage „Kolonie am Flughafen e.V.“ zwischen Lilienthal-, Züllichauer, Golßener Str. und Columbiadamm? Der Standort liegt im Geltungsbereich des Baunutzungsplans Berlin, der für den Bereich „Nichtbaugebiet“ festsetzt. Die Beurteilung von Vorhaben ist in diesem Gebiet daher
DS/1727/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welches Angebot an Deutschkursen (bitte nach Stufen unterscheiden) veranstaltetdie VHS des Bezirks im kommenden Halbjahr? Deutsch-Integrationskurse auf den Stufen Alphabetisierung, A1, A2, B1, vom Bundesamtfür Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefördert; 80% des Gesamtangebotes Deutsch im Herbstsemester 2015; = 100 Stunden-Module Nicht BAMF-geförderte Deutschkurse - offen für
(Foto (c) Helene Souza/pixelio.de) Wir finden: Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Deswegen unterstützen wir die streikenden ver.di-Erzieher*innen. Anfang Juni haben uns zwei von ihnen in unserer Fraktionssitzung besucht und für Solidarität geworben. Die beiden Frauen arbeiten für das Berliner Studentenwerk, eine von ihnen als Erzieherin in einer der sechs Kitas und eine in
DS/1721/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wo wird das Bezirksamt an zehn Orten im Bezirk geeignete Autoparkplätze in Stellplätze für Fahrräder umwandeln, was die Bezirksverordnetenversammlung im September 2014 fast einstimmig mit Berichtspflicht bis November 2014 bisher ohne Rückmeldung beschlossen hat?2. Wann wird das Tempo-30-Schild an der „Glogauer Straße“ auf die Brücke verlegt und zur
DS/1669/IV Mündliche Anfrage Abt. Soziale, Beschäftigung und Bürgerdienste -2644SozBeschBüDDezIhre Mündliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In welchen Fällen übernimmt das Jobcenter Mietrückstände von Hartz 4 Bezieher*innen?Die Übernahme von Mietschulden dient der Sicherung der Wohnung (Mietschulden) oder der Behebung einer vergleichbaren Notlage (z.B. drohende Sperrung der Energie-, Wasser- oder Heizungszufuhr), unter der Voraussetzung, dass damit Wohnraum
DS/1722/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1) In wessen Fachvermögen befindet sich das Baerwaldbad? 2) Inwieweit waren dem Bezirksamt bauliche Mängel im Baerwaldbad bekannt? 3) In welchem Umfang ist der Betreiber des Baerwaldbades dazu veranlasst worden, einen Hygieneplan zu erstellen, um damit einen gefahrlosen Zustand des Bades zu gewährleisten? Nachfragen: 1) Welche