DS/1781/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg 3. Juli 2015Abt. Familie, Gesundheit und Personal Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Sieht das Bezirksamt bereits im Tragen eines Kopftuchs ein Verstoß gegen das Neutralitätsgebot gemäß des Personalvertretungsgesetzes?Rechtsgrundlage für das Neutralitätsgebot ist nicht das Personalvertretungsgesetz, sondern das Gesetz zu Artikel 29 der Verfassung von Berlin vom 27. Januar 2005
Grüner Newsletter Xhain # 4/2015 Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Themen dieses Newsletters: Cannabis-Modellprojekt: Antrag ans BfArM auf den Weg gebracht Lässt das Schulamt das erfolgreiche Konzept der Hunsrück-Schule scheitern? WBM-Nachverdichtungspläne in Friedrichshain: Infrastruktur und Freiräume sichern! Nächster Halt: Ballermann? - Veranstaltung zu kiezverträglichem Tourismus am 9. Juli Wir sind Gemüseladen: Solidarität mit
Im Mai 2015 hat die Bezirksgruppe des Kreisverbandes beschlossen, während unserer Bezirksgruppen-Termine ab September 2015 kostenfreie Kinderbetreuung anzubieten. Auch für die Mitglieder der Grünen-Fraktion in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg gibt es ab sofort die Möglichkeit, ihre Kinder während der Sitzungszeit betreuen zu lassen. Ehrenamtliches Engagement fordert viel Zeit und ist oft schwer mit beruflichen und familiären
Bild: Sascha Langenbach Am 26. Juni hat Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis 90/Grüne) den Antrag an das Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) abgeschickt. Hier (PDF) lest ihr den ganzen Antrag. Das BfArM hat jetzt drei Monate Zeit, ihn zu prüfen. Im Sommer 2013 hat das Bezirksparlament auf unseren Antrag hin ein Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe
Stachel Nr. 53 Sommer 2015 Der neue Stachel ist da! Passend zum Sommer mit einem Schwerpunkt zum Thema (Fahrrad-)Verkehr - aber auch vielen anderen Themen aus dem Bezirk und darüber hinaus. Der gesamte Stachel hier als pdf-Datei, einzelne Artikel findet Ihr auch unter der Rubrik Stachel. Über Feedback freuen wir uns immer: stachel@gruene-xhain.de. Viel Spaß
(Foto (c) Dieter Schütz/pixelio.de) Die Kreuzberger Hunsrück-Grundschule soll eine zusätzliche erste Klasse aufnehmen. Mit weniger Räumen pro Klasse geriete aber der rhythmisierte Ganztagsbetrieb in Gefahr. Mit einer Großen Anfrage will unsere Fraktion vom Schulamt wissen, warum es das erfolgreiche pädagogische Konzept der Schule in Gefahr bringt. „Wir wollen wissen, warum das Schulamt wissentlich das gelungene
Hier veröffentliche ich meinen Steuerbescheid für das Jahr 2014. Es ist mir ein Anliegen meinen Wählerinnen und Wählern größtmögliche Transparenz zu gewährleisten. Dazu gehört für mich auch die Offenlegung meiner Einkünfte. Daher veröffentliche ich an dieser Stelle meinen aktuellen Steuerbescheid für das Jahr 2014.
DS/1727/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welches Angebot an Deutschkursen (bitte nach Stufen unterscheiden) veranstaltetdie VHS des Bezirks im kommenden Halbjahr? Deutsch-Integrationskurse auf den Stufen Alphabetisierung, A1, A2, B1, vom Bundesamtfür Migration und Flüchtlinge (BAMF) gefördert; 80% des Gesamtangebotes Deutsch im Herbstsemester 2015; = 100 Stunden-Module Nicht BAMF-geförderte Deutschkurse - offen für
SA/260/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Welche bau- und planungsrechtliche Situation besteht für die Kleingartenanlage „Kolonie am Flughafen e.V.“ zwischen Lilienthal-, Züllichauer, Golßener Str. und Columbiadamm? Der Standort liegt im Geltungsbereich des Baunutzungsplans Berlin, der für den Bereich „Nichtbaugebiet“ festsetzt. Die Beurteilung von Vorhaben ist in diesem Gebiet daher
(Foto (c) Helene Souza/pixelio.de) Wir finden: Gute Arbeit muss auch gut bezahlt werden. Deswegen unterstützen wir die streikenden ver.di-Erzieher*innen. Anfang Juni haben uns zwei von ihnen in unserer Fraktionssitzung besucht und für Solidarität geworben. Die beiden Frauen arbeiten für das Berliner Studentenwerk, eine von ihnen als Erzieherin in einer der sechs Kitas und eine in