Aktuelles Archive - Seite 75 von 305

Neuer Name für den Platz vor der Mehrzweckhalle am Ostbahnhof (O2 World)

DS/1473/IV Mündliche Anfrage Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin 17.12.2014Bezirksstadträtin für Finanzen, Facility Management, Kultur und WeiterbildungIhre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wer ist an der Entscheidung für die Umbenennung von Platz und Arena an der Mühlenstraße wie beteiligt?Es handelt sich dabei um ein Privatgelände und somit hat der Eigentümer auch das Namensgebungsrecht. Wir könnten höchstens über

Von |2015-01-06T00:00:00+01:0006.01.2015|

Schließzeit / Frohe Weihnachten!

Vom 19.12.2014 bis zum 4.1.2015 bleiben unser Fraktionsbüro und die Pressestelle geschlossen. Wir wünschen allen schöne und entspannende Weihnachtstage und einen guten Rutsch!

Von |2014-12-18T00:00:00+01:0018.12.2014|

Weiterbau der A100 nach Friedrichshain stoppen!

Friedrichshain-Kreuzberg wehrt sich gegen die Pläne des Berliner Senats, die A100 von Treptow weiter bis zur Frankfurter Allee in Friedrichshain zu verlängern. Der Bezirk hatte sich bereits gegen den Bau des 16. Bauabschnittes von Neukölln bis nach Treptow eingesetzt und war dafür bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen. „Wir brauchen ein intelligentes, vernetztes Mobilitätssystem, das auf

Von |2014-12-17T00:00:00+01:0017.12.2014|

Cannabis-Modellprojekt nimmt Form an

(Foto (c) Petra Bork/PIXELIO, www.pixelio.de) Ein Coffeeshop im Görli - bald Realität? Unser Modellprojekt konkretisiert sich weiter, zuletzt durch mehrere Fachveranstaltungen des Bezirksamts. Mit einem Antrag, der im Bezirksparlament von Friedrichshain-Kreuzberg eine Mehrheit fand, fordern wir eine kontrollierte Abgabe von Cannabis in lizenzierten Abgabestellen an verschiedenen Orten im Bezirk. So wollen wir den negativen Folgen

Von |2014-12-17T00:00:00+01:0017.12.2014|

Aktionsplan Warschauer Brücke/Revaler Straße

DS/1448/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, Initiativen anzustoßen und zu begleiten, um die angespannte Situation rund um die Warschauer Brücke und die Revaler Straße zu verändern. Es sollen Lösungen zur Vermeidung und zum Abbau von Nutzungskonflikten zwischen Nachbar*innen und Besucher*innen durch Moderationsverfahren erarbeitet werden.Insbesondere folgende Initiativen sind zu prüfen:Der immens gewachsenen Anzahl

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Das SEZ gehört den Berlinerinnen und Berlinern

DS/1451/IV AntragDie Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt, sich gegenüber den zuständigen Stellen auf Senatsebene für eine Rückübertragung des SEZ-Grundstücks an das Land Berlin einzusetzen. Sollte eine Rückabwicklung des Kaufvertrags an rechtlichen Gründen scheitern, soll die vertragliche Rückkaufoption ausgeübt werden. Die zuständige Senatsverwaltung ist darüber hinaus aufzufordern, das Ergebnis ihrer rechtlichen Prüfung in Bezug auf

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Übergriff auf das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin verurteilen – Privater Wohnraum ist tabu!

DS/1449/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Am 30.11. 2014 drang die sog. "autonome zelle umzug" in das Wohnhaus der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann ein. Es wurden die Wände des Hausflurs beschmiert ("Frohes Fest"), Bilder aufgehängt und Umzugskisten im Hausflur bis vor die Wohnungstür von Frau Herrmann gestellt.Die BVV Friedrichshain-Kreuzberg verurteilt diese Aktion und erklärt ihre Solidarität mit

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Keine weitere Verlängerung der A 100 nach Friedrichshain

DS/1450/IV Resolution Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg spricht sich gegen die Pläne des Berliner Senats, die Bundesautobahn 100 von der Elsenbrücke in Treptow bis zur Frankfurter Allee in Friedrichshain zu verlängern, aus. Wir haben uns als Bezirk bereits gegen den Bau des 16. Bauabschnittes von Neukölln bis zur Treptower Elsenbrücke eingesetzt

Von |2014-12-11T00:00:00+01:0011.12.2014|

Wie wird der Görlitzer Park wieder ein Park für alle?

DS/1430/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Wie viele Einsätze, Personenüberprüfungen und Ermittlungsverfahren hat die Polizei bisher im Jahr 2014 rund um den Görlitzer Park mit welchem Effekt durchgeführt?2. Weil sich auch viele Anwohnerinnen und Anwohner fragen, wann der Görlitzer Park wieder ein Park für alle wird, frage ich, wie bewertet das Bezirksamt die aktuelle

Von |2014-12-10T00:00:00+01:0010.12.2014|

Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstr.

DS/1433/IV Mündliche Anfrage Bezirksstadtrat: Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Auf welcher Grundlage erfolgt der Neubau einer Schulsporthalle an der Modersohnstraße?Laut Musterraumprogramm der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft, sind für eine dreizügige Grundschule zwei Hallenteile Sporthalle vorzusehen.2) Warum wurde der Tennisclub nicht mit in die Planungen mit einbezogen und die alternativen Vorschläge des Vereins

Von |2014-12-10T00:00:00+01:0010.12.2014|