SA/219/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Schüler/innen haben das Probejahr an den Gymnasien im Bezirk nicht bestanden?An den Gymnasien in Friedrichshain-Kreuzberg haben insgesamt 37 Schülerinnen und Schüler im Schuljahr 2013/14 das Probejahr nicht bestanden.2. Wie viele Rückläuferklassen (Umsteigerklassen) musste der Bezirk einrichten?Es wurde im Bezirk keine Rückläuferklasse eingerichtet. Allen Schülerinnen
DS/1344/IV Mündliche Anfrage Ihr mündlichen Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Gibt es Schätzungen wie viele Menschen nach Brand und anschließender Räumung der „Cuvrybrache“ am Donnerstagabend nun obdachlos sind? (Wenn ja: Bitte auch den Anteil der EU-Bürger*innen schätzen.) Das Bezirksamt war am Freitag, 19.9.2014 ab ca. 7:30 Uhr am Gelände vertreten bzw. für
DS/1352/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Im Herbst 2013 waren „alle Berlinerinnen und Berliner eingeladen, sich am öffentlichenDialog zu beteiligen“, um kritische Kreuzungs- und Einmündungsbereiche aufeinem Online-Tool der Senatsverwaltung zu melden. Welche gefährlichen Straßenund Kreuzungen aus Friedrichshain-Kreuzberg wurden durch die Radfahrerinnenund Radfahrer in die Top-Listen gevotet?Nach Rücksprache mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung
DS/1337/IV Mündliche Anfrage Ihre mündlichen Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Welche Angebote für Obdachlose gibt es im kommenden Winter in Friedrichshain-Kreuzberg?Angebote für Obdachlose im Winter 2014-2015 geplant Notübernachtungen KG Marien-Liebfrauen Wrangelstr. 50 täglich 10 Plätze fürMänner Brot des Lebens e.V. St.Pius / St. Nikolaus täglich 28 Plätze fürMänner Diakonisches Werk
SA/214/IV Schriftliche Anfrage Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wieviele Weihnachtspäckchen wurden jeweils in den Jahren 2012 und 2013 gepackt?2012: 562 Päckchen2013: 559 Päckchen2) Auf welche Summen beliefen sich die Kosten für die Weihnachtspäckchenaktion inden Jahren 2012 und 2013?2012: 6.895,00 €2013: 6.682,79 €Erläuterung:Die Kosten setzen sich zusammen aus Mitteln der Stiftung Kreuzberg und Spendenmitteln:
SA/218/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. In der Antwort auf meine schriftliche Anfrage vom 15.06.2014 schreiben Sie: “Ablehnungsgründe ergaben sich aus der Stellungnahme der zu beteiligenden Ämter …“Um welche Ämter handelt es sich? Welche Stellungnahme (bitte im Wortlaut) wurdeabgegeben?Die am Verfahren beteiligten Ämter sind das Straßen- und Grünflächenamt, FachbereichGrünflächen (Grün) und das
DS/1350/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt:1. Was sind die Gründe für die Verzögerungen für die Baumaßnahmen der Radstreifen auf der Gitschiner Straße?Parallel zur Herstellung der Radfahrstreifen in der Gitschiner Str. muss der Mittelstreifen unter dem U-Bahn-Viadukt umgebaut und verbreitert werden. Diese Maßnahme ist notwendig um den gesetzlich vorgeschriebenen Anspruchsplatz für die
DS/1341/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie genau war der Streifendienst am Görlitzer Park von Polizei und Ordnungsamt organisiert, welche den Drogenhandel effektiver als bisherige Razzien kontrollieren sollten?Seit 5.5.2014 wird eine gemeinsame Streife aus Polizei und Ordnungsamt gebildet. Sie besteht aus 2 Mitarbeiter*innen des Außendienstes des Ordnungsamtes und 2 Mitarbeiter*innen der Polizei.
DS/1299/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich Ihnen wie folgt: 1. Wie bewertet das Bezirksamt den Widerspruchsbescheid der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zum Freudenberg-Areal? Der Widerspruchsbescheid der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom 08.07.2014 gibt dem Vorhabenträger einen Anspruch auf Erteilung der Baugenehmigung, soweit darin verbindlich die Zulässigkeit des beantragen Vorhabens festgestellt
Ende September hat unsere Fraktion turnusgemäß den Fraktionsvorstand gewählt. Alle Fraktionsvorstands-Mitglieder wurden einstimmig wiedergewählt. So bleiben Paula Riester und Jonas Schemmel auch weiterhin Fraktionssprecher*innen, Berna Gezik, Susanne Hellmuth und Manuel Sahib Beisitzer*innen. Wir gratulieren allen Gewählten zu diesem tollen Ergebnis!!