Aktuelles Archive - Seite 81 von 304

Schließung des Bürgeramts 2 in der Schlesischen Str. 27 ohne Einbindung der BVV – ist das das Ende der Zusammenarbeit des BA mit dem von den Wahlberechtigten des Bezirks gewählten Organs?

DS/1278/IV Mündliche Anfrage Anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage.1. Wann und wie wurde die Öffentlichkeit über die vorläufige Schließung des Bürgeramtes 2 informiert? (Bürgerbeteiligung etc.)Die Öffentlichkeit wurde über die vorläufige Schließung des Bürgeramtes 2 in der Schlesischen Straße nach Behandlung des Themas im Bezirksamt am 17.06.2014 informiert. Dies erfolgte mittels Pressemitteilung, Aushänge

Von |2014-09-09T00:00:00+02:0009.09.2014|

Stachel Herbst 2014

Der neue Stachel ist da! Schwerpunktthema ist die GHS (Gerhart-Hauptmann-Schule) und die Flüchtlingspolitik, mit ausführlichen Interviews mit Bürgermeisterin Monika Herrmann (Seite 1) und Stadtrat Hans Panhoff (Seite 3) Dateien Stachel_2014_09_A3.pdf

Von |2014-09-08T00:00:00+02:0008.09.2014|

Stachel-Gespräch Hans Panhoff

“Wir haben auch Fehler gemacht.“ In Zusammenhang mit der Schule, dem massiven Polizeiaufgebot und der zeitweiligen Möglichkeit einer gewaltsamen Räumung ist unser grüner Stadtrat Hans Panhoff in die Kritik geraten, auch in den eigenen Reihen. Auslöser war sein Hilfeersuchen an die Polizei. Tim Lüddemann und Henry Arnold haben Hans Panhoff für den Stachel

Von |2014-09-08T00:00:00+02:0008.09.2014|

Stachel-Gespräch Monika Herrmann

Die Schule wird das erste internationale Flüchtlingszentrum Monika Herrmann ist seit einem Jahr Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg. In dieser Zeit hatte sie einige Herausforderungen zu meistern. Im Gespräch mit dem Stachel erklärt sie die Situation in der Gerhardt-Hauptmann-Schule (GHS) und den Polizeieinsatz. Stachel: Der Polizeieinsatz in der Ohlauerstraße in Kreuzberg war erst vor einigen

Von |2014-09-08T00:00:00+02:0008.09.2014|

Haushaltssperre im Bezirk

Am Dienstag hat das Bezirksamt einstimmig eine Haushaltssperre für Friedrichshain-Kreuzberg beschlossen. Das bedeutet, dass bis zur Aufhebung nur noch Ausgaben getätigt werden können, zu denen der Bezirk gesetzlich oder vertraglich verpflichtet ist oder die für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes unerlässlich sind (z.B. beschäftigtes Personal bezahlen, Bürgerdienste etc.). Alle weiteren Ausgaben müssen von der Finanzstadträtin genehmigt

Von |2014-09-04T00:00:00+02:0004.09.2014|

#Ohlauer

Die zehn Tage der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule aus Sicht unserer Fraktionssprecher*innen. Plötzlich ging alles ganz schnell. Seit Wochen hatten wir auf die Zusage der Senatsverwaltung für Unterkünfte für die Flüchtlinge gewartet. Dann sollten die Menschen aus der Gerhart-Hauptmann-Schule umziehen und endlich das Internationale Flüchtlingszentrum mit Raum für Initiativen und Wohnmöglichkeiten entstehen. Am Dienstag dann die SMS

Von |2014-08-27T00:00:00+02:0027.08.2014|

Olympia: „Spielplätze und Radwege statt größenwahnsinnigem Mammutprojekt“

(Foto (c) Dietmar Gerhard Exner / pixelio.de) Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von Bündnis 90/Die Grünen lehnt die geplante Olympiabewerbung des Senats ab und schließt sich den Protestbündnissen an. Berlin braucht keine weiteren größenwahnsinnigen und zum Scheitern verurteilten Mammutprojekte, sondern stattdessen viele kleine Infrastrukturmaßnahmen. Berlin wird noch lange an aktuellen Großprojekten wie BER oder dem Bau des

Von |2014-08-27T00:00:00+02:0027.08.2014|

Fraktionsbüro wegen Sommerpause geschlossen

Über die Sommerpause, vom 4.-24.8., bleibt unser Fraktionsbüro im Rathaus Kreuzberg geschlossen. Ihr erreicht uns aber weiterhin per Mail via fraktion-xhain(at)gruene-berlin.de! Schöne Sommerwochen wünscht euch die Grüne Fraktion Xhain

Von |2014-08-03T00:00:00+02:0003.08.2014|

Senat genehmigt Freudenberg-Bebauung – Mitreden nicht mehr möglich

Foto: Flickr|stoha cc-by-nc Der Berliner Senat genehmigt die Bebauung des Freudenberg-Areals – Bezirk und Bürger*innen dürfen nicht mehr mitreden. Anfang Juli hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einen positiven Bauvorbescheid für die Planungen des Investors Bauwert auf dem Freudenberg-Areal in Friedrichshain erteilt. Ein Bebauungsplan ist damit für den Investor rechtlich nicht mehr nötig – das Vorhaben

Von |2014-07-12T00:00:00+02:0012.07.2014|

Fragen und Antworten zur Besetzten Schule in der #Ohlauer

Fragen und Antworten rund um die Situation in der von Flüchtlingen besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Berlin-Kreuzberg Warum wurde die ehemalige Gerhart-Hauptmann Schule von Flüchtlingen besetzt und wie stehen die Grünen dazu? Das ehemalige Schulgebäude wurde vor ca. anderthalb Jahren von Flüchtlingen besetzt. Der Bezirk und die Grünen haben diese Besetzung als

Von |2014-07-03T00:00:00+02:0003.07.2014|