Aktuelles Archive - Seite 84 von 305 - Grüne Xhain

Herausstellen von Tischen und Sitzgelegenheiten zu Schankzwecken

SA/203/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie hoch sind die jährlichen Einnahmen des Bezirkes durch die Vermietung bzw.Verpachtung von öffentlichem Straßenland durch „Herausstellen von Tischen undSitzgelegenheiten zu Schankzwecken“?Im Jahr 2013 betrugen die Einnahmen 299.021,00 € Sondernutzungsgebühren und158.865,00 € Gebühren nach der Straßenverkehrsordnung (StVO) für das Herausstellenvon Tischen und Stühlen zu Schankzwecken.2. Welche

Von |2014-06-17T00:00:00+02:0017.06.2014|

Wirksames Instrument oder Papiertiger? Umsetzung des neuen Zweckentfremdungsgesetzes in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1221/IV Mündliche Anfrage Wir fragen das Bezirksamt:1. Wie viele Ferienwohnungen wurden dem Bezirksamt mit Bezug auf das neue Zweckentfremdungsgesetz gemeldet?2. Wie vielen zweckentfremdeten Wohnungen musste aufgrund der gültigen Rechtsprechung Bestandsschutz eingeräumt?3. Wie viele umgenutzte Wohnungen – z.B. Ferienwohnungen – konnten durch das neueZweckentfremdungsgesetz wieder in dringend benötigten Wohnraum überführt werden?Nachfragen:1. Wie ist der aktuelle Stand

Von |2014-06-17T00:00:00+02:0017.06.2014|

Berufsorientierung von Sekundarschülerinnen und -schülern durch Pilot-Projekte

DS/1179/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Wie viele Schülerinnen und Schüler haben 2013 im Bezirk die Sekundarschule ohne Abschluss verlassen (bitte nach Geschlechtern unterscheiden)?2013 haben 58 Schülerinnen und 64 Schüler, also insgesamt 122 Jugendliche, die Sekundarschule ohne Abschluss verlassen.2. Welche Projekte an bezirklichen Sekundarschulen, die im Nachmittagsbereich die Berufsorientierung und -Motivation von

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Projekt zur Qualifizierung von pädagogischem Personal für die Ganztagsgestaltung der Schulen

DS/1203/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob es ein Qualifizierungs-Projekt anregen und unterstützen kann, das Berufsperspektiven bei der Mitarbeit an der Ganztagsgestaltung von Grund- und Sekundarschulen eröffnet. Angesprochen werden Interessierte aus den Bereichen Sport, Medien, Handwerk, Theater, Musik, Tanz und die Künste, die bereits Erfahrungen und Kompetenzen in mindestens einem

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Kreuzberger Mischung“ in der Oranienstraße bedroht?

DS/1173/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Von Gewerbemieter*innen aus der Kreuzberger Oranienstraße sind zunehmend Berichte über einen gestiegenen Verdrängungsdruck durch Mieterhöhungen zu hören, insbesondere die gewerblichen Nutzungen in den Höfen sollen betroffen sein. Was ist dem Bezirksamt dazu bekannt?Die „Kreuzberger“ oder auch „Berliner Mischung“ ist nicht nur in der Oranienstraße bedroht. Alteingesessene

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Reinigungsleistungen an den Schulen im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg

SA/197/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Mit welchen Reinigungsfirmen haben die Schulen im Bezirk Verträge abgeschlossen?(Bitte eine genaue Auflistung pro Schule)Reinigungsverträge zur Reinigung von sind mit den Firmen G&S Gebäude- und Sicherheitsservice GmbH (G&S), GH Dienstleistungen Günter Heise (GH), Putz-Zeit Berlin GmbH (Putz-Zeit) und Hermann Schlesier Glas- und Gebäudereinigung GmbH (Schlesier) abgeschlossen.Spartacus-Schule

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Maßnahmen zur Sicherheit von Fußgänger*innen – Stand der Dinge

DS/1178/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) Wie ist der Stand der Planungen bzgl. der Mittelinsel in der Ritterstraße vor der FreienWaldorfschule?Für die Mittelinsel in der Ritterstraße ist eine straßenverkehrsbehördliche Anordnung erforderlich. Diese befindet sich gerade in der Anordnungsphase bei der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde. Eine Kostenschätzung kann erst vorgenommen werden, wenn unserem Fachbereich die

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Personen ohne eigenes Auto bei der Parkraumbewirtschaftung nicht benachteiligen

DS/1198/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:Wer aus Überzeugung kein eigenes Auto hat und sich für Familienfahrten für Ziele außerhalb Berlins einen PKW ausleiht, wird im Vergleich zu Personen mit eigenem Auto stark benachteiligt, wenn sie einen Anwohner*innenparkausweis zum Parken vor der Haustür benötigen. Das Bezirksamt wird daher beauftragt, zu prüfen, wie die Benachteiligung von Personen

Von |2014-06-11T00:00:00+02:0011.06.2014|

Talk- und Kochshow in der Markthalle IX

Talk- und Kochshow mit Dr. Turgut Altug und Gästen Auch Politik geht durch den Magen. Jeder Schritt - vom Anbau, über die Produktion bis zum Konsum von Lebensmitteln - ist immer auch eine politische Entscheidung. Daher verband die Abgeordnetenhausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen das Konzept von Talk- und Kochshow und diskutierte mit ihren Gästen über

Von |2014-06-07T00:00:00+02:0007.06.2014|

Grüner Newsletter Xhain # 5 (Mai/Juni 2014)

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 5 vom 5. Juni 2014 *************************************************************************** Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). *************************************************************************** Inhalt *************************************************************************** 0 - Editorial 1 - Kreuzberger Hausbesetzer-Wandgemälde erhalten: „Einzigartige historische

Von |2014-06-05T00:00:00+02:0005.06.2014|

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