Die zehn Tage der besetzten Gerhart-Hauptmann-Schule aus Sicht unserer Fraktionssprecher*innen. Plötzlich ging alles ganz schnell. Seit Wochen hatten wir auf die Zusage der Senatsverwaltung für Unterkünfte für die Flüchtlinge gewartet. Dann sollten die Menschen aus der Gerhart-Hauptmann-Schule umziehen und endlich das Internationale Flüchtlingszentrum mit Raum für Initiativen und Wohnmöglichkeiten entstehen. Am Dienstag dann die SMS
(Foto (c) Dietmar Gerhard Exner / pixelio.de) Der Kreisverband Friedrichshain-Kreuzberg von Bündnis 90/Die Grünen lehnt die geplante Olympiabewerbung des Senats ab und schließt sich den Protestbündnissen an. Berlin braucht keine weiteren größenwahnsinnigen und zum Scheitern verurteilten Mammutprojekte, sondern stattdessen viele kleine Infrastrukturmaßnahmen. Berlin wird noch lange an aktuellen Großprojekten wie BER oder dem Bau des
Über die Sommerpause, vom 4.-24.8., bleibt unser Fraktionsbüro im Rathaus Kreuzberg geschlossen. Ihr erreicht uns aber weiterhin per Mail via fraktion-xhain(at)gruene-berlin.de! Schöne Sommerwochen wünscht euch die Grüne Fraktion Xhain
Foto: Flickr|stoha cc-by-nc Der Berliner Senat genehmigt die Bebauung des Freudenberg-Areals – Bezirk und Bürger*innen dürfen nicht mehr mitreden. Anfang Juli hat die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung einen positiven Bauvorbescheid für die Planungen des Investors Bauwert auf dem Freudenberg-Areal in Friedrichshain erteilt. Ein Bebauungsplan ist damit für den Investor rechtlich nicht mehr nötig – das Vorhaben
Fragen und Antworten rund um die Situation in der von Flüchtlingen besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in der Ohlauer Straße in Berlin-Kreuzberg Warum wurde die ehemalige Gerhart-Hauptmann Schule von Flüchtlingen besetzt und wie stehen die Grünen dazu? Das ehemalige Schulgebäude wurde vor ca. anderthalb Jahren von Flüchtlingen besetzt. Der Bezirk und die Grünen haben diese Besetzung als
Zur Situation in der Gerhart-Hauptmann-Schule erklären der Fraktionsvorstand und der Vorstand des Kreisverbands von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg: Wir sind sehr froh, dass eine einvernehmliche Lösung auf dem Verhandlungsweg und ohne eine gewaltsame Räumung erreicht werden konnte. Wir haben immer auf Verhandlungen gesetzt und auch in den vergangenen Tagen immer wieder versucht, zwischen allen
Die aktuelle Einschätzung der Bezirksgrünen zur möglichen Räumung der besetzten Schule: Wir als Grüne im Bezirk lehnen eine Räumung der Schule ab, da sie aufgrund glaubhafter Suizidankündigungen schlicht nicht zu verantworten ist. Es gibt daher definitiv keinen Parteibeschluss zur Räumung. Wir haben als Bezirk aber keine Handlungsoptionen mehr, da beide Seiten (Polizei wie Besetzer*innen) die
In den letzten Tagen wurde zur besetzten Schule in der Ohlauer Straße sehr viel berichtet. Im Folgenden daher eine Stellungnahme aus dem Vorstand der Grünen BVV-Fraktion: Räumung: Weder das Bezirksamt, noch die BVV, noch die Grüne Partei haben jemals gesagt, dass wir die Schule und ihre Bewohner*innen räumen (lassen) wollen. So haben wir z.B.
Es ist derzeit nicht möglich, als Partei und Fraktion eine abschließende Einschätzung zur besetzten Schule in der Ohlauer Straße abzugeben, solange die Situation vor Ort noch nicht geklärt ist. Der Bezirk befindet sich weiterhin im Gespräch mit allen Handelnden und wir versuchen weiterhin, eine gewaltsame Eskalation zu verhindern. Im Folgenden dennoch eine Einschätzung von Werner
DS/1250/IV Antrag Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob bei Schäden durch Baumwurzeln an Fahrradwegen, Gehwegen, Sportplätzen etc. alternative Verfahren zum Einsatz kommen können. Neue Verfahren können z.B. eine Durchwurzelung verhindern, in dem sogenannte Wurzelschutzfolien in den Boden eingelassen werden, die eine Ausbreitung der Wurzeln in Richtung von Wegen