Aktuelles Archive - Seite 88 von 304

Freigabe der Mittel für den Radverkehr durch den Hauptausschuss – Wann geht’s los?

DS/1127/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) In welcher Höhe und für welche Baumaßnahmen in Friedrichshain-Kreuzberg sind vergangenen Mittwoch Mittel für den Radverkehr durch den Hauptausschuss freigegeben worden?Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sollen folgende Maßnahmen aus den Senatstitel 72016 (Radverkehrsinfrastrukturprogramm) finanziert werden:a) Radfahrstreifen Gitschiner Straße - Skalitzer Straße westlich Kottbusser Tor bis Lindenstraße, ca.

Von |2014-04-09T00:00:00+02:0009.04.2014|

O-Platz: „Großer Erfolg des Kreuzberger Weges des Dialogs und der Deeskalation“

Gestern haben die Flüchtlinge, die seit anderthalb Jahren am Kreuzberger Oranienplatz für eine humane deutsche Asylpraxis protestieren, ihre Wohnzelte abgebaut. Dazu erklären der Geschäftsführende Ausschuss des Kreisverbandes und die Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: „Wir freuen uns sehr, dass der allergrößte Teil der Flüchtlinge das Angebot des Senats angenommen hat. Dies ist eine gute

Von |2014-04-09T00:00:00+02:0009.04.2014|

Übergang an weiterführende Schulen

SA/181/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Welche Empfehlungen für den Übergang an weiterführende Schule sprachen die Grundschulen in Friedrichshain-Kreuzberg im aktuellen Schuljahr 2013/14 und im Schuljahr 2012/13 aus?Bitte listen Sie die Empfehlungen pro Grundschule aufgeteilt nach Sekundarschulenbzw. Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für die oben angeführten Schuljahre nachGeschlecht und Anteil von ndh-Schüler/innen auf.Die Empfehlungen für

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Bezirk saniert marode Spielplätze

Drachenspielplatz. Bild: Flickr|ani! cc-by-sa 670 000 Euro wird der Bezirk auf Antrag der Grünen Fraktion in diesem Jahr in die Sanierung maroder Spielplätze stecken. Der Senat hatte sich zuvor dem Druck der Bezirke gebeugt und ihnen längst überfällige Sondermittel zugesagt. 2014 sollen mit dem Geld 16 Spielplätze saniert werden, in Friedrichshain unter anderem die Spielplätze

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Leistungsschwimmen an der Spartacus-Grundschule

DS/1131/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Aus welchem Grund soll das Leistungsschwimmen von der Spartacus-Grundschule an dieKurt-Schumacher-Grundschule verlagert werden?Die Verlagerung der sog. TSC-Klasse (Sportprofilklasse in Kooperation mit dem Berliner Turn- und Sportclub e.V.) von der Spartacus-Grundschule an die Kurt-Schumacher-Grundschule war aus schulorganisatorischen Gründen erforderlich.Die Verlagerung wird voraussichtlich zum Schuljahr 2015/16 erfolgen und

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

An welchen Schulen geht man (nicht) gern auf die Toilette?

SA/185/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Hat der Bezirk eine Übersicht darüber, welche sanitären Anlagen an welchen Schulenam dringendsten sanierungsbedürftig sind? Wenn ja: bitte aufführen.Ja.Zum einen gibt es in den Bezirken die Sanierungsbedarfslisten (Statusabfrage), die hochbauseitig erstellt und gepflegt werden. Hierin wird der (gesamte) Sanierungsbedarf je Schulstandort erfasst (siehe Auszug Statusabfrage, Anlage

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Sicherheitskonzept Görlitzer Park

DS/1128/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Inwieweit bestehen Planungen seitens des Bezirksamtes bezüglich eines Sicherheitskonzeptes für den Görlitzer Park? 2. Welche konkreten Ergebnisse ergaben das Treffen zwischen der Bezirksbürgermeisterin und der Polizei am Dienstag? 3. Inwieweit sind Medienberichte zutreffend, nach dem permanente Polizeipräsenz im Görlitzer Park in Planung sind? Beantwortung: Frau

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Vorschulische Sprachförderung

DS/1129/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Wie viele Kinder nehmen derzeit an einer vorschulischen Sprachförderung teil?Derzeit nehmen 31 Kinder an der vorschulischen Sprachförderung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg teil.Frage 2Wie bewertet das Bezirksamt die Änderungen bei den Spracherfassungstests zum neuenSchuljahr?Das Bezirksamt begrüßt Maßnahmen im neuen Schulgesetz wie den verbindlichen Spracherfassungstest oder die vorschulische Sprachförderung

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Zusätzliches Leitungspersonal für Verwaltung und Reinigungsdienste an Schulen

DS/1125/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Wie beurteilt das Bezirksamt die Idee von Senatorin Scheeres zusätzliches Leitungspersonal an Berliner Schulen einzustellen, das dem Vernehmen nach insbesondere für die Bereiche zuständig sein soll, die in der Kompetenz der Bezirke liegen (Reinigung, Gebäude, Bauvorhaben)?Das Bezirksamt begrüßt die Initiative der Senatorin, den Schulen zusätzliches Leitungspersonal

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|

Abschiebungen wegen Erwerbslosigkeit

DS/1124/IV Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt:1. Bei wie vielen Personen aus dem Bezirk verweigert die Berliner Ausländerbehörde gegenwärtig die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis und kündigt im Falle der Nichtausreise eine Abschiebung an?2. Gibt es Hinweise, dass infolge der anhaltend schlechten Arbeitsmarktsituation in Berlin die Ausländerbehörde vermehrt Menschen, die keinen Arbeitsplatz finden und deren Aufenthaltserlaubnis ausläuft,

Von |2014-04-02T00:00:00+02:0002.04.2014|