Grüner Newsletter Xhain # 3 (März/April 2014)

Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg Grüner Newsletter Xhain # 3 vom 11. April 2014 *************************************************************************** Regelmäßiger Newsletter der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Friedrichshain-Kreuzberg mit aktuellen Informationen über wichtige Themen aus dem Bezirk und unserer Arbeit im Bezirksparlament (BVV). *************************************************************************** Inhalt *************************************************************************** 0 - Editorial 1 - Friedliche Lösung am O-Platz ist

Von |2014-04-11T00:00:00+02:0011.04.2014|

Kundenkontakt im JobCenter

  DS/1123/IV Mündliche Anfrage   Anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage durch das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg: 1. Warum wird die Veröffentlichung der Telefonnummernlisten der Mitarbeiter*innen mit Kundenkontakt im Jobcenter Friedrichshain- Kreuzberg seitens der Geschäftsführung verwehrt? § 5 Abs. 1 IFG gewährt einen allgemeinen Informationszugang, wenn im Rahmen einer Interessenabwägung das Interesse des Auskunftsersuchenden

Von |2014-04-10T00:00:00+02:0010.04.2014|

Neue Bäder in Friedrichshain-Kreuzberg

DS/1130/IV  Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Besteht seitens des Bezirksamtes ein Interesse daran, dass zukünftig neu erbaute Bäder im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg angesiedelt werden?Es besteht für das Bezirksamt ein großes Interesse daran, dass die Möglichkeiten für dasSchwimmen im Bezirk erhalten und erweitert werden.Ein Konzept zur Erweiterung von Schwimmflächen der Berliner Bäder Betriebe (BBB)

Von |2014-04-09T00:00:00+02:0009.04.2014|

Senats-Masterplan für`s Tempelhofer Feld – Null Prozent soziale Infrastruktur?

DS/1126/IV  Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Vorangestellte Anmerkungen:Gegenwärtig liegt die BA-/BVV-Vorlage zum „Stadtumbau West: INSEK (Integriertes Stadtentwicklungs-konzept) Tempelhofer Freiheit und Verflechtungsbereich, Bestätigung des INSEK durch die Bezirksämter, Schlussbericht (Stand 30.10.2013)“ dem Bezirksamt zur Beschlussfassung vor. In der Vorlage werden u.a. sowohl die Position des Bezirksamtes zur geplanten Überbauung von Freiflächen entlang des Columbia-damms

Von |2014-04-09T00:00:00+02:0009.04.2014|

Freigabe der Mittel für den Radverkehr durch den Hauptausschuss – Wann geht’s los?

DS/1127/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1) In welcher Höhe und für welche Baumaßnahmen in Friedrichshain-Kreuzberg sind vergangenen Mittwoch Mittel für den Radverkehr durch den Hauptausschuss freigegeben worden?Für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sollen folgende Maßnahmen aus den Senatstitel 72016 (Radverkehrsinfrastrukturprogramm) finanziert werden:a) Radfahrstreifen Gitschiner Straße - Skalitzer Straße westlich Kottbusser Tor bis Lindenstraße, ca.

Von |2014-04-09T00:00:00+02:0009.04.2014|

O-Platz: „Großer Erfolg des Kreuzberger Weges des Dialogs und der Deeskalation“

Gestern haben die Flüchtlinge, die seit anderthalb Jahren am Kreuzberger Oranienplatz für eine humane deutsche Asylpraxis protestieren, ihre Wohnzelte abgebaut. Dazu erklären der Geschäftsführende Ausschuss des Kreisverbandes und die Fraktionssprecher von Bündnis 90/Die Grünen Friedrichshain-Kreuzberg: „Wir freuen uns sehr, dass der allergrößte Teil der Flüchtlinge das Angebot des Senats angenommen hat. Dies ist eine gute

Von |2014-04-09T00:00:00+02:0009.04.2014|

Leistungsschwimmen an der Spartacus-Grundschule

DS/1131/IV Mündliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Frage 1Aus welchem Grund soll das Leistungsschwimmen von der Spartacus-Grundschule an dieKurt-Schumacher-Grundschule verlagert werden?Die Verlagerung der sog. TSC-Klasse (Sportprofilklasse in Kooperation mit dem Berliner Turn- und Sportclub e.V.) von der Spartacus-Grundschule an die Kurt-Schumacher-Grundschule war aus schulorganisatorischen Gründen erforderlich.Die Verlagerung wird voraussichtlich zum Schuljahr 2015/16 erfolgen und

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

An welchen Schulen geht man (nicht) gern auf die Toilette?

SA/185/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:1. Hat der Bezirk eine Übersicht darüber, welche sanitären Anlagen an welchen Schulenam dringendsten sanierungsbedürftig sind? Wenn ja: bitte aufführen.Ja.Zum einen gibt es in den Bezirken die Sanierungsbedarfslisten (Statusabfrage), die hochbauseitig erstellt und gepflegt werden. Hierin wird der (gesamte) Sanierungsbedarf je Schulstandort erfasst (siehe Auszug Statusabfrage, Anlage

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Übergang an weiterführende Schulen

SA/181/IV Schriftliche Anfrage Ihre Anfrage beantworte ich wie folgt:Welche Empfehlungen für den Übergang an weiterführende Schule sprachen die Grundschulen in Friedrichshain-Kreuzberg im aktuellen Schuljahr 2013/14 und im Schuljahr 2012/13 aus?Bitte listen Sie die Empfehlungen pro Grundschule aufgeteilt nach Sekundarschulenbzw. Gemeinschaftsschulen und Gymnasien für die oben angeführten Schuljahre nachGeschlecht und Anteil von ndh-Schüler/innen auf.Die Empfehlungen für

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Bezirk saniert marode Spielplätze

Drachenspielplatz. Bild: Flickr|ani! cc-by-sa 670 000 Euro wird der Bezirk auf Antrag der Grünen Fraktion in diesem Jahr in die Sanierung maroder Spielplätze stecken. Der Senat hatte sich zuvor dem Druck der Bezirke gebeugt und ihnen längst überfällige Sondermittel zugesagt. 2014 sollen mit dem Geld 16 Spielplätze saniert werden, in Friedrichshain unter anderem die Spielplätze

Von |2014-04-03T00:00:00+02:0003.04.2014|

Grüne Berlin

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