In einigen Bezirken wird der Nichtraucherschutz kaum überprüft. In Neukölln gibt es nach 22 Uhr sogar völligen Kontrollschutz. Auch andere Bezirke ahnden nur ein Bruchteil der Verstöße, fürchten die Grünen. Ein Artikel aus der taz von SEBASTIAN HEISER. Die Bezirke haben im vergangenen Jahr 1.234 Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz gezählt. Das ergibt sich aus der
In einer kleinen Anfrage informiert sich Heidi Kosche über den aktuellen Stand der noch vorhandenen Impfungen. Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1.Wie viele Impfdosen des Landes Berlin lagern noch im Zentrallager, das alle Bundesländer gemeinsam nutzen? Zu 1.: In dem von allen Bundesländern genutzten Zentrallager befinden sich
DS/1853/III Mündliche Anfrage Sehr geehrter Herr Dr. Lenk, anbei übersende ich die schriftliche Beantwortung der mündlichen Anfrage. Vorbemerkung: Seit der Schaffung der Sozialgesetzbücher wird der Begriff der Sozialfürsorge nicht mehr verwendet. Auch im Gesetz über den öffentlichen Gesundheitsdienst (Gesundheitsdienst- Gesetz – GDG) wird der Begriff der „Fürsorge“ nicht verwendet. Die entsprechenden Gesetze bezeichnen jetzt „Leistungen“,
Der Ärztemangel im Gesundheitsdienst beeinträchtigt in diesem Jahr massiv den Schulbeginn einiger tausend Erstklässler. Die Berliner Amtsärzte warnen: Die unzureichende Förderung von Schulkindern führt zunehmend zu psychischen Auffälligkeiten.Ein Artikel aus dem Tagesspiegel von SUSANNE VIETH-ENTUS. Berliner Amtsärzte: Unzureichende Förderung von Schulkindern, weil Personal für rechtzeitige Untersuchungen fehlt Berlin - Der Ärztemangel im öffentlichen Gesundheitsdienst beeinträchtigt
Presserklärung von Heidi Kosche zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin. Heidi Kosche, gesundheitspolitische Sprecherin, sagt zu steigenden Tuberkuloseerkrankungen in Berlin: Der rot-rote Senat hat alle Wrnungen vor steigenden Tuberkulose-Erkrankungen ignoriert. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus verlangt von der Gesundheitssenatorin Lompscher, die Infektionsgefährdung für die Berliner Bevölkerung endlich ernst zu nehmen. Im Tuberkulosezentrum in
SA/273/III Schriftliche Anfrage SA/273/III Betrefftext Hilfen zur Pflege - eine unendliche Geschichte Friedrichshain-Kreuzberg, den 02.06.10 B'90/Die Grünen Fragestellerin: Marianne Burkert-Eulitz
SA/261/III Schriftliche Anfrage Antwort Sehr geehrte Frau Jaath, Ihre schriftliche Anfrage beantworte ich wie folgt: 1. Wie viele so genannte "Seveso-II-Betriebe", die der Richtlinie 96/82/EG und ihrer Änderung durch Richtlinie 2003/105/EG unterliegen (sog. Seveso-II-Richtlinie zur Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen mit gefährlichen Stoffen), gibt es in Friedrichshain- Kreuzberg und um welche handelt es sich?
Presseerklärung von Heidi Kosche zum Zigarettenkauf in Berlin. Jugendliche unter 18 Jahren können in Berlin viel zu häufig Zigaretten kaufen. Insgesamt wurden im Jahr 2009 lediglich in fünf Bezirken Bußgelder wegen Tabakverkaufs an Jugendliche unter 18 Jahren verhängt. Dabei ging es um 24 Fälle mit einem Bußgeld in Höhe von insgesamt 10 250
Dirk Behrendt protestiert gegen den Börsengang der Wohnungsbaugesellschaft GSW: "Heuschrecken würden SPD wählen." Den vollständigen Artikel finden Sie HIER.
DS/1705/III Mündliche Anfrage Ich frage das Bezirksamt: 1. Wann ist im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit der Einführung einer Negativliste in Anlehnung an das Pankower Modell zu rechnen? 2. Wie beurteilt das Bezirksamt das Abschneiden des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg im aktuellen Landes-Jahresbericht Lebensmittelsicherheit? 3. Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus diesem Abschneiden, etwa hinsichtlich der Intensität der Kontrollen?